Rechtsruck und kapitalistische Angriffe – Was tun?

Rechtsruck und kapitalistische Angriffe – Was tun?

Wer vom Kapitalismus nicht reden will,
soll vom Faschismus schweigen!“

1. Mai-Demo 2017 in Oberhausen. Foto: Avanti O.

O. G.

Zum diesjähri­gen 1. Mai sehen wir uns vor die Wahl gestellt zwis­chen Alter­na­tivlosigkeit und Scheinal­ter­na­tive:
Auf der einen Seite ste­ht das neolib­erale Glaubens­beken­nt­nis: „There is no Alter­na­tive“: Das einzig mögliche Wirtschaftssys­tem soll das kap­i­tal­is­tis­che sein.

Auf der anderen Seite ist mit der AfD eine Partei auf den Plan getreten, die sich selb­st als Alter­na­tive beze­ich­net. Als vorge­bliche Protest­partei hat sie zahlre­iche Lohn­ab­hängige für sich ein­nehmen kön­nen, auch Gew­erkschaftsmit­glieder.

Diese Kol­legin­nen und Kol­le­gen – meist sind es let­ztere – set­zen offen­bar lieber auf „alter­na­tive Fak­ten“, als sich mit der unbe­que­men Wirk­lichkeit auseinan­derzuset­zen. Nach oben zu buck­eln, um auf Kosten möglichst von Schwächeren einen per­sön­lichen Wet­tbe­werb­svorteil zu ergat­tern, ist jedoch keineswegs „alter­na­tiv“. Im Gegen­teil ist dies in ein­er Gesellschaft, die auf der Konkur­renz aller gegen alle beruht, völ­lig sys­temkon­form. Das dies auch für das Pro­gramm der AfD gilt, das lediglich weit­ere Ver­schlechterun­gen für Beschäftigte und Erwerb­slose und ihre Fam­i­lien vor­sieht, kön­nen alle wis­sen, die sich der Real­ität nicht bewusst ver­schließen.

aus der Oberhausener Beilage zur Avanti, Mai 2017

Kein AfD-Parteitag in Oberhausen

Dokumentation des Aufrufes des “Runden Tisches” Oberhausen gegen den AfD-Parteitag am 29.01.2017 in Oberhausen in der Luise-Albertz-Halle.

UPDATE 23.1.2017 - DIE KUNDGEBUNGSORTE HABEN SICH VERÄNDERT

Aufruf gegen den AfD-Parteitag in Oberhausen am 29.01.2017.

Kampf den Rassismus überall!

 

Aktuelle Infos find­et Ihr ab dem 19.01.2017 Abends unter www.igr-ob.de.

 

Offener Brief der Antifa NRW an die Betreiber*innen der Gaststätte „Zur Flotte“.

Dokumentation:

Offener Brief der Antifa NRW an die Betreiber*innen der Gaststätte „Zur Flotte“
In Mail-Kopie an die Lokalpresse, die Ratsparteien sowie die zivilgesellschaftlichen Gruppen des Antifaschistischen Bündnis Oberhausen

 

Sehr geehrte Frau Köster,
Sehr geehrte Lokalredak­tion,
Sehr geehrte Damen und Her­ren,

seit dem 17.02.2016 haben sich die Inhab­er des „Hotel Haus Union“ dazu entsch­ieden keine weit­eren Ver­anstal­tun­gen der ras­sis­tis­chen und demokratiefeindlichen Partei „Alter­na­tive für Deutsch­land“ (AfD) in ihren Räum­lichkeit­en zu tolerieren. Eine für den 17.02.2016 geplante Ver­anstal­tung der AfD Ober­hausen (Infoabend), die ursprünglich im „Hotel Haus Union“ stat­tfind­en sollte, allerd­ings seit­ens der Inhab­er abge­sagt wurde, fand final in der Gast­stätte „Zur Flotte“ (Stubben­baum 61, Ober­hausen) statt. Hier­bei wurde der Ver­anstal­tungssaal propagierend mit etlichen Fah­nen, Ban­nern und Auf­stellern der recht­spop­ulis­tis­chen Partei „geschmückt“.

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Dokumentation des Solidaritätsaufrufs vom Solidaritätskomitee 1. Mai in Oberhausen

Dokumentation des Solidaritätsaufrufs vom Solidaritätskomitee 1. Mai

Der RSB-Oberhausen unterstützt ebenso wie zahlreiche andere Organisationen und Gruppen diesen Aufruf.

Aufruf zur Solidarität

Am 1. Mai 2015 fand in Ober­hausen-Oster­feld auf dem Mark­t­platz eine Kundge­bung der ras­sis­tis­chen Partei „Pro NRW“ statt.
Wir, ein bre­ites Bünd­nis von Organ­i­sa­tio­nen und Einzelper­so­n­en, über Gew­erkschaften bis hin zu Pfadfind­ern und der evan­ge­lis­chen Kirche, sind mit ca. 400 Teil­nehmerIn­nen am 1. Mai 2015 dem Aufruf des Antifaschis­tis­chen Bünd­niss­es Ober­hausen / Run­der Tisch gegen Rechts gefol­gt und haben laut­stark auf dem Oster­felder Mark­t­platz mit einem bun­ten Kul­tur­pro­gramm gegen den Auftritt von „Pro NRW“ protestiert. Dadurch wurde an diesem Tag das Ver­bre­it­en der Has­s­botschaften durch die Ras­sistIn­nen von „ProN­RW“ in Ober­hausen-Oster­feld zumin­d­est gestört.

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Rassisten im Haus-Union in Oberhausen

Dokumentation der Pressemitteilung der Antifa Oberhausen
vom 05.02.2016
zum erneuten Auftreten von
Rassisten im “Haus-Union” in Oberhausen.

 

Pressemitteilung der Antifa Oberhausen vom 5.2.2016

 

Erneut Ras­sis­ten im „Haus-Union“ 

Kür­zlich wurde uns bekan­nt, dass sich Ende Sep­tem­ber 2015 in Ober­hausen erneut ein Kreisver­band der ras­sis­tis­chen und demokratiefeindlichen Partei „Alter­na­tive für Deutsch­land“ (AfD) gegrün­det hat. Auch wenn der Ober­hausen­er Kreisver­band bis dato öffentlich noch keine wahrnehm­baren Aktiv­itäten aufzuweisen hat bekommt die Bun­despartei aktuell mehr Öffentlichkeit denn je. Anlass ist die Forderung der Bun­desvor­sitzen­den Frauke Petry, Flüch­t­ende mit dem Ein­satz von Schuss­waf­fen am Gren­züber­tritt zu hin­dern (1). Ergänzt wird diese Forderung noch durch ein Face­book­state­ment der Europa­parla­mentsab­ge­ord­neten Beat­rix von Storch, die expliz­it auch dem Ein­satz von Schuss­waf­fen gegen Kinder zus­timmt. 

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Antifa Oberhausen zur Stellungnahme auf das Schreiben vom Haus-Union

Dokumentation der Entgegnung der Antifa Oberhausen
auf die Antwort vom Haus-Union

 

Sehr geehrte Her­ren Helms und Helms,

inter­essiert nehmen wir Ihre Aus­sage zur Ver­anstal­tung der AfD zur Ken­nt­nis. Uns würde da allerd­ings doch sehr inter­essieren, was Sie, nach­dem nun schon mehrere Ver­anstal­tun­gen der AfD in ihren Räum­lichkeit­en stat­tfind­en kon­nten, nun auf ein­mal konkret dazu bewogen hat, diese abzusagen. War es eine eigene Entschei­dung nach eige­nen Recherchen oder geschah dies auf einen Hin­weis eines Lokalpoli­tik­ers hin, der möglicher­weise ver­mei­den wollte, dass er und seine Partei sich öffentlich zur Sache äußern muss?

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Antwort des Haus-Union auf Pressemitteilung der Antifa Oberhausen vom 5.2.2016

Dokumentation der Antwort des Hauses Union auf die Pressemitteilung der Antifa Oberhausen zum erneuten Treffen von Rassisten im Haus-Union in Oberhausen, vom 5.2.2016, 16:32 Uhr

(noch bevor die PM verteilt war, wohl auf­grund ein­er Indiskre­tion ein­er Partei/Gruppe o.ä. welche sich im Haus-Union trifft und dadurch eine öffentliche Diskus­sion unterbinden wollte)

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Nein zu Ausgrenzung und Rassismus!

Nein zu Ausgrenzung und Rassismus!

C.P. / L.M.

Das „Prob­lem” sind nicht Flüchtlinge und Migran­tInnen, son­dern Ras­sis­mus und Diskri­m­inierung. Die Aushöh­lung des Rechts auf Asyl und restrik­tive Ein­wan­derungs­ge­set­ze treiben Flüchtlinge und Migran­tInnen in die Ille­gal­ität, machen sie leichter angreif- und damit für die mod­er­nen Sklaven­hal­ter aus­beut­bar.

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Wir sind keine Nazis, wir sind Bürger Deutschlands, Pegida und andere

Wir sind keine Nazis, wir sind Bürger Deutschlands“

Pegida, Bagida, Kögida, Hogesa und „Direkte Demokratie für Europa“

Viele Namen für eine Bewe­gung von Men­schen, welche von ähn­lichen Äng­sten getrieben wer­den. Von Ohn­macht gegen „Die da Oben“, Ver­lust von Sicher­heit und bis zu Aus­beu­tung. Das, gepaart mit der Feigheit des Indi­vidu­ums, hat nun durch die Ini­tialzün­dung eines Dres­d­ner Ex-Dro­gen­deal­ers endlich wieder mal die Macht der Masse tausend­fach auf die Straßen gebracht.

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