Reichsbürger leugnet den Holocaust

Reichsbürger “ leugnet den Holocaust

Prozessbeobachter

Für den 13. Juli 2017 war vor dem Schöf­fen­gericht des Amts­gerichts Ober­hausen eine Ver­hand­lung wegen Volksver­het­zung ange­set­zt.
Dieses ent­nah­men inter­essierte AntifaschistIn­nen zwei Tage vor dem Ter­min ein­er kleinen Notiz der örtlichen Presse.
Nie­mand wusste also genau, worum es ging. Den­noch fan­den sich einige kri­tis­che Bürg­erIn­nen ein, um zusam­men das Ver­fahren zu beobacht­en.
Angeklagt der mehrfachen Volksver­het­zung war Hen­ry Hafen­may­er (fol­gend HH) aus Ober­hausen.

Hin­ter­grund der Anklage
HH hat seit Ende 2015 mit einem offe­nen Brief an mehrere hun­dert Empfänger (Behör­den, Polizeiprä­si­di­en, Bil­dung­sein­rich­tun­gen, Gerichte, Botschaften usw.) äußerst krude, ras­sis­tis­che The­sen bezüglich ein­er ange­blichen Über­frem­dung der BRD ver­bre­it­et. Das Schreiben endet mit “Nun, Volk, steh auf, und Sturm brich’ los!”. Dies ist der Schluss der am 18. Feb­ru­ar 1943 von Goebbels gehal­te­nen so genan­nten Sport­palas­trede, in welch­er er zum „Total­en Krieg“ aufrief.
Dem Schreiben beige­fügt war eine CD mit nation­al­sozial­is­tis­ch­er Pro­pa­gan­da, mit der der Holo­caust geleugnet wurde.

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1. Mai 2017 ISO Oberhausen Welche Alternative

Flugblatt der ISO Oberhausen zum 1. Mai 2017:

Welche Alternative?

 

Flugblatt der ISO Oberhausen zum 1. Mai 2017

Flug­blatt der ISO Ober­hausen zum 1. Mai 2017

Wir begrüßen, dass der DGB ein deut­lich­es Zeichen gegen Rechts set­zen will. 

Der Aufruf des DGB, dass wir bei der anste­hen­den Land­tagswahl nicht die AfD, son­dern eine demokratis­che Partei wählen sollen, blendet jedoch aus, dass es für Lohn­ab­hängige nicht nur „post­fak­tis­che“ Gründe für Äng­ste und Unsicher­heit gibt.

Unwider­sprochen bleibt das neolib­erale Glaubens­beken­nt­nis: „There is no Alter­na­tive“, es gibt keine Alter­na­tive zu den herrschen­den Ver­hält­nis­sen. Und damit gibt es auch keine pos­i­tive Per­spek­tive. Gle­ichgültigkeit, Pas­siv­ität und Res­ig­na­tion, die durch Per­spek­tivlosigkeit befördert wer­den, bilden aber den Nährbo­den für die recht­en Parteien, die doch eigentlich bekämpft wer­den sollen.

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Nazi-Aufmärsche in Oberhausen: Hunderte protestierten

Nazi-Aufmärsche in Oberhausen:

Hunderte protestierten gegen die
Hetze der „Bürger gegen Politikwahnsinn“

 

Gegenkundgebung 28.9.2016 auf dem Altmarkt in Oberhausen gegen den Aufmarsch der "Bürger gegen Politikwahnsinn". Nazi-Aufmärsche Foto: ACW

R.J.

Einge hun­dert AntifaschistIn­nen protestierten am 28. Sep­tem­ber auf dem Alt­markt gegen die erste Kundge­bung der „Bürg­er gegen Poli­tik­wahnsinn“ in Ober­hausen; ein­er Grup­pierung, die ein Sam­mel­beck­en für Hogesa, NPD und weit­ere ras­sis­tis­che und faschis­tis­che Grup­pen ist. Sie beken­nen sich auch offen dazu, Nazis zu sein. Nach ein­er Kundge­bung mit ras­sis­tis­ch­er Het­ze und Sozialdem­a­gogie kon­nten die Teil­nehmerIn­nen dann unter dem Schutz der massen­haft anwe­senden Ord­nungs­macht auch noch durch Teile der Ober­hausen­er Innen­stadt marschieren und ein­deutig volksver­het­zende Parolen gröhlen.

An diesem Tag haben wir AntifaschIn­nen durch unser zahlen­mäßig starkes Auftreten und unsere Laut­stärke dafür gesorgt, dass von der Kundge­bung der Nazis nicht viel wahrzunehmen war. Kurz danach hat­ten diese erk­lärt, dass sie nun ein­mal im Monat eine solche Ver­anstal­tung in Ober­hausen abhal­ten wollen. Set­zen wir ihrer Het­ze auch in Zukun­ft deut­liche Zeichen von inter­na­tionaler Sol­i­dar­ität ent­ge­gen!

Keinen Fußbre­it den Faschis­ten!

aus der Oberhausener Beilage zur Avanti 248/249, Oktober/November 2016

1. Mai 2015 in Oberhausen-Osterfeld Eine vorläufige Bilanz der Repression gegen AntifaschistInnen

1. Mai 2015 in Oberhausen-Osterfeld

Eine vorläufige Bilanz der Repression gegen AntifaschistInnen

Am 1. Mai 2015 protestierten in Ober­hausen-Oster­feld auf dem Mark­t­platz hun­derte Men­schen mit einem bre­it­en Bünd­nis gegen einen Auftritt der Ras­sis­ten von „Pro NRW“. Während der Protestkundge­bung kam es zu einem unver­hält­nis­mäßi­gen Polizeiein­satz mit Pfef­fer­spray und Schlagstöck­en. Im Anschluss wur­den etliche AntifaschistIn­nen auf dem Heimweg ohne konkreten Vor­wurf eingekesselt, fotografiert und ihre Per­son­alien fest­gestellt.

Prozessbeobachter

Ins­ge­samt acht AntifaschistIn­nen wur­den in den fol­gen­den Monat­en Straf­be­fehle der Staat­san­waltschaft Duis­burg in zum Teil vier­stel­liger Höhe zugestellt. Die Vor­würfe reicht­en von Ver­stößen gegen das Ver­mum­mungsver­bot über Sachbeschädi­gung bis hin zu Land­friedens­bruch.
Die Betrof­fe­nen legten Wider­spruch gegen diese Straf­be­fehle ein. So wur­den die ver­meintlichen Straftat­en im Laufe dieses Jahres vor dem Amts­gericht Ober­hausen ver­han­delt.
Die ersten Ver­fahren ende­ten mit Freis­prüchen. Schon da war offen­sichtlich, dass ver­sucht wor­den war, mit­tels der Straf­be­fehle gegen die über­wiegend jun­gen Antifaschis­ten ein Exem­pel zu sta­tu­ieren. Diese soll­ten wohl mit kon­stru­ierten und über­triebe­nen Vor­wür­fen eingeschüchtert wer­den.
Bei allen Ver­fahren war die Sol­i­dar­ität mit den Angeklagten sehr groß. Wir gin­gen gemein­sam mit ein­er kleinen Demo am Polizeiprä­sid­i­um vor­bei zum Amts­gericht. Dort füll­ten wir jedes Mal den Sitzungssaal bis auf den let­zten Platz.

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Repression gegen AntifaschistInnen

Prozesse gegen AntifaschistInnen

Am 1. Mai 2015 gab es in Ober­hausen-Oster­feld eine bre­ite Protestkundge­bung gegen den Auftritt der ras­sis­tis­chen PRO-NRW-Bewe­gung. Dabei kam es zu Über­grif­f­en seit­ens der Polizei inklu­sive Fes­t­nah­men. In den let­zten Monat­en fan­den bere­its mehrere Gerichtsver­hand­lun­gen vor dem Amts­gericht Ober­hausen statt. Sie ende­ten bish­er meist mit Ein­stel­lun­gen und Freis­prüchen für die angeklagten AntifaschistIn­nen.

R.J.

Am 6. Okto­ber 2016 find­et dieses Spek­takel staatlich­er Repres­sion mit dem Prozess gegen die let­zten drei angeklagten AntifaschistIn­nen erst ein­mal ein Ende.
Angeklagt sind die drei unter anderem wegen Land­friedens­bruch. Die Ver­hand­lung find­et am 6. Okto­ber 2016 um 10:00 Uhr im Amts­gericht Ober­hausen statt.
Wir rufen alle AntifaschistIn­nen auf, an der Gerichtsver­hand­lung teilzunehmen und sich mit den Angeklagten sol­i­darisch zu zeigen.

Angeklagt sind einige – gemeint sind wir alle!

aus der Oberhausener Beilage zur Avanti 247, September 2016

Rassisten im Haus-Union in Oberhausen

Dokumentation der Pressemitteilung der Antifa Oberhausen
vom 05.02.2016
zum erneuten Auftreten von
Rassisten im “Haus-Union” in Oberhausen.

 

Pressemitteilung der Antifa Oberhausen vom 5.2.2016

 

Erneut Ras­sis­ten im „Haus-Union“ 

Kür­zlich wurde uns bekan­nt, dass sich Ende Sep­tem­ber 2015 in Ober­hausen erneut ein Kreisver­band der ras­sis­tis­chen und demokratiefeindlichen Partei „Alter­na­tive für Deutsch­land“ (AfD) gegrün­det hat. Auch wenn der Ober­hausen­er Kreisver­band bis dato öffentlich noch keine wahrnehm­baren Aktiv­itäten aufzuweisen hat bekommt die Bun­despartei aktuell mehr Öffentlichkeit denn je. Anlass ist die Forderung der Bun­desvor­sitzen­den Frauke Petry, Flüch­t­ende mit dem Ein­satz von Schuss­waf­fen am Gren­züber­tritt zu hin­dern (1). Ergänzt wird diese Forderung noch durch ein Face­book­state­ment der Europa­parla­mentsab­ge­ord­neten Beat­rix von Storch, die expliz­it auch dem Ein­satz von Schuss­waf­fen gegen Kinder zus­timmt. 

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Antwort des Haus-Union auf Pressemitteilung der Antifa Oberhausen vom 5.2.2016

Dokumentation der Antwort des Hauses Union auf die Pressemitteilung der Antifa Oberhausen zum erneuten Treffen von Rassisten im Haus-Union in Oberhausen, vom 5.2.2016, 16:32 Uhr

(noch bevor die PM verteilt war, wohl auf­grund ein­er Indiskre­tion ein­er Partei/Gruppe o.ä. welche sich im Haus-Union trifft und dadurch eine öffentliche Diskus­sion unterbinden wollte)

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