Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.
Menschen, die andere aufgrund ihrer Herkunft, ihres Aussehens, ihres Geschlechts oder sonstiger willkürlicher Kriterien abwerten, sie ausgrenzen und zum Angriff freigeben, reproduzieren damit ein grundlegendes Moment faschistischen Denkens und Handelns.
Sie tun dies natürlich auch dann, wenn sie sich selbst in der „gesellschaftlichen Mitte“ verorten.
Und dadurch, dass Parteien, die solches Gedankengut offensiv verbreiten, in politische Gremien gewählt werden, wird Verbrecherisches nicht weniger verbrecherisch.
Voraussichtlich wird nach der Kommunalwahl am 13. September auch in Oberhausen zum ersten Mal nach 1945 mit der AfD wieder eine faschistische Partei im Stadtrat sitzen.
Dass die Präsenz von Faschisten in den politischen Gremien der Stadt und in der Öffentlichkeit dennoch nicht zur Normalität wird, ist ein zentrales Anliegen des Bündnisses ES REICHT! − Oberhausen solidarisch gegen Rechts.
Das Bündnis (siehe auch den Artikel zu ES REICHT!) begleitet bereits den Kommunalwahlkampf in Oberhausen aktiv und kritisch mit einer Kampagne und ruft für Samstag, den 5. September zur Demonstration auf.
Gemeinsam mit vielen anderen will das Bündnis damit ein starkes Zeichen gegen die menschenfeindliche Politik von Rechts setzen.
Die Demo beginnt um 10:00 Uhr am Oberhausener Hauptbahnhof, und sie findet statt unter dem Motto:
Keine Stimme und keinen RAUM für Rassisten und Faschisten.
Unsere Alternative ist grenzenlose Solidarität.
ES REICHT!