Schüt­zen wir unse­re Leben!

P. S./E. F.

Unser Leben ist mehr wert als ihre Pro­fi­te! Dies soll­te die Richt­schnur für alle poli­ti­schen und wirt­schaft­li­chen Ent­schei­dun­gen sein: dar­über, wie Ener­gie erzeugt wird, wie Men­schen arbei­ten und woh­nen, wel­che sozia­len und demo­kra­ti­schen Rech­te garan­tiert werden … 
Men­schen­rech­te sind ein­zu­hal­ten, über­all, für jede*n und ohne Einschränkung.
Die­se Maxi­me muss auch der Ent­schei­dung über die Fra­gen zugrun­de lie­gen, wie das Gesund­heits­we­sen orga­ni­siert wird, wel­che Mit­tel dort hin­ein­flie­ßen, wel­che Prio­ri­tä­ten gesetzt wer­den, wer zum Gesund­heits­sys­tem in wel­cher Wei­se Zugang hat.

Wie vie­le ande­re kri­ti­sie­ren auch wir die Öko­no­mi­sie­rung des Gesund­heits­we­sens, die Pri­va­ti­sie­run­gen, das geziel­te Kaputt­spa­ren eines Sys­tems, das ein­mal funk­tio­niert hat. Und das nur, damit auch in die­sem sen­si­blen, lebens­not­wen­di­gen Bereich Pro­fi­te erzielt wer­den können.
Wir sehen aber auch, dass es sich hier nicht um ein punk­tu­el­les Ver­sa­gen oder einen Irr­tum der Entscheider*innen han­delt. Viel­mehr ist es ein Wesens­zug unse­rer kapi­ta­lis­ti­schen Wirt­schafts­ord­nung, sich an ers­ter Stel­le um die Pro­fi­te der Kon­zer­ne zu sorgen.
In der aktu­el­len Coro­na-Kri­se zei­gen sich die kata­stro­pha­len Aus­wir­kun­gen die­ses Sys­tems, das auf Pro­fit­ma­xi­mie­rung ange­legt ist und zwangs­läu­fig mit Aus­beu­tung und Ungleich­heit ein­her geht, überdeutlich.

Ein­mal mehr trifft eine Kri­se beson­ders hef­tig die­je­ni­gen, die ohne­hin schon am meis­ten unter den Zumu­tun­gen des Kapi­ta­lis­mus zu lei­den haben: Arme, Aus­ge­grenz­te, pre­kär Beschäf­tig­te, Solo-Selb­stän­di­ge … Von obdach­lo­sen Men­schen und von häus­li­cher Gewalt Betrof­fe­nen, denen nun jede Rück­zugs­mög­lich­keit genom­men wird, ganz zu schweigen.
Die Schlie­ßung von Tafeln auf­grund von Coro­na zeigt ein­mal mehr die Per­ver­si­tät des Hartz-Regimes, das Bedürf­ti­ge, statt ihre Exis­tenz zu sichern, auf Almo­sen ver­weist – die jeder­zeit ersatz­los gestri­chen wer­den können.
Wir unter­stüt­zen die Soli­da­ri­tät von unten, die sich jetzt vie­ler­orts ent­wi­ckelt hat. Wir fin­den es rich­tig, dass Kon­takt­ver­bo­te, die die schnel­le Ver­brei­tung von SARS-CoV-2 unter­drü­cken, so lan­ge in Kraft blei­ben, wie sie not­wen­dig sind, um Men­schen­le­ben zu retten.

Aber wir set­zen die Ein­hal­tung die­ser Maß­nah­men nicht gleich mit einem „Burg­frie­den“ mit den Herrschenden.
Es ist offen­kun­dig unwahr, dass alle gleich sind im Ange­sicht von Coro­na. Im Schat­ten not­wen­di­ger Maß­nah­men dro­hen dau­er­haf­te Dere­gu­lie­run­gen, Ein­schrän­kun­gen von Demo­kra­tie und Abbau von Rech­ten der Lohn­ab­hän­gi­gen. Es ist klar, wer die immensen Kos­ten, die die Coro­na-Kri­se ver­ur­sa­chen wird, bezah­len soll. Gegen sol­che Bestre­bun­gen müs­sen wir uns schon heu­te wehren!
Und die Gefahr von Rechts, die der­zeit medi­al in den Hin­ter­grund tritt, ist auch nicht klei­ner geworden.

aus der Avan­ti O., Jan. -Mrz. 2020
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