Frauen- und ArbeiterInnenbewegung in den USA unter Trump 2

Frauen- und ArbeiterInnenbewegung
in den USA unter Trump

Am 28. August 2017 fand im K14 eine Diskus­sionsver­anstal­tung mit der Gew­erkschaf­terin und Aktivistin Dianne Fee­ley aus Detroit statt. Der erste Teil des Berichts über diese Ver­anstal­tung in der Sep­tem­ber-Aus­gabe der Avan­ti O. han­delte von den ver­schiede­nen Protest­wellen in den USA, die es seit Trumps Amt­santritt gegeben hat. In diesem zweit­en und let­zten Teil geht es um die Rolle von Gew­erkschaften und ihre Aktiv­itäten.

Petra Stanius

Kon­tinuier­lich­er Wider­stand gegen die reak­tionäre Poli­tik von Trump wird unter anderem dadurch erschw­ert, dass der Grad gew­erkschaftlich­er Organ­isierung in den USA stetig zurück­ge­ht. Vor allem Staat­en im Süden lock­en u. a. deutsche Konz­erne wie VW, BMW und Mer­cedes bere­its mit „gew­erkschafts­freien Zonen“.
Waren im Jahr 2002 noch mehr als 13 % der abhängig Beschäftigten Mit­glied in ein­er Gew­erkschaft, so sind es heute nur noch etwa 10 %. (Der Höchst­wert lag bei 29,4 % im Jahr 1960.)

Das Gew­erkschaftssys­tem
Das Gew­erkschaftssys­tem in den USA unter­schei­det sich deut­lich von dem in Deutsch­land. In den USA ist es nicht möglich, ein­fach ein­er Gew­erkschaft beizutreten, die die eigene Branche organ­isiert. Vielmehr läuft die Mit­glied­schaft über die einzel­nen Betriebe:
Eine Gew­erkschaft muss die Mehrheit ein­er Belegschaft davon überzeu­gen, dass die gew­erkschaftliche Vertre­tung für sie nüt­zlich ist. Was häu­fig nicht gelingt, da mit Gegen­wer­bung Äng­ste geschürt wer­den vor ange­blich damit ver­bun­de­nen Nachteilen. Nicht zulet­zt wird von Seit­en der Unternehmensleitung Druck auf die Kol­legIn­nen aus­geübt, bess­er nicht für die Gew­erkschaft zu stim­men.
Auf der anderen Seite gibt es eine große Anzahl so genan­nter Closed Shops (geschlossene Betriebe). Das sind Betriebe, in denen die Mit­glied­schaft in ein­er Gew­erkschaft für die Beschäftigten zwin­gend ist. Der Gew­erkschafts­beitrag wird hier vom Unternehmen direkt vom Lohn ein­be­hal­ten und abge­führt. Auf­grund der neuen Arbeits­ge­set­zge­bung ver­lieren die Closed Shops jedoch an Bedeu­tung.

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Che Guevara 50 Todestag

Veranstaltung zum 50. Todestag von Che Guevara

* 14. Juni 1928 — † 09. Oktober 1967

 

am 13.10.2017 um 19:00 Uhr im Linken Zentrum, 
Elsäßer Strasse 19, 46045 Oberhausen

 

 

Büchertisch, Essen und Film „Das bolivianische
Tagebuch“ mit anschließender Diskussion.

 

 

eine Veranstaltung von:
Paroli, Verein für politische Kultur e.V.

 

Frauen- und ArbeiterInnenbewegung in den USA unter Trump

Frauen- und ArbeiterInnenbewegung
in den USA unter Trump

Dianne Feeley bei der Veranstaltung am 28.08.2017 in Oberhausen (3. von links). Foto: Avanti O.

Dianne Fee­ley bei der Ver­anstal­tung am 28.08.2017 in Ober­hausen (3. von links). Foto: Avan­ti O.

Trump unter­schei­det sich von seinen Vorgängern außer durch schrille Töne vor allem dadurch, dass er sich offen auf Chau­vin­is­ten und die extreme  Rechte stützt. Damit ruft er Wider­stand her­vor. Am 28. August fand in der Fab­rik K14 eine Diskus­sionsver­anstal­tung mit Dianne Fee­ley (Detroit) zur aktuellen Sit­u­a­tion in den USA statt. Dieser erste Teil des Berichts über die Ver­anstal­tung hat vor allem die ver­schiede­nen Protest­wellen zum The­ma, die es seit Trumps Amt­santritt gegeben hat. Ein zweit­er Teil fol­gt zu Rolle und Aktiv­itäten von Gew­erkschaften in den USA.

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USA-Es ist an der Zeit dem rechten Terror vereint entgegenzutreten!

USA:
«Es ist an der Zeit dem rechten Terror vereint entgegenzutreten!»

Die tödlichen Angriffe von Recht­sex­tremen auf linke Gegendemonstrant*innen am Sam­stag, 12. August 2017 in Char­lottesville haben weltweit Empörung und Proteste her­vorgerufen. Wir veröf­fentlichen hier das State­ment der Inter­na­tion­al Social­ist Orga­ni­za­tion (ISO), die an den Gegen­protesten beteiligt war und sich bemüht, die kom­menden Auf­gaben der Linken im Kampf gegen die extreme Rechte zu skizzieren.

Über­set­zung und Unter­ti­tel durch BFS Jugend Zürich.

Von Inter­na­tion­al Social­ist Orga­ni­za­tion; aus socialistworker.org

 

Die Maske der schein­bar neuen „Alt-Right“-Bewegung wurde abgeris­sen und es zeigte sich die bekan­nte furcht­bare Fratze des Faschis­mus, von dem die meis­ten Leute dacht­en, er sei bloss ein Relikt der Geschichte. Bei den Demon­stra­tio­nen des let­zten Woch­enen­des unter dem Namen „Unite the Right“ in Char­lottesville [1], Vir­gina, ging es nie um die vorgeschobene Vertei­di­gung der freien Mei­n­ungsäusserung, son­dern darum, für eine Stat­ue der Kon­föderierten einzutreten. Die Ver­anstal­ter hiessen offene Nazis willkom­men, welche die Strassen von Char­lottesville durch­strichen und nach poten­tiellen Angriff­szie­len sucht­en und schliesslich in ein­er Ter­ro­rat­tacke mit einem Auto in friedliche Demonstrant*innen fuhren, wobei die 32-jährige lokale Aktivistin Heather Hey­er getötet und dutzende weit­ere zum Teil schw­er ver­let­zt wur­den. Die wütende Antwort auf den Naziter­ror in Char­lottesville kam sofort und äusserte sich in kämpferischen Protesten und Mah­nwachen in hun­derten Städten und ein­er von über­all her kom­menden Verurteilung der ras­sis­tis­chen Gewalt. Von über­all, auss­er von Don­ald Trumps Weis­sem Haus.

Eine starke Antwort der Linken ist gefragt

Dies ist ein entschei­den­der Moment. „Wird diese offene Zurschaustel­lung des Ras­sis­mus die extreme Rechte wieder an den Rand der Poli­tik drän­gen, oder zur weit­eren Nor­mal­isierung der Bewe­gung beitra­gen und sie so zum fes­ten Bestandteil der nationalen Debat­te wer­den lassen?“, fragte die New York Times. [2] Die Antwort darauf hängt von den Mil­lio­nen ab, die in klar­er Oppo­si­tion zu Trump und der Recht­en ste­hen. Ihre Reak­tion in den näch­sten Wochen und Monat­en wird entschei­dend sein.

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Nachschau: G20 – das war der Gipfel

Nachschau: G20 – das war der Gipfel

Auch wir Ober­hausener­In­nen haben uns an ver­schiede­nen Aktiv­itäten von NOG20 beteiligt, und wir haben unsere eige­nen Ein­drücke und Ein­schätzun­gen vom Geschehen in Ham­burg. Eine Auswer­tung der Ereignisse vornehmen wollen wir an dieser Stelle aber nicht. Stattdessen ver­weisen wir auf unser­er Web­site auf ver­schiedene Augen­zeu­gen­berichte und Stel­lung­nah­men, von denen wir denken, dass sie für die Beurteilung des Geschehens nüt­zlich sind. Nur so viel:

Der Krawall im Schanzen­vier­tel am Abend vor der Großdemon­stra­tion war genau das, was seit Monat­en her­beigere­det und -geschrieben wurde, was aber trotz der ständi­gen Pro­voka­tio­nen der Repres­sion­skräfte bis dahin aus­ge­blieben war. Er wird von inter­essiert­er Seite dazu benutzt, linke Kräfte pauschal zu diskred­i­tieren. Wie weit Linke tat­säch­lich beteiligt waren, inter­essiert diese Leute nicht.

Und der Krawall wird benutzt, um von dem eigentlich Bericht­enswerten abzu­lenken:
Von der alltäglichen Gewalt, die diejeni­gen zu ver­ant­worten haben, die sich bei G20 trafen. Von ein­er Poli­tik, die Weni­gen uner­messlichen Reich­tum bringt, indem sie viele Mil­lio­nen Men­schen in tiefes Elend stürzt. Und von dem unüberse­hbaren, massen­haften Protest dage­gen.
Auf diese Poli­tik und auf diese Proteste, die sich wed­er durch Het­ze noch durch Polizeige­walt haben unter­drück­en oder spal­ten lassen, haben wir in der Avan­ti O. unseren Schw­er­punkt gelegt.

 
aus der Oberhausener Beilage zur Avanti, Juni/Juli 2017.

NoG20 Aktionstage 2017

Impressionen: NoG20-Aktionstage 2017

Die Proteste in Hamburg
- ohne Anspruch auf Vollständigkeit -

 

Mittwoch, 5. Juli bis Don­ner­stag, 6. Juli
Gipfel für glob­ale Sol­i­dar­ität

Weit über 2.000 poli­tisch inter­essierte und aktive Men­schen besucht­en nach Angabe der Organ­isatorIn­nen die elf Podi­en in der Kul­tur­fab­rik Kamp­nagel und die über 70 Work­shops in der näheren Umge­bung. Auch die ISO, namentlich Paul Michel, bot einen Work­shop an, an dem ca. 50 Inter­essierte teil­nah­men. Das The­ma: „Alter­na­tiv­en zu konz­erngetriebe­nen Glob­al­isierung“.

Beim Gegengipfel auf Kampnagel. Foto: http://rabe.ch

Beim Gegengipfel auf Kamp­nagel. Foto: http://rabe.ch

Mittwoch, 5. Juli
LIEBER TANZ ICH ALS G20 – Alle­sAllen“
Nacht­tanzde­mo

Anscheinend die einzige Demon­stra­tion, die unbe­hel­ligt von der Polizei durchge­führt wer­den kon­nte: Tausende tanzten gegen G20. Die Angaben zu den Teil­nehmenden schwanken zwis­chen mehr als 10.000 und 25.000.

 Don­ner­stag, 6. Juli
G20 Wel­come to Hell“
Inter­na­tionale antikap­i­tal­is­tis­che Demon­stra­tion

Die Demo mit etwa 12.000 Teil­nehmerIn­nen wurde nach weni­gen Metern von der Polizei mit Schlä­gen, Pfef­fer­spray und Wasser­w­er­fern ange­grif­f­en, ohne das sie einen Anlass dazu geboten hät­ten. Doch die kraft Polizei­willkür Auseinan­der­getriebe­nen gin­gen nicht nach Hause, son­dern sam­melten sich ander­norts wieder und forderten weit­er ihr Demon­stra­tionsrecht ein. Stun­den später kon­nten sich zwei Demozüge mit jew­eils mehreren tausend Teil­nehmerIn­nen vere­ini­gen und gemein­sam ihren Protest auf die Straße tra­gen.

 

Die Welcome-to-Hell-Demo sammelt sich auf dem Fischmarkt . Foto: AvantiO.

Die Wel­come-to-Hell-Demo sam­melt sich auf dem Fis­chmarkt . Foto: Avan­tiO.

Fre­itag, 7. Juli
„Den Gipfel stören, die Stadt zurücker­obern“
Aktion­stag

Das Ums Ganze-Bünd­nis hat­te zum Ham­burgC­i­tyS­trike aufgerufen: Eine Block­ade legte über mehrere Stun­den erfol­gre­ich den Betrieb des Ham­burg­er Hafens lahm.
BlockG20 rief auf zum Tag der wider­ständi­gen und unge­hor­samen Masse­nak­tion zur Roten Zone in der Ham­burg­er Innen­stadt. Mehr als 10.000 Men­schen beteiligten sich an den Block­aden, die – obgle­ich heftig von der Polizei attack­iert – für einige Verzögerun­gen und Pro­gram­män­derun­gen beim Gipfel sorgten, und so ihr Ziel erre­icht­en.

Sam­stag, 8. Juli
„Gren­zen­lose Sol­i­dar­ität statt G20
Großdemon­stra­tion eines bre­it­en Bünd­niss­es

Min­destens 76.000 Teil­nehmerIn­nen zählte „Gren­zen­lose Sol­i­dar­ität statt G20“zum Abschluss des G20-Gipfels und war damit die größte Demon­stra­tion, die Ham­burg seit Jahrzehn­ten gese­hen hat. Dabei hin­derten Polizeikon­trollen zahlre­iche Men­schen an der Teil­nahme. So lan­de­ten Jugendliche aus dem Ruhrge­bi­et, die gemein­sam mit einem Bus der Falken nach Ham­burg reis­ten, direkt in der Gefan­genen­sam­mel­stelle (Gesa).

 

Die Großdemonstration am Samstag. Foto: Uwe Bitzel.

Die Großdemon­stra­tion am Sam­stag. Foto: Uwe Bitzel.

Son­ntag, 9. Juli
„Sol­i­dar­ität mit den Gefan­genen“
Demon­stra­tion zur Gefan­genen­sam­mel­stelle in Ham­burg-Har­burg

Hun­derte AktivistIn­nen wur­den im Laufe der Aktion­stage in der „Gesa“ fest­ge­hal­ten, oft ohne Mit­teilung des Grun­des oder Prü­fung der Vor­würfe durch Rich­terIn­nen. AnwältIn­nen des „Legal Teams“, die ihnen Rechts­bei­s­tand leis­ten woll­ten, wur­den gezielt bei ihrer Arbeit behin­dert. Etwa 2.000 Demon­stran­tInnen zogen am Sam­stag vom Rathaus Har­burg zur „Gesa“, einem ehe­ma­li­gen Bau­markt, erk­lärten sich sol­i­darisch mit den Gefan­genen und forderten ihre sofor­tige Freilas­sung.

aus der Oberhausener Beilage zur Avanti, Juni/Juli 2017.

NOG20 Einige Bilder

Einige Bilder von den NOG20 Protesttagen in Hamburg

 

Noch etwas zu den Protesten:

Filmdoku: Kunstaktion gegen G20 (05.07.2017)

Sklaven des Systems” marschieren durch Hamburg

https://www.swr.de/swr2/kultur-info/1000-gestalten-performance-protest-g20-gipfel-hamburg/-/id=9597116/did=19845032/nid=9597116/2v52eb/index.html

Großdemonstration ‘Solidarität ohne Grenzen statt G20’ am 08.07.2017:

Die Rede von Esther Bejarano

https://www.youtube.com/watch?v=TDZgqbJkBD0

Einige Stellungnahmen von AugenzeugInnen bzw. direkt Beteiligten und Filmmaterial, die einen Eindruck vom Geschehen rund um den Gipfel in Hamburg vermitteln und verschiedene Fehlinformationen, die weite Verbreitung gefunden haben, richtig stellen:

Filmbeitrag: Das sagt der Anwaltliche Notdienst (07.07.2017)

https://www.youtube.com/watch?v=wGKPrJptN7U

https://www.youtube.com/watch?v=zoApk1lc5-4

Einige Geschäfts- und Gewerbetreibende des Hamburger Schanzenviertels (12.07.2017):

STELLUNGNAHME ZU DEN EREIGNISSEN VOM WOCHENENDE

https://linksunten.indymedia.org/de/node/218025

Offener Brief der SJD — Die Falken NRW (12.07.2017):
Zur 4-stündigen Gewahrsamnahme ihres Busses mit Minderjährigen und jungen Erwachsenen auf dem Weg zur Anti-G20 Demonstration

https://www.falkennrw.de/sites/default/files/offener_brief_sjd_die_falken_nrw_g20_zeit_fuer_solidaritaet.pdf

Film zur Demoauflösung Donnerstag, 6. Juli:
“Welcome to Hell

https://player.vimeo.com/video/224524911

G20 Doku:
Der Gipfel der Polizeigewalt

https://g20-doku.org/2017/07/11/wir-sammeln-und-dokumentieren-polizeigewalt-und-grundrechtsverletzungen/

Aufruf zu den G20 Protesten

Auch die ISO Oberhausen unterstützt die Proteste gegen das G20 Treffen in Hamburg und ruft zur Teilnahme an den Aktionstagen und der Demo am 8.7.2017 auf.

 

Weitere und aktuelle Infos findet ihr unter: 

G20 Entern

https://g20hamburg.org/

 

http://g20-demo.de/de/start/

 

https://www.g20hamburg.org/ 

 

https://g20hamburg.org/en/content/solidarity-without-borders-instead-g20

 

http://hamburg-city-strike.org/de

 

http://www.sonderzug-nog20.org/

 

Yeniyol Referendum Türkei

Nach dem Referendum in der Türkei:

Erklärung von Sosyalist Demokrasi için Yeniyol, türkische Sektion der IV. Internationale

Es wurde eine Bresche geschlagen – verstärken wir das NEIN!

Nach dem Ref­er­en­dum zur Ver­fas­sungsän­derung, die Erdoğan die Allein­herrschaft ermöglicht, verkün­dete er seinen Sieg. Die 51,3 Prozent für das „Ja“ (gegenüber 48,7 Prozent für das „Nein“) sind aber bes­timmt nicht das Ergeb­nis, wom­it das Regime rech­nete. Dieses hat­te in den ver­gan­genen Monat­en – die zudem vom Aus­nah­mezu­s­tand geprägt waren – alle staatliche Macht dafür einge­set­zt, um eine gewaltige Pro­pa­gan­dam­as­chine für das „Ja“ zu organ­isieren und um die Befür­worter des „Nein“ zu krim­i­nal­isieren und zu unter­drück­en. Mit religiösen Reden, nation­al­is­tis­ch­er Rhetorik und anti­west­lichem Pop­ulis­mus, dessen Ver­schwörungs­the­o­rie vor Dummheit nur so strotzte, wur­den alle Mit­tel einge­set­zt, um die Ver­fechter des „Nein“ zu stig­ma­tisieren. Und trotz­dem beträgt der Unter­schied bei den Stim­men – selb­st nach Angaben des Regimes – ger­ade mal 1,3 Mil­lio­nen (bei ein­er Gesamtzahl von 48 Mil­lio­nen). Ganz unbe­stre­it­bar ist dies eine Nieder­lage für den von Erdoğan geführten islamisch-nation­al­is­tis­chen Block.

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Zentrale Veranstaltung ISO in Köln

Zentrale Veranstaltung der ISO am 3.6.2017 in Köln

 

Info-Flyer zur Veranstaltung der ISO

Info-Fly­er zur Ver­anstal­tung

Ab 15:00 Uhr
Alte Feuerwache, Mel­chiorstr. 3

Mit dieser Ver­anstal­tung stellt sich die Inter­na­tionale Sozial­is­tis­che
Organ­i­sa­tion (ISO) – her­vorge­gan­gen aus der Vere­ini­gung von isl (inter­na­tionale sozial­is­tis­che linke) und RSB (Rev­o­lu­tionär Sozial­is­tis­ch­er Bund) – erst­mals einem bre­it­eren Pub­likum vor.

ABLAUF

15.00–16.30 Uhr, Kleines Forum
Besan­cenot und Löwy stellen ihr gemein­sames Buch vor:
Rev­o­lu­tionäre Annäherung – Unsere roten und schwarzen Sterne. Für die
Sol­i­dar­ität zwis­chen Marxist*innen und Anarchist*innen (Die Buch­macherei, 2016)

16.30–18 Uhr, Ausstel­lung­shalle
Pause, in der Essen ange­boten wird.

18.00–20 Uhr, Ausstel­lung­shalle
«Stop­pen wir die Recht­en und das Kap­i­tal! Ist Linkspop­ulis­mus die Antwort?»
mit Olivi­er Besan­cenot, Vio­let­ta Bock und Michael Löwy

Ab 20.15 Uhr Musik, Ausstel­lung­shalle
Es treten auf:
Mis­chi Stein­brück trägt Lieder aus dem griechis­chen antifaschis­tis­chen
Wider­stand vor.
Daniel Rodríguez singt rev­o­lu­tionäre Lieder aus Lateinameri­ka.

Um Anmel­dung wird gebeten.