Biji Rojava – Es lebe Rojava!

Biji Rojava – Es lebe Rojava!

ISO Oberhausen & FreundInnen

Während wir mit­ten in der Redak­tion­sar­beit für die März-Aus­gabe der Avan­ti O. steck­en, erre­ichen uns nun nahezu im Minu­ten­takt Nachricht­en, die immer mehr zur Solidarität ist unsere Stärke. Biji Rojava – Es lebe Rojava!Gewis­sheit wer­den: Afrin ist gefall­en, die türkische Armee und ihre dschi­hadis­tis­chen Söld­ner sind im Zen­trum von Afrin Stadt.
Uns erre­ichen Nachricht­en von Luftan­grif­f­en auf Flüchtlingskon­vois und Kranken­häuser; von Folter, Vertrei­bung und Mord unter Allahu Akbar-Rufen an am Ort verbliebe­nen ZivilistIn­nen. Wir hören von ein­er Bar­barei, die schon hin­länglich vom so genan­nten IS, dem Daesh, bekan­nt ist.

War diese Entwick­lung lei­der in den let­zten zwei Wochen schon abse­hbar, so sind wir doch geschockt, dass es nun so weit gekom­men ist. An den Protesten der kur­dis­chen GenossIn­nen, die es trotz ein­er zunehmenden Repres­sion gegen alles Kur­dis­che gegeben hat, haben auch wir uns beteiligt. Doch auch die zahlre­ichen Demon­stra­tio­nen haben nicht genug Men­schen wachgerüt­telt gegen einen völk­er­rechtswidri­gen Angriff­skrieg der Türkei, der nur mit Unter­stützung und Dul­dung der NATO-Staat­en und Rus­s­lands durchge­führt wer­den kon­nte.
Die Bun­desregierung lässt zu, dass die Türkei in Syrien mit deutschen Waf­fen mordet. Sie greift sog­ar auf Seit­en Erdo­gans in den Kon­flikt ein, indem sie ille­gal Waf­fen­ex­porte in dieses Kriegs­ge­bi­et ermöglicht. Im Aus­führungs­ge­setz zu Artikel 26 Abs. 2 des Grundge­set­zes (Kriegswaf­fenkon­trollge­setz) ste­ht u. a.:

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Afrin oder die Sicherung von Macht und Profit

Afrin oder Herr Erdogan
und die Sicherung von Macht und Profit

Demo Halt Stand Afrin! - am 25.01.2018 in Oberhausen. Foto: Avanti O.

Ernst Kochanowski

Ger­ade fand in München die soge­nan­nte Sicher­heit­skon­ferenz statt. Soge­nan­nt, weil es „Sicherungskon­ferenz“ heißen müsste. Dort wur­den näm­lich „alter­na­tive“ Maß­nah­men zur Sicherung von Wirtschaftsin­ter­essen geplant. Kap­i­tal­is­mus ist Sicher­heit – Krieg ist Frieden – Aus­beu­tung ist Frei­heit. Unwichtig was Worte bedeuten, es kommt darauf an, wer die Macht hat, dies zu bes­tim­men. So wie ger­ade Herr Erdo­gan. Seinem Wahn eines osman­is­chen Großre­ichs ste­hen auch die Kur­den im Wege. Das kriegs­be­d­ingte Chaos in Syrien nutzt dieser Despot, um gemein­sam mit dem „Islamis­chen Staat“ das Gebi­et an der türkischen Gren­ze von kur­dis­chen „Ter­ror­is­ten“ zu „befreien“.

Sehr zur Freude von Rhein­metall, Heck­ler & Koch, von Aktien­märk­ten, von Stan­dortvertei­di­gern in Poli­tik und Gesellschaft.
Weil dies aber so ist, wer­den – welch eine Schande! – auch in Deutsch­land Men­schen, welche gegen die Ermor­dung ihrer Lieb­sten, gegen die Zer­störung ihrer Heimat, protestieren als poten­zielle Ter­ror­is­ten, als „Gefährder“ gese­hen. So find­et die Staats­ge­walt immer wieder Gründe, kur­dis­che Demos zu beschnei­den oder gar zu unter­sagen.

Alle fried­lieben­den Men­schen rufen wir auf, gegen die Gemein­heit und gegen diesen Krieg zu kämpfen. Auch in Ober­hausen am 28.2.18 um17:00 Uhr auf dem Frieden­splatz.

»Und von den Zuschauer erwarten wir, dass sie wenig­stens beschämt sind!« (Bertolt Brecht)

aus der Oberhausener Beilage zur Avanti, Januar/Februar 2018

 

Frieden für Afrin Bundesweite Großdemonstration 3.3.18 in Berlin

Aufruf zur bundesweiten Großdemonstration
in Berlin am 3. März 2018

Gemeinsam gegen die türkischen Angriffe auf Afrin!

Bundesweite Großdemo am 3. März 2018 in Berlin, Alexanderplatz, 12:00 Uhr.Seit dem 20. Jan­u­ar 2018 greift das türkische Mil­itär gemein­sam mit salafistis­chen bzw. dschi­hadis­tis­chen Grup­pierun­gen das Gebi­et Afrin in Rojava/Nordsyrien an. Kur­dInnen mus­lim­is­chen, alevi­tis­chen und ezidis­chen Glaubens stellen die Bevölkerungsmehrheit Afrins. Darüber hin­aus ist es Heimat christlich­er AssyrerIn­nen und syrisch­er AraberIn­nen sowie vere­inzelt Arme­nierIn­nen. Die Stadt Afrin mit ihren umliegen­den Dör­fern im äußer­sten Nord­west­en Syriens kon­nte seit Beginn des Kriegs trotz wieder­holter Angriffe durch die Nus­ra-Front, den Islamis­chen Staat (IS) oder andere islamistis­che Grup­pen sowie das türkische Mil­itär rel­a­tive Sta­bil­ität und den Frieden bewahren. Mehr noch wurde Afrin v.a. ab 2015 für Hun­dert­tausende Bin­nen­flüchtlinge aus Alep­po und den umliegen­den Gebi­eten trotz Embar­go und Iso­la­tion ein sicher­er Hafen. Bis jet­zt. Denn die türkische Armee und ver­bün­dete Salafis­ten bzw. Dschi­hadis­ten unter dem Label der Freien Syrischen Armee (FSA) greifen momen­tan nicht nur Flüchtlinge gezielt an, son­dern verur­sachen auch neue Flucht­be­we­gun­gen.

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Bundesregierung verschärft PKK-Verbot, um Beziehungen zum türkischen Despoten Erdogan zu verbessern

Zoff um Apo

Bundesregierung verschärft PKK-Verbot, um Beziehungen zum türkischen Despoten Erdogan zu verbessern

Nick Brauns

Nach dem Abbruch der Friedens­ge­spräche durch den türkischen Präsi­den­ten Recep Tayyip Erdo­gan im Früh­jahr 2015 wur­den die Haftbe­din­gun­gen des seit 1999 Weg mit dem PKK Verbot!inhaftierten Grün­ders und Vor­denkers der Arbeit­er­partei Kur­dis­tans Abdul­lah Öcalan erneut ver­schärft. In totaler Iso­la­tion hat „Apo“, wie ihn seine Anhänger nen­nen, auf der Gefäng­nisin­sel Imrali im Mar­marameer kein­er­lei Kon­tak­te zur Außen­welt. Zulet­zt durfte ihn sein Brud­er Mehmet im Sep­tem­ber 2016 besuchen, seit­dem fehlt jedes Leben­sze­ichen. Seine Anwälte durfte Öcalan seit Juli 2011 nicht mehr emp­fan­gen. Das Recht, Briefe zu schreiben oder zu emp­fan­gen oder Tele­fonate zu führen, beste­ht für Öcalan nicht.

Nach­dem türkische Medi­en behauptet hat­ten, Öcalan sei in Haft ver­stor­ben, began­nen kur­dis­che Organ­i­sa­tio­nen am 9. Okto­ber die Kam­pagne „Die Zeit ist reif – Frei­heit für Abdul­lah Öcalan“. Zehn­tausende Men­schen sind seit­dem weltweit mit Kundge­bun­gen, Ver­anstal­tun­gen, Hunger­streiks etc. aktiv gewor­den, um die Iso­la­tion des bekan­ntesten poli­tis­chen Gefan­genen der Türkei zu durch­brechen. In Deutsch­land traf diese Kam­pagne auf staatliche Repres­sion. So attack­ierte die Polizei am 4. Novem­ber – während sich in Ankara Bun­de­saußen­min­is­ter Sig­mar Gabriel mit seinem türkischen Amt­skol­le­gen Mevlüt Cavu­soglu zur Kit­tung der anges­pan­nten deutsch-türkischen Beziehun­gen traf – in Düs­sel­dorf eine Großdemon­stra­tion von Kur­den, türkischen und deutschen Linken mit Knüp­peln und Pfef­fer­spray.

Der Umgang von Polizei und Jus­tiz mit Öcalan ist in Deutsch­land allerd­ings nicht ein­heitlich. Das wurde im Novem­ber deut­lich, als ein Abdul­lah-Öcalan-Büchereibus mit einem großflächi­gen Bild des Poli­tik­ers im Rah­men ein­er Kam­pagne für die poli­tis­chen Gefan­genen in der Türkei durch Deutsch­land tourte. In den Städten, die der Bus anfuhr, fan­den neben Autoko­r­sos Ver­anstal­tun­gen zu den the­o­retis­chen Schriften Öcalans statt. Während die Kundge­bun­gen in Stuttgart, Ham­burg und Berlin ohne Prob­leme durchge­führt wer­den kon­nten, attack­ierte die Polizei in Han­nover den Bus, kratzte das Öcalan-Porträt ab und nahm mehrere Kur­den wegen ihrer Öcalan-T-Shirts fest. In Dort­mund hat­te die Polizei am fol­gen­den Tag die Kundge­bung gle­ich ganz ver­boten. Öcalan verkör­pere nach „all­ge­mein­er Recht­sauf­fas­sung“ die PKK, hieß es in der vom Oberver­wal­tungs­gericht Mün­ster bestätigten Ver­botsver­fü­gung.

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ISO erklärt sich solidarisch mit Kerem Schamberger in München

ISO erklärt sich solidarisch mit Kerem Schamberger in München

Am 23. Novem­ber 2017 hat das Sekre­tari­at der Inter­na­tionalen Sozial­is­tis­chen Organ­i­sa­tion (ISO) eine Sol­i­dar­ität­sadresse für Kerem Scham­berg­er ver­ab­schiedet.
Kerem Scham­berg­er ist stel­lvertre­tender Vor­sitzen­der des isw e.V. und Mit­glied der marx­is­tis­chen Linken. Ihm wird vorge­wor­fen, dass er auf seinen Inter­net-Por­tal­en Flaggen und Sym­bole der kur­dis­chen Wider­stand­sor­gan­i­sa­tion in Syrien PYD veröf­fentlich hat.

Die ISO drückt mit ihrer Erk­lärung Protest gegen das Vorge­hen der Behör­den aus und wertet es als Ver­such, oppo­si­tionelle Per­sön­lichkeit­en einzuschüchtern.
Sie weist darauf hin, dass die PYD der Haup­tak­teur des Kampfes gegen den so genan­nten Islamis­chen Staat in Syrien ist und in Deutsch­land nicht als ter­ror­is­tis­che Organ­i­sa­tion eingestuft wird. Allerd­ings ver­langt die türkische Regierung unter Führung von Erdo­gan ins­beson­dere von der deutschen Regierung, dass die PYD und ihre Schwes­t­eror­gan­i­sa­tio­nen wie ter­ror­is­tis­che Grup­pen behan­delt wer­den sollen. Denn alle, die mit kur­dis­chen Befreiung­sor­gan­i­sa­tio­nen sym­pa­thisieren, sind in den Augen der türkischen Regierung ter­rorverdächtig.

Den Wort­laut der Erk­lärung find­et Ihr auf der Web­site der ISO:

www.intersoz.org/iso-erklaert-sich-solidarisch-mit-kerem-schamberger-in-muenchen/

aus der Oberhausener Beilage zur Avanti, Dezember 2017

In den Kerkern des Sultans

In den Kerkern des Sultans

Mit Massenverhaftungen von Oppositionellen bereitet der türkische Staatschef Erdogan den Weg zur Präsidialdiktatur.

Nick Brauns

Der türkische Staat­spräsi­dent Recep Tayyip Erdo­gan scheint fest entschlossen, bis zum Ref­er­en­dum über die Ein­führung ein­er auf ihn zugeschnit­te­nen Prä­sidialdik­tatur im Früh­jahr jegliche Oppo­si­tion und Kri­tik an sein­er Per­son auszuschal­ten. Seit dem gescheit­erten Mil­itär­putsch im Juli 2016 wur­den 82.000 Per­so­n­en unter Ter­ror­is­musvor­wür­fen fest- und die Hälfte davon anschließend in Unter­suchung­shaft genom­men.
Bei einem Großteil der Inhaftierten han­delt es sich um mut­maßliche Anhänger der für den Putschver­such ver­ant­wortlich gemacht­en Sek­te um den in den USA leben­den Predi­ger Fethul­lah Gülen, die in jahrzehn­te­langer Wüh­lar­beit einen regel­recht­en Par­al­lel­staat inner­halb der staatlichen Insti­tu­tio­nen der Türkei aufge­baut hat­te. Bis es im Jahr 2013 im Stre­it um Posten und Pfründe zum Bruch zwis­chen Gülen und Erdo­gan kam, waren die Gülenis­ten inner­halb des Staat­sap­pa­rates an führen­der Stelle ver­ant­wortlich für die Ver­fol­gung der kur­dis­chen Befreiungs­be­we­gung und der rev­o­lu­tionären Linken. Nun erfahren die Anhänger des Predi­gers – darunter Unternehmer, hohe Mil­itärs, Jus­tiz- und Polizeibeamte – am eige­nen Leib die von ihnen zuvor im Kolo­nialkrieg gegen die Kur­den etablierten Meth­o­d­en von Willkür­jus­tiz, Folter und Enteig­nun­gen.

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Erdoğans Wölfe Kriegsallianz von MHP und AKP

Erdoğans Wölfe

In Avanti O. berichteten wir über eine Veranstaltung mit Dr. Nikolaus Brauns, bei der er über die politische Lage in der Türkei und die Situation in den kurdischen Landesteilen referiert hatte1. Die Türkei und die kurdische Frage gehören zu den Forschungsschwerpunkten des Journalisten und promovierten Historikers. Im April 2016 hat Nick Brauns nun auf www.sicherheitspolitik-blog.de einen Artikel veröffentlicht, in dem er sich mit faschistischen Tendenzen in der Türkei auseinandersetzt. Diesen Beitrag stellen wir hier in Auszügen vor.

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Freiheit hinter Barrikaden, Nick Brauns kompletter Veranstaltungsbericht und Nachtrag

Bericht über die Veranstaltung mit Nick Brauns am 21.11.2015 in Duisburg

Freiheit hinter Barrikaden - alle 3 Teile mit dem Nachtrag von Nick-Brauns.

Frei­heit hin­ter Bar­rikaden - alle 3 Teile mit dem Nach­trag von Nick Brauns.

 

(zuerst veröf­fentlicht in Avan­ti O. Nr. 16, 17 und 19, siehe www.rsb4-oberhausen.de)

Alle 3 Teile des Berichts zusam­menge­fasst mit dem Nach­trag von Nick Brauns, zum Down­load.