Zum Bünd­nis ES REICHT! − Ober­hau­sen soli­da­risch gegen Rechts

ES REICHT! − Ober­hau­sen soli­da­risch gegen Rechts hat sich in der Fol­ge der gemein­sam orga­ni­sier­ten 1. Mai-Kund­ge­bung 2020 auf dem Ober­hau­se­ner Alt­markt gegrün­det. Es ist ein par­tei- und orga­ni­sa­ti­ons­un­ab­hän­gi­ges Personenbündnis.

Auch eini­ge Men­schen von der ISO Ober­hau­sen arbei­ten dar­in mit.
Das Bünd­nis hat sich gegrün­det, um gemein­sam stär­ker zu sein in einer Zeit, die von einer mehr­fa­chen schwe­ren Kri­se des Kapi­ta­lis­mus gekenn­zeich­net ist. Soli­da­risch sein, für­ein­an­der ein­ste­hen, sich nicht spal­ten las­sen und gemein­sam strei­ten für die poli­ti­schen und sozia­len Rech­te der Men­schen sind wesent­li­che Grün­de, um sich zusammenzuschließen.
Als par­tei­po­li­tisch unab­hän­gi­ger Akteur mischt sich das Bünd­nis auch in den Kom­mu­nal­wahl­kampf ein: Es sei nicht egal, wer im Rat sit­zen wird, weil die Rats­mit­glie­der im Rah­men ihrer Befug­nis­se dar­über bestim­men, wie die finan­zi­el­len Mit­tel der Kom­mu­ne ein­ge­setzt wer­den, und damit, wie sozi­al und öko­lo­gisch die Stadt­po­li­tik ist.
ES REICHT! wen­det sich gegen Hetz­pa­ro­len ultra­rech­ter Orga­ni­sa­tio­nen, die sich als Pro­test­par­tei­en sti­li­sie­ren, tat­säch­lich aber Grund- und Men­schen­rech­te besei­ti­gen wollen.
Dabei hat das Bünd­nis auch insti­tu­tio­nel­len Ras­sis­mus und ultra­rech­te Netz­wer­ke in staat­li­chen und pri­va­ten Sicher­heits­or­ga­nen im Blick.

Aus dem Flug­blatt zum Selbst­ver­ständ­nis von ES REICHT!:
„Het­ze ist für die Men­schen, gegen die sie sich rich­tet, Ter­ror, und endet nicht sel­ten töd­lich. Gleich­zei­tig lenkt sie von der Umver­tei­lungs­po­li­tik von unten nach oben, die auch wäh­rend der Coro­na-Pan­de­mie hem­mungs­los fort­ge­setzt wor­den ist, ab. Wer rech­te oder ras­sis­ti­sche Hetzer*innen wählt, wählt Vertreter*innen einer men­schen­ver­ach­ten­den Poli­tik, die auch für Sozi­al­ab­bau, Ent­rech­tung der Lohn­ab­hän­gi­gen, Raub­bau an der Natur und für die fort­ge­setz­te Berei­che­rung der herr­schen­den Klas­se stehen.“
So ruft das Bünd­nis nicht zur Wahl einer bestimm­ten Par­tei auf, son­dern zur Ver­tei­di­gung unse­rer Grund- und Men­schen­rech­te und „zum gemein­sa­men Enga­ge­ment für ein Ober­hau­sen, dass für alle ein guter Ort ist, an dem wir alle ger­ne leben“.

Und es ist offen für wei­te­re Mitstreiter*innen, die das Selbst­ver­ständ­nis des Bünd­nis­ses teilen:
Es Reicht! Euch auch? Macht mit! mitmachen@esreicht-ob.de

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