Umwelt­kri­se und Kapitalismus

Geld kann nicht schö­ner wer­den, nur mehr

(Die­sen Arti­kel habe ich vor 31 Jah­ren zur dama­li­gen Debat­te über Umwelt­kri­se, Kapi­ta­lis­mus, Öko-Steu­ern und der­glei­chen geschrie­ben. Mir scheint er ist – abge­se­hen von ein paar zeit­lich beding­ten Din­gen – so gibt es ja die Sowjet­uni­on nicht mehr – immer noch sehr aktu­ell. Schaut selber).

Die Sei­te 530 des 1. Ban­des der MEW-Aus­ga­be des „Kapi­tal“ hat in der Dis­kus­si­on unter Sozia­lis­ten und So­zialistinnen seit eini­gen Jah­ren Hoch­kon­junk­tur. Erwähnt doch dort Marx, dass der Kapi­ta­lis­mus im Zuge sei­ner Ent­wicklung bei­de Spring­quel­len des Reich­tums, die Ar­beiter und die Erde, sys­te­ma­tisch unter­gräbt und zer­stört. Die kapi­ta­lis­ti­sche Pro­duk­ti­ons­wei­se hin­ter­lässt eine Spur der Zer­stö­rung auf all jenen Gebie­ten, die sie nicht dem Kapi­ta­li­sie­rungs- und Ver­wer­tungs­pro­zess unmit­tel­bar un­terwerfen kann. Din­ge, die kei­nen Wert haben — natür­li­che Res­sour­cen, Qua­li­tät der mensch­li­chen Bezie­hun­gen, Kli­ma usw. — wer­den als „exter­ne Fak­to­ren“ ein­ge­stuft und tau­chen als gesell­schaft­li­che Vor­aus­set­zun­gen und Fol­gen der Pro­duk­ti­on erst dann auf, wenn Geld für die Repa­ratur bereit­ge­stellt wer­den muss. Und die Din­ge, die kapita­listisch ver­wert­bar sind, wer­den grad­li­nig für die Waren-und Markt­wirt­schaft zurecht­ge­formt und ausgebeutet.

Auf der Ebe­ne der empi­ri­schen Fak­ten ist dies unbestreit­bar und spä­tes­tens seit dem Beginn der 70er Jah­re kann dazu auf Berich­te von bür­ger­li­chen Insti­tu­tio­nen selbst zu­rückgegriffen wer­den (Bericht des Club of Rome, Glo­bal 2000, Bericht der Brundt­land-Kom­mis­si­on, diver­se Stu­di­en von UN-Orga­ni­sa­tio­nen). Der Haupt­trend dies­be­züg­li­cher For­schung ist ers­tens pes­si­mis­tisch und zwei­tens mit der ein­fa­chen For­mel wie­der­ge­ge­ben, die im Vor­wort zur deut­schen Aus­ga­be des jüngs­ten Reports vom World­watch Insti­tute zu lesen ist: „Mit ‚Glo­bal 2000‘ ist allen, die es wis­sen woll­ten, deut­lich gewor­den, dass wir unse­re Erde systema­tisch zugrun­de rich­ten.“ Die welt­um­span­nen­de kapitalisti­sche Markt­wirt­schaft ist also selbst in den Augen ihrer grund­sätz­li­chen Befürworter*innen und trotz gigan­ti­scher Ent­wick­lung der Pro­duk­tiv­kräf­te nicht in der Lage, der Mensch­heit das ver­spro­che­ne Glück zu ver­schaf­fen. Dies gilt vor­ran­gig für die ele­men­ta­ren Bedürf­nis­se des Überle­bens: Obwohl welt­weit soviel Getrei­de pro­du­ziert wird, dass jeder Mensch täg­lich 2 Kilo­gramm oder 3000 Kalo­rien haben könn­te, ist eine Mil­li­ar­de Men­schen, davon die Hälf­te akut, vom Hun­ger­tod bedroht.

Obwohl zur­zeit unge­fähr 70.000 Che­mi­ka­li­en pro­du­ziert und ver­kauft wer­den und jähr­lich 500 bis 1.000 hin­zu­kom­men, ver­schlech­tert sich die gesund­heit­li­che und hygie­ni­sche Ver­sor­gung für fast zwei Drit­tel der Bevöl­ke­rung. Und das letz­te Drit­tel wird mit neu­en Todes­ur­sa­chen nicht fer­tig (Krebserkran­kungen, Herz- und Kreis­lauf­krank­hei­ten Unfäl­le). Gleich­zeitig wer­den die ele­men­ta­ren Medi­en des Lebens — Luft, Was­ser, Boden beschleu­nigt ver­gif­tet, zer­stört und aus dem Gleich­ge­wicht gebracht, mit gro­ßen Aus­wir­kun­gen auf das Kli­ma, auf die Nutz­bar­keit für mensch­li­ches Leben.

Wer­den noch Armut, Analpha­be­ten­tum, sozia­le Entwur­zelung und Krie­ge hin­zu­ge­nom­men, so ist die Bilanz der kapi­ta­lis­ti­schen Pro­duk­ti­ons­wei­se trotz der gleich­zei­tig auf­gehäuften gigan­ti­schen Reich­tü­mer und Pro­duk­tiv­kräf­te für den größ­ten Teil der Men­schen ver­hee­rend. Der Wohl­stand für die Bevöl­ke­rung im „rei­chen“ Teil der Welt darf über die­se Gesamt­ent­wick­lung nicht hinwegtäuschen.

Es mag der Ein­wand kom­men, dass die Ent­wick­lung des Teils der Welt, der sich der voll­stän­di­gen Beherr­schung durch den Kapi­ta­lis­mus ent­zo­gen hat, bezüg­lich der Um­weltzerstörung nicht viel bes­ser aus­fällt. Das mil­dert aber kei­nes­wegs das beschrie­be­ne Bild. Hier sei nur ange­führt — vor­be­halt­lich einer geson­der­ten Unter­su­chung über die­se Län­der — dass alle „sozia­lis­ti­schen“ Ver­su­che in Län­dern gro­ßer Rück­stän­dig­keit in der Pro­duk­tiv­kraft­ent­wick­lung gestar­tet wur­den; dass sie sys­te­ma­tisch Angrif­fen der kapita­listischen Mäch­te aus­ge­setzt sind; dass ihre eige­ne Entwick­lung von poli­ti­schen Kräf­ten domi­niert wird, die aus politi­schen Grün­den der Ent­wick­lungs­lo­gik des Kapi­ta­lis­mus nach­ei­fern; dass ihre Abhän­gig­keit vom kapi­ta­lis­ti­schen Welt­markt weit­ge­hend unge­bro­chen ist. Den­noch ist das Ergeb­nis die­ser büro­kra­tisch ver­zerr­ten und iso­lier­ten Alter­native zur kapi­ta­lis­ti­schen Markt­wirt­schaft bezüg­lich der Grund­ver­sor­gung der Men­schen immer noch erfolg­rei­cher als die kapi­ta­lis­ti­sche Welt. Was eine Kri­tik die­ser „soziali­stischen“ Gesell­schaf­ten natür­lich nicht über­flüs­sig macht — im Gegenteil.

  Foto: R. Hoffmann

Die Erde ist endlich

Die Grün­de für die Zer­stö­rung der Erde durch die kapita­listische Pro­duk­ti­ons­wei­se müs­sen in ihrer all­ge­mei­nen Wir­kungs­wei­se genau­er unter­sucht werden.

Natur­wis­sen­schaft­lich betrach­tet ist der gesell­schaft­li­che Pro­duk­ti­ons­pro­zess nichts ande­res als ein Pro­zess von Ener­­gie- und Stoff­um­wand­lun­gen, der den Natur­ge­set­zen unter­worfen ist. Ener­gie und Mate­rie kön­nen in die­sem Sin­ne nicht pro­du­ziert, son­dern eben nur umver­teilt und umge­wandelt werden.

Auch wenn die Erde kein geschlos­se­nes Sys­tem ist, in dem die ther­mo­dy­na­mi­schen Geset­ze unmit­telbar gel­ten, so ist doch rich­tig, dass alle Pro­zes­se der Ener­­gie- und Stoff­um­wand­lung letzt­lich höhe­rer Entro­pie zustre­ben, also dem Zustand der unge­ord­ne­ten Gleich­ver­tei­lung von Ener­gie und Mate­rie. Das Gegen­teil, die geord­ne­te Ungleich­ver­tei­lung ist natur­wis­sen­schaft­lich gese­hen die Basis für die mensch­li­che Pro­duk­ti­on, für die Differenzie­rung in „Roh­stof­fe“, Ener­gie­po­ten­zia­le und all­ge­mein für die Ent­ste­hung von Gebrauchs­wer­ten. Die­se Pro­zes­se der Entro­piestei­ge­rung sind irrever­si­bel und prin­zi­pi­ell end­lich. Die Vor­stel­lung, eine Gesell­schaft pro­du­zie­re ähn­lich einem per­pe­tu­um mobi­le unun­ter­bro­chen Reich­tü­mer, ist also ein Irr­tum und auch eine sozia­lis­ti­sche Plan­wirt­schaft kann sich den Natur­ge­set­zen nicht entziehen.

Das „Ende der Welt“ mag noch in unvor­stell­ba­rer Fer­ne lie­gen, den­noch sind die Ein­grif­fe. der gesell­schaft­li­chen Pro­duk­ti­on in die vor­ge­fun­de­ne Ver­tei­lung von Ener­gie und Mate­rie enorm. 95 Pro­zent der leben­den Mas­se auf der Erde setzt sich aus den sechs Ele­men­ten Koh­len­stoff, Sau­erstoff, Stick­stoff, Was­ser­stoff, Phos­phor und Schwe­fel zusam­men. Durch Ver­bren­nungs­pro­zes­se wur­den seit 1860 rund 185 Mil­li­ar­den Ton­nen Koh­len­stoff frei­ge­setzt und die Koh­len­di­oxid-Kon­zen­tra­ti­on in der Atmo­sphä­re um 30 Pro­zent erhöht. •Der jähr­li­che Kreis­lauf an Stick­oxi­den und Schwe­fel aus natür­li­chen Pro­zes­sen wur­de durch die gesell­schaft­li­che Pro­duk­ti­on ver­dop­pelt. Die akri­bi­schen „Rech­nungen“ in „Glo­bal 2000″ und ähn­li­chen Stu­di­en über den Abbau natür­li­cher Res­sour­cen (fos­si­le Brenn­stof­fe, Süß­wasser usw.) ent­hül­len zwar teil­wei­se lan­ge „Nutzungszei­ten“ — ange­sichts der Mil­li­ar­den Jah­re, die zu ihrer Entste­hung führ­ten, jedoch ver­schwin­dend kur­ze Zeiträume.

Vor­ka­pi­ta­lis­ti­sche Pro­duk­ti­ons­wei­sen beruh­ten auf der Pro­duk­ti­on und dem Aus­tausch von Gebrauchs­wer­ten Der gesell­schaft­lich pro­du­zier­te Reich­tum, genau­er das Mehr­produkt über das zur Repro­duk­ti­on not­wen­di­ge Maß hin­aus, wuchs nur lang­sam. Sei­ne Pro­duk­ti­on und Aneig­nung durch die herr­schen­den Klas­sen hat­te die durch den persön­lichen Kon­sum gesetz­ten engen Gren­zen. Erst die kapitali­stische Pro­duk­ti­ons­wei­se, die Wer­te für einen Markt produ­ziert und wo das Ziel des Aus­tau­sches nicht nur Kon­sum, son­dern Akku­mu­la­ti­on ist, führ­te zu dem gigan­ti­schen Wachs­tum der Pro­duk­ti­on. Die Ein­grif­fe in die Natur, der zwei­ten Quel­le der Reich­tü­mer, wuch­sen und beschleunig­ten sich.

Es ist nur die Form des gesell­schaft­li­chen Produktions­prozesses, die sich geän­dert hat. Das Natur­ge­setz, dass der Input an Ener­gie und Mate­rie gleich (oder genau­er: grö­ßer, wegen not­wen­di­ger Pro­zess­ver­lus­te, die sich meist als unge­nutzte Wär­me erge­ben) dem Out­put ist, hat der Kapitalis­mus nicht durch­bro­chen. Es ist Marx‘ Ver­dienst, das „Ge­heimnis die­ses Pro­duk­ti­ons­pro­zes­ses gelüf­tet zu haben, der zugleich Arbeits- und Ver­wer­tungs­pro­zess ist. Im Ar­beitsprozess voll­zie­hen sieh die Ener­gie- und Stoffumwand­lungen unter Aus­nut­zung der mensch­li­chen. Arbeits­kraft. lm Ver­wer­tungs­pro­zess eig­net sich der Produktionsmittelbe­sitzer die Mehr­ar­beit an, die die Arbei­ter über die für ihre Repro­duk­ti­on not­wen­di­ge Zeit hin­aus gear­bei­tet haben. Vor­aus­set­zung ist, dass die Arbeits­kraft als Ware auf dem Markt erscheint und somit einen Wert hat, der in Form des Loh­nes in Geld aus­ge­drückt wer­den kann; die Mehr-Arbeits­zeit also in Form des Mehr­wer­tes auf­taucht. Der Sinn der Ope­ra­ti­on ist immer der, ein vor­ge­schos­se­nes Kapi­tal zu ver­wer­ten, sich den durch die Lohn­ar­beit erzeug­ten Mehr­wert anzu­eig­nen und letzt­lich einen Über­schuss, einen Pro­fit zu ver­wirk­li­chen. Die Kon­kur­renz unter den Produk­tionsmittelbesitzern um einen abs­trakt „frei­en“, weil ano­nymen, aber kon­kret heiß umkämpf­ten Markt, treibt zur stän­di­gen Akku­mu­la­ti­on und Pro­duk­ti­on auf höhe­rer Stufe.

Die Pro­duk­ti­on von Tausch­wer­ten kennt nur Quan­ti­tä­ten, nur in Geld aus­drück­ba­re Grö­ßen, wobei Geld bekannt­lich nicht schö­ner, son­dern nur mehr wer­den kann. „Dabei ist bedeut­sam, dass die quan­ti­ta­ti­ve Ver­wer­tungs­lo­gik des Kapi­tals in der Öko­no­mie im Zuge der Ent­wick­lung immer mehr von der qua­li­ta­ti­ven Begrenzt­heit des Gebrauchswer­tes abs­tra­hiert, ja ihre Erfül­lung gera­de dar­in fin­den muss, alle der quan­ti­ta­ti­ven Wert­stei­ge­rung (Pro­fit und Akkumu­lation) sich wider­set­zen­den Kräf­te tech­no­lo­gisch zu über­winden, öko­no­misch zu exter­na­li­sie­ren, sozi­al zu margina­lisieren und poli­tisch zu repri­mie­ren.“ (E. Alt­va­ter:  L.e­bensgrundlage (Natur) und Lebens­un­ter­halt (Arbeit)).

Für die Ent­wick­lung der Pro­duk­tiv­kräf­te und für das Ver­hält­nis zu den natür­li­chen Res­sour­cen hat das gra­vie­ren­de Fol­gen. Die Ent­wick­lung der Pro­duk­tiv­kräf­te selbst wird vollstän­dig den Erfor­der­nis­sen der bes­se­ren Aus­beu­tung der Ar­beitskraft und der Stei­ge­rung der Waren­pro­duk­ti­on unter­geordnet. Die Natur erscheint nur als poten­zi­ell ver­wert­ba­re Res­sour­ce. Dazu wird sie ten­den­zi­ell immer mehr parzel­liert und rück­sichts­los aus­ge­plün­dert. Die Ein­bet­tung der natür­li­chen Res­sour­cen in gewach­se­ne Zusam­men­hän­ge, natür­li­che Gesetz­mä­ßig­kei­ten kön­nen nur inso­fern berück­sichtigt wer­den, als Kos­ten für Erschlie­ßung und Ausbeu­tung ermit­telt wer­den können.

Der kapi­ta­lis­ti­sche Pro­duk­ti­ons­pro­zess wird dabei als re­versibler, sich stän­dig wie­der­ho­len­der Vor­gang ange­legt. Vor­ge­schos­se­nes Kapi­tal soll sich nach mög­lichst kur­zer Zeit durch einen Pro­fit ver­grö­ßert haben, damit die Sache von vorn begin­nen kann. Dies muss in prin­zi­pi­el­len Wider­spruch zu den irrever­si­blen Pro­zes­sen der Ener­gie- und Stoff­um­wand­lung gera­ten, die im eigent­li­chen Arbeitspro­zess ablau­fen. Der Natur wird eine ihr frem­de Logik aufge­zwungen. Ein Wald, wird in kür­zes­ter Zeit abge­holzt, zur Wie­der­auf­fors­tung wer­den schnell­wach­sen­de, ein­ge­führ­te Arten gepflanzt und ande­re Arten aus­ge­merzt. Eine Mine wird aus­ge­beu­tet und als Land­schafts­rui­ne zurück­ge­las­sen. Das Kapi­tal ent­wi­ckelt ein eige­nes „Zeit­re­gime“ (Altva­ter), das im Gegen­satz zu den Zeit­läu­fen der Natur gerät. Das glei­che gilt für den Raum. Der Raum für das Kapi­tal wird durch die Eck­punk­te ‚Kauf der Ware Arbeits­kraft und der Pro­duk­ti­ons­mit­tel‘, ‚Pro­duk­ti­on des Mehr­wer­tes‘ und ‘Ver­kauf auf dem Markt‘ bestimmt. Natür­li­che Räu­me wer­den so auf Stra­ßen, Eisen­bah­nen, Flug­hä­fen, Kanä­le, Gebäu­de usw. redu­ziert. Als Bio­to­pe eben­so wie als histori­sche Stät­ten sind sie unwichtig,

Die Ent­wick­lung des Kapi­ta­lis­mus zum Welt­sys­tem, in dem das Kapi­tal für einen Welt­markt pro­du­zie­ren lässt, führt zudem noch zu dem Dik­tat des Zeit- und Raum­re­gimes des welt­be­herr­schen­den Kapi­tals über alle ande­ren For­men der mensch­li­chen Gesell­schaft, über soge­nann­te „unter­ent­wi­ckel­te“ Pro­duk­tio­nen, über alte gewach­se­ne Kul­tu­ren usw.

Die Ent­wick­lungs­lo­gik der kapi­ta­lis­ti­schen Pro­duk­ti­on, der dar­aus ent­ste­hen­de Fort­schritts­be­griff wird dem­nach zwangs­läu­fig in wach­sen­den Kon­flikt mit der Natur kom­men. Ist der Mensch zwar Teil der Natur, aber in jeder sozi­alen Gemein­schaft auch ihr Aus­beu­ter, so gerät er unter der spe­zi­fisch kapi­ta­lis­ti­schen Form des Pro­duk­ti­ons­pro­zes­ses zu ihrem Feind und Zerstörer.

Die Ratio­na­li­tät des Kapi­tals ist also bereits in ihrem kon­kreten Auf­tre­ten bei einem Ein­zel­ka­pi­tal wider­sprüch­lich zur Natur. Für die Gesamt­heit der kapi­ta­lis­ti­schen Gesell­schaft kommt noch ein grö­ße­rer Wider­spruch hin­zu. Im Kapi­ta­lis­mus ver­fol­gen mit­ein­an­der kon­kur­rie­ren­de Kapi­ta­le ihren jewei­li­gen Weg zur Ver­wer­tung und Erzie­lung eines Pro­fi­tes. Dabei ist die­se Ope­ra­ti­on durch Plan, Ratio­na­li­tät und Wis­sen­schaft­lich­keit, bezo­gen auf den kon­kre­ten Zweck, gekenn­zeich­net. Bezo­gen auf die Gesamt­heit des gesell­schaft­li­chen Lebens ist dies in der Regel jedoch höchst irra­tio­nal. Den Koh­le­gru­ben­be­sit­zer inter­es­siert es buch­stäblich einen Dreck, dass er die Land­schaft zer­stört; den Alu­mi­ni­um­fa­bri­kan­ten, dass er den Boden mit Arsen ver­seucht; den Agrar­in­dus­tri­el­len, dass er das Grund­was­ser mit Nitrat ver­gif­tet usw. Für den volks­wirt­schaft­li­chen Gesamt­scha­den muss in irgend­ei­ner Wei­se die Gesell­schaft auf­kom­men: durch Geld, durch ver­lo­re­ne Gesund­heit und irrever­sible Naturschäden.

Kos­ten für sol­che Fol­gen der kapitali­stischen Pro­duk­ti­on sind „exter­ne Effek­te“, die weder in der Rech­nung der Ein­zel­ka­pi­ta­le noch in der die­se rechtfer­tigenden bür­ger­li­chen Öko­no­mie­leh­re auf­tau­chen. So ist es bereits Nor­mal­fall, dass ein Kapi­tal die Natur zer­stört und ein ande­res an der Repa­ra­tur oder an den Fol­gen der Zerstö­rung recht ordent­lich ver­dient, wäh­rend bei­de das Brut­to­so­zi­al­pro­dukt steigern.

Kapi­ta­lis­mus und Umwelt, (herr­schen­de) Öko­no­mie und Öko­lo­gie, das sind also zwei (mit­ein­an­der ver­bun­de­ne und sich ver­stär­ken­de) Wider­sprü­che: der Wider­spruch zwi­schen der par­ti­el­len Ratio­na­li­tät der Mehrwertproduk­tion und der Irra­tio­na­li­tät des kapi­ta­lis­ti­schen Gesamtsy­stems und der Wider­spruch zwi­schen der kapi­ta­lis­ti­schen Ratio­na­li­tät und der Gesamt­ent­wick­lung der Natur.

Die mar­xis­ti­sche Kri­tik der kapi­ta­lis­ti­schen Öko­no­mie for­mu­liert als cha­rak­te­ris­ti­sches Merk­mal der bür­ger­li­chen Gesell­schaft den Wider­spruch zwi­schen dem gesellschaftli­chen Cha­rak­ter der Arbeit und dem pri­va­ten Cha­rak­ter der Aneig­nung. Wäh­rend einer­seits ein wach­sen­der Teil der mensch­li­chen Arbeits­kraft dem Kapi­tal nicht nur for­mal als Lohn­ar­beit, son­dern „reell“ sub­su­miert wird, womit Marx den Pro­zess der inhalt­li­chen Unter­ord­nung der Arbeit unter den spe­zi­fisch kapi­ta­lis­ti­schen Weg der Produktiv­kraftentwicklung meint, bleibt ande­rer­seits das Ziel der Pro­duk­ti­on die Aneig­nung des Mehr­wer­tes durch das Kapi­tal, hin­ter dem eine klei­ne Min­der­heit der Bevöl­ke­rung steht.

Wobei anzu­mer­ken ist, dass sich der gesell­schaft­li­che Cha­rak­ter der Arbeit nicht unmit­tel­bar im Sin­ne eines Pla­nes beweist, son­dern nur ver­mit­telt über einen Markt, auf den bereits pro­du­zier­te Waren erst ein­mal abge­setzt wer­den müs­sen. Dar­in sind eine immense Ver­geu­dung und peri­odi­sche Über­pro­duk­ti­on ange­legt, die sel­ber gro­ße öko­logische Aus­wir­kun­gen haben. Bes­tes Bei­spiel ist die Über­schussnahrungsmittelproduktion wäh­rend gleich­zei­tig ein gro­ßer Teil der Mensch­heit hun­gert. Es ist dies ein dem Ver­wer­tungs­pro­zess inne­woh­nen­der Widerspruch.

Die Kri­tik der Umwelt­schutz­be­we­gung — und dar­in so­wohl der soge­nann­te fun­da­men­ta­le, öko­lo­gis­ti­sche Teil, als auch der lin­ke oder sozia­lis­ti­sche — hat heu­te den Wider­spruch zwi­schen dem stoff­li­chen Teil des Produktionspro­zesses, dem eigent­li­chen Arbeits­pro­zess, und der Entwick­lung der natür­li­chen Res­sour­cen in die Dis­kus­si­on gebracht. Das Kapi­tal muss, weil nur vom Ver­wer­tungs­in­ter­es­se gelei­tet, den qua­li­ta­ti­ven Aspekt der Pro­duk­ti­on vernachlässi­gen. Auch die­se „Sub­sum­ti­on“ der Natur ist nicht nur for­mal im Sin­ne der Ver­wand­lung in Waren, son­dern „reell“ im Sin­ne der „öko­no­mi­schen Zurich­tung“ (Alt­va­ter) der Natur, der Auf­tei­lung in ver­wert­ba­re und nicht ver­wert­ba­re Tei­le, kurz: im Sin­ne der von bür­ger­li­cher Sei­te als Errun­genschaft vor­ge­tra­ge­nen „Sie­ge“ über die Natur. Es ist dies ein dem Arbeits­pro­zess inne­woh­nen­der Widerspruch.

Es war bereits Fried­rich Engels, der bemerk­te: „Schmei­cheln wir uns indes nicht zu sehr mit unse­ren mensch­li­chen Sie­gen über die Natur. Für jeden sol­chen Sieg rächt sie sich an uns. Jeder hat zwar in ers­ter Linie die Fol­gen, auf die wir gerech­net, aber in zwei­ter und drit­ter Linie hat er ganz an­dere unvor­her­ge­se­he­ne Wir­kun­gen, die nur zu oft jene er­sten Fol­gen wie­der auf­he­ben,“ Und wei­ter: „Und in der Tat ler­nen wir mit jedem Tag ihre Geset­ze rich­ti­ger verste­hen und die nähe­ren und ent­fern­te­ren Nach­wir­kun­gen unse­rer Ein­grif­fe in den her­kömm­li­chen Gang der Natur erken­nen. Nament­lich seit den gewal­ti­gen Fort­schrit­ten der Na­turwissenschaft … wer­den wir mehr und mehr in den Stand gesetzt, auch die ent­fern­te­ren Nach­wir­kun­gen wenigs­tens unse­rer gewöhn­lichs­ten Pro­duk­ti­ons­hand­lun­gen ken­nen und damit beherr­schen zu ler­nen.“ Was Engels über­sah ist, dass die „gewal­ti­gen Fort­schrit­te“ allen­falls als Nebenpro­dukt die „Nach­wir­kun­gen“ erken­nen, mes­sen und vor allem vor­her­se­hen kön­nen. Haupt­in­halt und Funk­ti­on die­ser kapi­talistischen Natur­er­obe­rung ist die wei­te­re „Ver­wer­tung“. Die „Ent­fer­nung“ der Nach­wir­kun­gen wächst — beispiel­haft dafür der Bau von Atom­kraft­wer­ken für unge­fähr 25 Jah­re Betriebs­dau­er und die Nach­wir­kung von Atom­müll für 25.000 Jah­re. Die Zahl der Anwen­dun­gen neu­er Er­kenntnisse über­steigt zuneh­mend die Zahl der Erkennt­nis­se über mög­li­che Fol­gen — bei­spiel­haft dafür die 70.000 und täg­lich ver­mehr­ten Che­mi­ka­li­en, von denen nur weni­ge Tau­send auf nur weni­ge mög­li­che Kon­se­quen­zen unter­sucht sind. Und Engels über­sah auch, dass das Kapi­tal einen spezi­fischen, nach Zeit und Raum sei­ner Ver­wer­tungs­lo­gik aus­gerichteten Blick für die Natur ent­wi­ckelt. Für den Rest der Natur bleibt es blind und wirkt direkt zer­stö­re­risch — bei­spielhaft dafür die Tat­sa­che, dass allein in der BRD jeden Tag gut 100 Hekt­ar Land neu mit Stra­ßen, Gebäu­den usw. über­baut werden.

Weil nicht The­ma die­ses Bei­tra­ges, sei nur am Ran­de erwähnt, dass sich die prin­zi­pi­ell gegen das Kapi­tal gerich­tete Arbei­ter­be­we­gung nur wenig mit den Aspek­ten der Umwelt­zer­stö­rung durch die kapi­ta­lis­ti­sche Pro­duk­ti­on be­schäftigt hat. Das liegt im Wesent­li­chen dar­an, dass sie die meis­te Zeit viel näher lie­gen­de The­men hat: Existenzsor­gen, unmensch­li­che Arbeits­be­din­gun­gen am Ort der Pro­duktion und vor allem der Kampf gegen die unmit­tel­ba­re Lebens­ver­nich­tung durch Krieg. Auch heu­te sind dies in gro­ßen Tei­len der Welt die bestim­men­den Kämp­fe. Das liegt auch an der erst in den letz­ten Jahr­zehn­ten gewachse­nen Erkennt­nis der Naturzerstörung.

Das liegt aber auch dar­an, dass die bestim­men­den Tei­le der Arbei­ter­be­we­gung kei­ne Not­wen­dig­keit sahen, den „Fort­schritts­be­griff“ des Kapi­tals, die Aspek­te des stoff­li­chen Cha­rak­ters des Pro­duktionsprozesses zu pro­ble­ma­ti­sie­ren. Die gro­ßen refor­mistischen Par­tei­en und Gewerk­schaf­ten hat­ten auf­ge­hört, die Herr­schaft des Kapi­tals außer­halb ihrer Sonn­tags­re­den in Fra­ge zu stel­len. Sie ver­spra­chen sich durch fortschrei­tende Inves­ti­tio­nen und Wachs­tum bes­se­re Chan­cen für ih­ren Kampf um einen höhe­ren Anteil am gestei­ger­ten Reich­tum für die Arbei­ter­klas­se. Die revo­lu­tio­nä­ren Regimes in der Sowjet­uni­on, wie spä­ter in Chi­na, Kuba und heu­te Nika­ra­gua wur­den bzw. wer­den erdrückt durch ele­men­ta­re öko­no­mi­sche Not­wen­dig­kei­ten und Angrif­fe von außen. Die heu­ti­gen büro­kra­ti­schen Arbei­ter­staa­ten mit zen­tra­ler Plan­wirt­schaft bedie­nen sich bei­na­he kari­kie­rend der Logik der Quan­ti­tä­ten bezüg­lich der Wirt­schafts­ent­wick­lung. Die star­re büro­kra­ti­sche Herr­schaft lässt sich damit leich­ter absi­chern, weil unbe­frie­dig­te Bedürf­nis­se der Men­schen in einem Wett­kampf der Sys­te­me“ kana­li­siert wer­den kön­nen. Qua­li­ta­ti­ve Pla­nung und Befrie­di­gung der umfassen­den Bedürf­nis­se der Men­schen set­zen ein Höchst­maß an de­mokratischen Frei­hei­ten und Wil­lens­bil­dung von unten nach oben voraus.

Die Men­schen sind schuld

Der beschleu­nig­te Marsch in die öko­lo­gi­sche Kata­stro­phe bringt eine Fül­le von Erklä­rungs- und Lösungs­vor­schlä­gen her­vor. Sie sind sozu­sa­gen Teil der Kri­se (und eini­ge Politi­ker*innen, Autor*innen, Ver­la­ge usw. leben nicht schlecht davon). Die bür­ger­li­che Wis­sen­schaft bevor­zugt den „methodi­schen Indi­vi­dua­lis­mus“. Hier sol­len nicht die bio­lo­gi­schen Erklä­run­gen dis­ku­tiert wer­den, wie sie zum Bei­spiel Kon­rad Lorenz oder H. von Dit­furth ver­brei­ten, nach deren Auf­fas­sung die bio­lo­gi­sche, evo­lu­ti­ons­be­ding­te Struk­tur des Men­schen die­sen grund­sätz­lich zum natur­feind­li­chen Han­deln bringt.

In die­ser fata­lis­ti­schen Grund­hal­tung steckt höchs­tens eine beden­kens­wer­te Anre­gung, wenn wir uns mit der „ortho­do­xen“ Vor­stel­lung aus­ein­an­der­set­zen, eine klas­sen­lo­se, sozia­lis­ti­sche Gesell­schaft mit gebrauchs­wert-pro­du­zie­ren­der, geplan­ter Öko­no­mie wäre auto­ma­tisch eine mit den „Natur­kreis­läu­fen“ im Ein­klang befind­li­che „Kreis­lauf­ge­sell­schaft“. Die­sen Ein­klang und die­sen Auto­matismus wird es nicht geben. Die For­mel aus einem Öko­­­lo­gie-Buch der Mar­xis­tisch-Leni­nis­ti­schen Par­tei Deutsch­lands, „Im Sozia­lis­mus wer­den die Men­schen die Her­ren (sic) der Natur“, hat des­halb bei­na­he ähn­lich fata­lis­ti­schen Wert. Viel­mehr ist zu jeder Zeit, in jeder Form der mensch­lichen Gesell­schaft ein hohes Maß an „sys­te­mi­scher Intelli­genz“ erfor­der­lich, um die Her­aus­for­de­run­gen der Natur und der gesell­schaft­li­chen Pro­duk­ti­on ratio­nal zu bestehen. Die Popu­la­ti­on von fünf oder noch mehr Mil­li­ar­den Men­schen wird in jedem Fall ein gra­vie­rend in die Natur ein­greifender, gestal­ten­der und in die­sem Sin­ne „stö­ren­der“ Fak­tor sein.

Ob jedoch die heu­ti­ge Form der Gesellschafts­organisation mit ihrer Zer­split­te­rung in die Teilrationalitä­ten der Kapi­ta­le, der Natio­nal­staa­ten, der Märk­te (die Dit­furth zum Bei­spiel als „kon­kur­renz­lo­ses Modell“ ansieht), die im Wider­spruch zur Ratio­na­li­tät des Gan­zen ste­hen, not­wen­dig, unver­gäng­lich oder änder­bar ist, dar­um geht die Debatte.

Die dümms­te, aber hart­nä­ckigs­te „Erklä­rung“ für die Umwelt­kri­se aus öko­no­mi­scher Ecke passt zur bio­lo­gi­schen Mis­an­thro­pie, Die „Ver­brau­cher“ sei­en schuld. Sie wür­den schließ­lich nach Autos, Plas­tik­ver­pa­ckun­gen, Einweg­flaschen und allem, was es sonst noch so gibt, ver­lan­gen. Es gibt in die­sem Ver­ständ­nis des­halb die Schluss­fol­ge­rung, die Umwelt­kri­se durch Ver­brau­che­rän­de­rung zu behe­ben. Kurt Bie­den­kopf, der sich gern „CDU-Vor­den­ker“ nen­nen lässt, beteu­ert: „Markt­wirt­schaft­li­cher Umwelt­schutz bedeu­tet markt­wirt­schaft­li­che Neu­ori­en­tie­rung von Kauf­kraft zugun­sten der Umwelt und zu Las­ten bis­her befrie­dig­ter Indi­vi­du­al­be­dürf­nis­se“ . Oder sei­ne Par­tei­kol­le­gin Bir­git Breu­el wünscht sich „Mecha­nis­men, mit denen die Bür­ger und die Unter­neh­men aus Eigen­in­ter­es­se umwelt­freund­lich handeln“.

Der Ver­such, die Indi­vi­du­en zum „öko-gerech­ten“ Ver­halten zu- for­men, blüht am schöns­ten in den Rei­hen der enga­gier­ten Umweltschützer*innen. Es gibt mitt­ler­wei­le einen end­lo­sen Kata­log dar­über, was nicht getan, nicht ge­kauft, nicht geges­sen und nicht ange­zo­gen wer­den darf. Jüngst fand in Ber­lin ein Kon­gress von „Öko-Wissenschaft­ler*innen“ über den „umwelt­ge­rech­ten Kon­sum“ statt. Sein Fa­zit war ernüch­ternd. Die Ver­mei­dung der Umwelt­zer­stö­rung durch indi­vi­du­el­len Kraft­akt der Ver­brau­cher schei­tert bereits im Ansatz. Die ober­fläch­li­che Erklä­rung dafür gab der Sozio­lo­ge Hel­mut Wie­sen­thal: Der „öko­lo­gi­sche Kon­sum bleibt ein All­ge­mein­in­ter­es­se ohne Mobilisierungs­kraft“, „da alle poten­zi­ell Betei­lig­ten in ratio­na­len Überle­gungen zu dem Schluss gelan­gen, ihr Bei­trag sei ent­we­der ver­geb­lich oder über­flüs­sig, ist das Ergeb­nis ratio­na­le Pas­sivität.“ Wenn kei­ner mit­macht, braucht es der Ein­zel­ne auch nicht; wenn alle mit­ma­chen, kann der Ein­zel­ne ruhig aus­sche­ren. Das ent­spricht der gewoll­ten oder unge­woll­ten Kari­ka­tur vom Tem­po 100 auf Auto­bah­nen — eine Maß­nah­me, die nach jüngs­ten Schät­zun­gen sofort 26 Mil­lio­nen Ton­nen weni­ger Emis­sio­nen pro Jahr ergä­be — die der se­lige Franz-Josef Strauß sei­ner­zeit für die „Bild-Zei­tung“ gab: „Ich habe Tem­po 100 getes­tet“, froh­lock­te er, um dann von Hupen, Vogelz­ei­gen und lebens­ge­fähr­li­chen Manö­vern der Mitfahrer*innen zu berichten.

Doch die­se Erklä­rung des „öko­lo­gi­schen Kon­sums“ als Lern­pro­zess mit töd­li­chem Aus­gang ist nur ober­fläch­lich. Dahin­ter steht die Tat­sa­che, dass im Kapi­ta­lis­mus die Ver­braucher*innen das letz­te Glied der Ket­te im Produktions­prozess sind. Gleich­zei­tig sind sie als Arbeits­kraft in die Teil­ra­tio­na­li­tät der Kapi­tal­ver­wer­tung ein­be­zo­gen, entwic­keln also ein Eigen­in­ter­es­se an dem Erhalt „ihres“ Betrie­bes, auch wenn er die Umwelt beschä­digt oder schäd­li­che Pro­duk­te erzeugt.

Neben die­sen direk­ten Bezie­hun­gen sind im Kapi­ta­lis­mus die Bedürf­nis­se voll­stän­dig defor­miert, oder wie Marx aus­führt: „Nicht nur der Gegen­stand der Kon­sum­ti­on, son­dern auch die Wei­se der Kon­sum­ti­on, wird daher durch die Wei­se der Pro­duk­ti­on pro­du­ziert, nicht nur objek­tiv, son­dern auch sub­jek­tiv. Die Pro­duk­ti­on schafft auch den Kon­su­men­ten.“ Die Ent­frem­dung der Men­schen von ihrer eige­nen Arbeit und deren Pro­duk­ten führt zu dem zyni­schen Ver­hält­nis gegen­über der Natur und selbst gegen­über dem eige­nen Kör­per. Der Aus­stieg aus dem vom Kapi­tal dik­tier­ten Kon­sum ist dem­nach genau­so schwer indivi­duell zu bewerk­stel­li­gen wie der indi­vi­du­el­le Aus­stieg aus der Produktion.

Die umfang­rei­che Pro­dukt­kri­tik und die Auf­klä­rung, sich umwelt­freund­lich zu ver­hal­ten, sind aber trotz­dem nicht zu ver­dam­men. Sie zei­gen beschei­den an, was alles mög­lich wäre. Eine Bewäl­ti­gung der Umwelt­kri­se ist damit jedoch kaum zu erreichen.

Öko­lo­gi­sche Marktwirtschaft

Es müs­sen also die „insti­tu­tio­nel­len Rahmenbedingun­gen“ — so das Fazit des erwähn­ten Kon­sum­kon­gres­ses —geän­dert wer­den. Auch da bie­tet die Markt­wirt­schaft eine Rei­he von Vor­schlä­gen an.

Zunächst ent­steht die simp­le Idee, die Repa­ra­tur der Umwelt zu einem neu­en Geschäft zu machen. „Wo ein neu­es Bedürf­nis ent­steht, erkannt und befrie­digt wird, bil­det sich ein neu­er Markt“, erklärt der Lei­ter der For­schungsgruppe Umwelt­öko­no­mie beim Ifo-Insti­tut, R. Spren­ger. Der Markt ist sicher gewal­tig. Nach Schätzun­gen des Direk­tors am Umwelt­bun­des­amt, L. Wicke, auch ein stren­ger Markt­wirt­schaft­ler aus den Rei­hen der CDU, ent­steht jähr­lich ein Umwelt­scha­den von 100 Mil­li­ar­den Mark. (Dem stel­len ande­re Rech­nun­gen jähr­li­che Aus­ga­ben der Indus­trie von 50 Mil­li­ar­den ent­ge­gen, die auf­grund von Auf­la­gen und EG-Ver­ord­nun­gen für den Umwelt­schutz not­wen­dig sei­en.) Wird das mit dem „Bedürf­nis“ ernst genom­men, so soll­ten wir dar­über froh sein und hof­fen, dass der Markt ein ewi­ger ist. Wir bezwei­feln jedoch zuerst die 100 Milliarden.

Wenn schon die Umwelt­zer­stö­rung quan­ti­fi­ziert wird, ist eine höhe­re Grö­ßen­ord­nung ange­sagt, Das Umwelt­bun­des­amt schätzt zum Bei­spiel den Ver­mö­gens­wert des deut­schen Wal­des (auch so etwas wird in Geld aus­gedrückt!) auf 200 Mil­li­ar­den Mark. Gleich­zei­tig ist die Hälf­te davon krank und am Ster­ben. Allein der jähr­li­che Scha­den durch Luft­ver­schmut­zung wird auf 40-70 Milliar­den geschätzt. Für die Nord­see wird ein Sanierungspro­gramm von 20 Mil­li­ar­den gefor­dert, für die Sanie­rung der soge­nann­ten Alt-Müll­de­po­nien min­des­tens 17 Mil­li­ar­den, für Gewäs­ser­schutz 30, für Luft­rein­hal­tung 16, für Lärm­schutz 8, für Abfall­be­sei­ti­gung 10, für Energiesparmaßnah­men und Fern­wär­me 165, für Ver­kehrs­be­ru­hi­gung und Rad­we­ge 100 und für Woh­nungs­bau und Dorf­er­neue­rung 285 Mil­li­ar­den Mark (Zah­len vom hes­si­schen Umweltmini­sterium 1983 aus einem der vie­len aktu­el­len Umweltschutz­kataloge). Selbst wenn dafür eine Lauf­zeit von meh­re­ren Jah­ren ange­nom­men wird, ist das Volu­men gewal­tig und vie­le Maß­nah­men feh­len noch (Che­mie-Ent­gif­tung, Boden­sanierung, Pro­gram­me gegen Sucht­krank­hei­ten, Verände­rungen im Arbeits­pro­zess der Betrie­be usw.).

Der Markt wäre also da, das „Bedürf­nis“ ist über­reif. Kapi­tal fließt aber nur in die­se Berei­che, wenn dort ein ak­zeptabler Pro­fit zu erwar­ten ist. Trotz der schö­nen For­mu­lie­run­gen vom „Umwelt­schutz als Zukunfts­in­dus­trie“, die beson­ders SPD und Gewerk­schaf­ten vor­tra­gen, ist der Pro­fit anders­wo jedoch grö­ßer und siche­rer, und zur­zeit sind für 800 Mil­li­ar­den Mark Spe­ku­la­ti­on und Geld­ge­schäf­te immer noch die „bes­se­re Alternative“.

Es gibt kei­nen an­deren Grund als die Pro­fi­te der Unter­neh­mer, dass wei­ter­hin nahe­zu unver­min­dert Flu­or­chlor­koh­len­was­ser­stof­fe, die die Ozon­schicht der Atmo­sphä­re zer­stö­ren, Form­alde­hyd, das Krebs erzeugt, Asbest, das die Lun­gen zer­frisst und die vie­len ande­ren Umwelt­gif­te pro­du­ziert wer­den; dass Stra­ßen gebaut, Wäl­der abge­holzt, Groß­kraft­wer­ke instal­liert und dass Sucht­mit­tel wie alko­ho­li­sche Geträn­ke und Tabak­wa­ren pro­du­ziert wer­den. Die rea­len öko­no­mi­schen Rela­tio­nen und die Inter­es­sen aller gro­ßen Kon­zer­ne ver­le­gen den Umwelt­schutz als Markt ins Unbedeutende.

Im Übri­gen gehen die Umwelt­schutz­in­ves­ti­tio­nen zurück. Sie hat­ten ihren Höhe­punkt Ende der 70er und Anfang der 80er Jah­re, seit­dem sinkt die Kur­ve. Nach einer Stu­die der OECD ist dies in allen gro­ßen kapi­ta­lis­ti­schen Staa­ten der Fall, beson­ders krass in den USA unter Rea­gan, und betrifft sowohl Aus­ga­ben der Unter­neh­men als auch der öffentli­chen Haus­hal­te. Nach einer ande­ren, BRD bezo­ge­nen Stu­die, wird 1986/87 als Hoch­punkt ausgegeben.

Inter­es­sant ist auch, was für ein Umwelt­schutz durch den Markt geför­dert wird. Es sind nur der soge­nann­te „nach­sorgende Umwelt­schutz“ oder die „end-of-the-pipe-Tech­­no­lo­gien“. 75 Pro­zent der Umwelt­schutz­in­ves­ti­tio­nen fal­len in die­sen Bereich. Das beginnt bei den hohen Fabrik­schornsteinen, die vor lan­ger Zeit den Him­mel über der Ruhr wie­der blau machen soll­ten (Wil­ly Brandts Wahl­kampfschlager 1961), den Dreck jedoch nur etwas wei­ter weg­blie­sen und fin­det heu­te im Kata­ly­sa­tor am Ende der Aus­puff­roh­re der Auto­mo­bi­le sei­ne Fort­set­zung. Rauchga­sentschwefelung, Müll­ver­bren­nung, Fil­ter­tech­nik und all die schö­nen Din­ge von den Umwelt­mes­sen gehö­ren zu die­sem Repa­ra­tur- und Nach­sor­ge­markt. Die wirk­sa­men Maß­nahmen im Bereich der Vor­sor­ge, wie zum Bei­spiel Müll­vermeidung, Pro­duk­ti­ons­um­stel­lung, Alt­las­ten­be­sei­ti­gung, mel­den sich markt­wirt­schaft­lich gese­hen nicht als „Bedürf­nisse“. Ganz zu schwei­gen von grund­sätz­li­chen Verände­rungen in der Struk­tur des Ver­kehrs­we­sens, der Energie­versorgung, des Gesund­heits­diens­tes und all­ge­mein der Kon­sum­be­dürf­nis­se der Menschen.

Das Ver­trau­en in die Markt­me­cha­nis­men, in den Um­weltschutz als Zukunfts­in­dus­trie mit Repa­ra­tur­ef­fekt, ist folg­lich ver­fehlt. Das muss auch des­halb so sein, weil die zeit­li­chen Vor­stel­lun­gen, in denen im Umwelt­schutz inve­stiertes Kapi­tal ver­wer­tet sein soll, und die zeit­li­chen Di­mensionen der Repa­ra­tur und Erneue­rung der zer­stör­ten Umwelt stark dif­fe­rie­ren. Wenn die Unter­neh­men heu­te sagen, sie kön­nen bis zum Jah­re 2010 auf die Fluorchlor­kohlenwasserstoffe in der Pro­duk­ti­on ver­zich­ten — was nur markt­wirt­schaft­lich gese­hen ist, denn tech­nisch ersetz­bar wären sie sofort — dann sind bis dahin schon gra­vie­ren­de neue Umwelt­schä­den auf­ge­taucht und die alten haben sich verschärft.

Weil dies alles nicht aus­reicht, gibt es in den Rei­hen der bür­ger­li­chen Öko­no­men noch eine Rei­he wei­te­rer Überle­gungen. Sie sehen sich einer­seits der zuneh­men­den Um­weltzerstörung und ande­rer­seits dem Druck der Öko­lo­gie­be­we­gung, die poli­ti­sche Maß­nah­men for­dert, aus­ge­setzt. Auf­la­gen, Ver­bo­te, Grenz­wer­te pas­sen jedoch nicht in die Markt­phi­lo­so­phie und wider­spre­chen der aktu­el­len Offen­sive für eine breit ange­leg­te „Dere­gu­lie­rung“. Ihre „Lö­sung“ besteht dar­in, die bis­her „exter­na­li­sier­ten“ Kos­ten, das bedeu­tet den gesamt­ge­sell­schaft­li­chen Scha­den, der bis­her von der „All­ge­mein­heit“ getra­gen wur­de, zu „interna­lisieren“. Die natür­li­chen Res­sour­cen, Luft, Was­ser, Bo­den usw. müs­sen einen Preis erhal­ten, müs­sen „in Wert gesetzt“ wer­den. Weil, so ihre Logik, die Natur „knapp“ gewor­den ist, muss sie in die öko­no­mi­sche Kal­ku­la­ti­on der Unter­neh­mer mit­ein­be­zo­gen wer­den. Der Gedan­ke, den noch nicht in Form von Roh­stof­fen, Nah­rungs­mit­teln usw. ver­mark­te­ten Rest der Natur in klei­ne käuf­li­che Ein­hei­ten zu par­zel­lie­ren, liegt zwar nahe, stößt jedoch auf Schwie­rigkeiten. Luft, Boden, Kli­ma und der­glei­chen sind außer­halb des all­ge­mei­nen Markt­aus­tau­sches. Wie sol­len da „ge­rechte“ Prei­se ent­ste­hen? Künst­li­che, poli­tisch fest­ge­leg­te Prei­se sind aber prin­zi­pi­ell umstrit­ten und damit fal­sche Preise.

Des­halb wer­den „Ver­schmut­zungs­rech­te“ gefor­dert (zum Bei­spiel vom erwähn­ten L, Wicke, oder dem Ökono­men Hol­ger Bonus). Jedes Unter­neh­men kauft (oder, nach ande­ren Vor­schlä­gen, erhält kos­ten­los) Zer­ti­fi­ka­te, die zu einer bestimm­ten Men­ge von Schad­stoff­emis­sio­nen be­rechtigen. Die Zer­ti­fi­ka­te sind wie Akti­en zu erwer­ben und wei­ter­zu­ver­kau­fen. Die extrems­ten Theoretiker*innen träu­men von einer rich­ti­gen Umwelt­bör­se und von Umwelt­mak­lern. Der Staat müs­se nur noch bestimm­te Grenz­wer­te an höchst­zulässigen Emis­sio­nen fest­le­gen, die je nach dem Stand der Tech­nik ver­än­dert oder stu­fen­wei­se ver­schärft wer­den kön­nen, Den Rest regelt der Markt. Die stark ver­schmut­zen­den Unter­neh­men wer­den gezwun­gen, vie­le Zer­ti­fi­ka­te zu er­werben, um wei­ter pro­du­zie­ren zu kön­nen, Die „fort­schrittlichen“ Unter­neh­men kön­nen Zer­ti­fi­ka­te ver­kau­fen (wobei natür­lich auch Spe­ku­la­ti­on, Zurück­hal­ten der Zerti­fikate und sonst aller­lei Unfug mög­lich ist). Auf die­se Wei­se ent­steht ein Anreiz, tech­ni­sche Anla­ge zu verbes­sern, Pro­duk­tio­nen umzu­stel­len oder einzuschränken.

Damit der Ein­zel­un­ter­neh­mer fle­xi­bler wird, schla­gen die be­rühmten „Fünf Wei­sen“ vor, ein „Glo­cken­mo­dell“ einzu­führen, das für jede regio­na­le, zusam­men­hän­gen­de Grup­pe von Unter­neh­men die Gesamt­be­las­tung bei Voll­be­trieb ermit­telt und dann einen Grenz­wert fest­legt. Wel­ches Un­ternehmen dann mit­tels Zer­ti­fi­kats­kauf Dreck abge­ben darf und wel­ches nicht, ist im Ein­zel­fall regel­bar. Das Ergeb­nis ist die Ver­mark­tung der Umwelt­ver­schmut­zung. Ist die „Nach­fra­ge“ nach Dreck­aus­stoß groß, wer­den die Zertifi­kate teu­er, ist sie gering, fal­len die Prei­se. Unter­neh­men. die Zer­ti­fi­ka­te ver­kau­fen, kön­nen Umwehschutzinvestitio­nen finan­zie­ren. Wenn der poli­ti­sche Wil­le die Schad­stof­fe ver­stärkt redu­zie­ren will, kön­nen die Men­gen an Ver­schmutzung pro Zer­ti­fi­kat per Beschluss abge­wer­tet werden.

Eine sol­che markt­wirt­schaft­li­che Rege­lung ist zunächst nichts als eine Ver­tei­lung der Umwelt­ver­schmut­zung über einen Markt. Von Umwelt­sa­nie­rung oder -schutz kann kei­ne Rede sein. Aber sie wird auch kaum so funk­tio­nie­ren, wie es auf dem Papier aus­sieht. Wie sol­len zum Bei­spiel ir­reguläre Ver­hal­tens­wei­sen geahn­det wer­den? Spe­ku­la­ti­on, Hor­ten von Zer­ti­fi­ka­ten, damit kei­ne Kon­kur­renz produzie­ren kann, inter­na­tio­na­le Auf­kauf­ak­tio­nen — die durch­aus auch von Umwelt­schutz-Kon­zer­nen wie Green­peace oder WWF erfol­gen kön­nen, die bereits in der Rea­li­tät Verschul­dungstitel von abhän­gi­gen Län­dern auf­ge­kauft haben, mit der Bedin­gung, dafür Umwelt­schutz­maß­nah­men zu ver­wirklichen — und vie­les mehr ist denk­bar. Da muss ein Umwelt­kar­tell­amt her. Wie sol­len die Schadstoffemissio­nen kon­trol­liert wer­den, auf wel­che Schad­stof­fe wer­den die Zer­ti­fi­ka­te bezo­gen, wie ist es mit kom­bi­nier­ten Wir­kun­gen meh­re­rer Stof­fe? Die Unter­neh­mer müss­ten tun, was sie zur­zeit gegen die For­de­rung der Umwelt­be­we­gung ener­gisch abzu­weh­ren ver­su­chen: eine genaue Emis­si­ons- und Scha­densbuchführung, die auch einer Kon­trol­le durch öffentli­che Orga­ne zugäng­lich wäre.

Bei­na­he über­flüs­sig fest­zu­stel­len, dass das gro­ße Feld der Alt­las­ten­sa­nie­rung von die­ser Markt­re­ge­lung ausgenom­men bleibt und dass öko­no­mi­sche Zeit­re­ge­lun­gen und ökolo­gische Zei­ten hier auch nicht kom­pa­ti­bel sind. Jede auch nur mit­tel­fris­ti­ge Umwelt­re­pa­ra­tur und Produktionsumrü­stung ist durch die Zer­ti­fi­kats­wirt­schaft nicht mehr vermittelbar.

Vor­aus­set­zung auch einer sol­chen Markt­re­ge­lung bleibt aber die poli­ti­sche (künst­li­che) Fest­set­zung zuläs­si­ger Schad­stoff-Höchst­wer­te. Dass die Kom­bi­na­ti­on die­ser Poli­tik mit der Anar­chie des Markt­ge­sche­hens zu weni­ger Re­gulierung, weni­ger Auf­sicht und Büro­kra­tie füh­ren soll, ist über­haupt nicht einzusehen.

Steu­ern kann man steuern

Als Trost bleibt, dass die kon­se­quen­ten Umweltvermark­ter nur Theoretiker*innen sind. Ihre mehr prag­ma­ti­schen Gesinnungsfreund*innen „beschrän­ken sich auf die For­mel „Abga­ben statt Auf­la­gen“. Sie favo­ri­sie­ren ein mehr oder weni­ger dich­tes Netz an Umwelt­steu­ern. Die SPD-„Expertin“ In­grid Mat­thä­us-Mai­er: „Der Ver­schleiß von Luft, Was­ser und Boden hat kei­nen Preis; eine Schä­di­gung die­ser Res­sourcen schlägt des­halb nicht auf die Kos­ten des Pro­duk­tes durch.“ Des­halb sol­len neben der bestehen­den Abwasser­abgabe eine Rei­he wei­te­rer Steu­ern erho­ben wer­den. Die Grü­nen for­dern zusätz­li­che Steu­ern auf Abluft, Ver­pa­ckung und die Ver­wen­dung von Grund­che­mi­ka­li­en sowie Energie­verbrauchssteuern. Ande­re Vor­schlä­ge for­dern Steu­ern auf Stick- und Schwe­fel­oxid­emis­sio­nen. Das Öko-Insti­tut Frei­burg lis­tet sogar 32 spe­zi­el­le Steu­ern für Umwehbelastun­gen auf. Bie­den­kopf von der CDU will prü­fen, „kann ich Steu­ern und Abga­ben so gestal­ten, dass ich eine öko­lo­gi­sche Ver­träg­lich­keit ver­wirk­li­che, ohne die bei­den ande­ren Di­mensionen der Markt­wirt­schaft — Wirt­schaft­lich­keit und Sozi­al­pflich­tig­keit — zu beeinträchtigen?“

Die Steu­ern haben in der Regel eine Finanzierungs­funktion. Sie soll­ten des­halb so bemes­sen sein, dass die Un­ternehmer sie auch zah­len, damit das Staats­sä­ckel Geld für Umwelt­schutz­maß­nah­men erhält.  Sind sie so hoch, dass es öko­no­misch rat­sa­mer ist, auf eine bestimm­te Pro­duk­ti­on zu ver­zich­ten oder tech­nisch nach­zu­rüs­ten, so wird aus der Steu­er eine Abga­be, deren Funk­ti­on im besag­ten Anreiz liegt, mit der Umwelt­ver­schmut­zung auf­zu­hö­ren. Abga­ben wer­den ein­ge­führt, sich nach eini­ger Zeit selbst über­flüs­sig zu machen.

Je markt­freund­li­cher die ent­spre­chen­den Theo­retiker*innen sind, des­to mehr set­zen sie auf Steu­ern; die markt­kri­ti­schen Öko­lo­gin­nen begüns­ti­gen dage­gen ein Sy­stem von Abga­ben. Steu­ern und Abga­ben gemein­sam ist ihr Effekt, sowohl Unter­neh­mer als auch die Kon­su­men­ten der End­pro­duk­te zu tref­fen. Denn natür­lich wer­den die zusätz­li­chen Kos­ten auf den Ver­kaufs­preis auf­ge­schla­gen, wie es bei jeder indi­rekten Steu­er geschieht, Von indi­rek­ten Steu­ern gibt es ne­ben der Mehr­wert­steu­er (die in der BRD ein Vier­tel der Steu­er­ein­nah­men ein­bringt) heu­te bereits reich­lich. Eine Aus­wahl: Kaf­fee­steu­er, Bier­steu­er, Schaum­wein­steu­er, Feu­er­schutz­steu­er, Zucker­steu­er, Leucht­mit­tel­steu­er, Ver­gnügungssteuer, Geträn­ke­steu­er, Tee­steu­er, Salz­steu­er, Kino­steu­er, Kraft­fahr­zeug­steu­er, Mine­ral­öl­steu­er, Brannt­weinabgaben, Tabak­steu­er und eini­ge mehr, die unge­fähr die Hälf­te aller Steu­er­ein­nah­men aus­ma­chen. Wenn die Ver­brau­cher bestimm­te Pro­duk­te nicht mehr kau­fen, bleibt der Unter­neh­mer auf sei­nem Dreck sit­zen und muss zusätz­lich Abga­ben zah­len, Ihm wäre zu raten, sei­ne Pro­duk­ti­on zu ändern.

Gegen die Abwäl­zung der Umwelt­sa­nie­rungs­kos­ten auf die Ver­brau­cher soll­te von sozia­lis­ti­scher Sei­te prin­zi­pi­ell Ein­wand erho­ben wer­den. Sie tra­gen — sie­he oben — kei­ne Ver­ant­wor­tung für die Natur­zer­stö­rung, son­dern lei­den dar­un­ter. Die alte For­de­rung der Arbei­ter­be­we­gung, alle indi­rek­ten Steu­ern abzu­schaf­fen, zuguns­ten einer progressi­ven Besteue­rung der rea­len Ein­kom­men bleibt auch heu­te noch aktu­ell, Die Erzie­hung über den Geld­beu­tel erzeugt oben­drein gera­de das öko­no­misch zuge­rich­te­te Ver­ständ­nis der Natur, das der kapi­ta­lis­ti­schen Pro­duk­ti­ons­wei­se eigen ist.

Rich­tig sind auch die Ein­wän­de, die vom Bundesver­band der Indus­trie kom­men — von dort aus wohl eher mit ande­ren Moti­ven: Die Wir­kung von Steu­ern sei allen­falls sehr lang­fris­tig. Es sei ein gewal­ti­ger büro­kra­ti­scher Auf­wand zur Ein­trei­bung und Kon­trol­le nötig. Schon eher bor­niert auf die eige­ne Dreck­pro­duk­ti­on sind die „Argu­men­te“ von Kon­rad Hen­kel, der Vor­tei­le sei­ner aus­län­di­schen Kon­kurrenten wit­tert, „wenn die Ver­ar­bei­tung sol­cher Grund­stoffe im Inland besteu­ert wird, aber nicht die Ein­fuhr wei­terverarbeiteter Pro­duk­te aus dem Ausland.“.

Letzt­lich ver­sa­gen Umwelt­steu­ern genau­so wie die Zerti­fikatswirtschaft bei grund­sätz­li­cher Umori­en­tie­rung der Pro­duk­ti­on, bei der Alt­las­ten­sa­nie­rung und bei Schä­den, die nicht genau zuzu­ord­nen oder umstrit­ten sind.

Um die­ses Defi­zit zu til­gen, wer­den ins­be­son­de­re von den Grü­nen Zweck­bin­dun­gen vor­ge­schla­gen. Der Staat soll die zusätz­lich ein­ge­nom­me­nen Gel­der aus­schließ­lich für umwelt­schüt­zen­de und repa­rie­ren­de Maß­nah­men, gegebe­nenfalls auch für Sub­ven­tio­nen an umrüst­wil­li­ge Unterneh­men ver­wen­den. Dann wäre es jedoch unkom­pli­zier­ter und unbü­ro­kra­ti­scher, die Gel­der direkt bei den Unter­neh­mern zu holen. Denn Sturm gegen sol­che Zweck­bin­dun­gen lau­fen die Unter­neh­mer alle­mal. Wür­den sich schlich­te indi­rek­te Steu­ern nicht nur pro­blem­los auf die Ver­brau­cher abwäl­zen las­sen, son­dern, wie der alte Hosen­fa­bri­kant Mül­­ler-Wip­per­fürth so tref­fend bemerk­te, „Steu­ern las­sen sich steu­ern“, so sind zweck­ge­bun­de­ne Abga­ben unternehmer­feindlicher Diri­gis­mus. Dies gilt noch mehr für hohe Straf­ab­ga­ben, die den Unter­neh­mer zwin­gen sol­len, auf Dre­ck­er­zeu­gung zu ver­zich­ten — die eine unter Umstän­den sinn­volle direk­te Abschöp­fung sein kön­nen, wenn sie mit Re­glementierung bezüg­lich der Abwäl­zung auf die Prei­se ver­bunden sind.

Gene­rell ist ein wei­te­res Mal anzu­fü­gen, dass auch die Öko-Steu­ern und vor allem Abga­ben an den Anfang eine bewuss­te Poli­tik set­zen, die sich rea­le Macht­or­ga­ne schaf­fen muss, ihre Zie­le gegen­über dem Kapi­tal auch durchzuset­ze. Wie anders sol­len die not­wen­di­gen dras­ti­schen Maß­nahmen und die lücken­lo­se Kon­trol­le ver­wirk­licht werden?

Brun­nen­ver­gif­ter und Lebensmittelfälscher

 Die lega­le Welt des Kapi­ta­lis­mus zer­stört also grundsätz­lich die Natur, und eine Selbst­kor­rek­tur ist eben­so wenig zu erwar­ten wie eine die Umwelt ret­ten­de Wir­kung durch Sti­mulierung ein­zel­ner Mecha­nis­men der Markt­wirt­schaft. Bleibt zum Schluss ein klei­ner Aus­blick auf die kri­mi­nel­le —nach bür­ger­li­chem Recht — Sei­te der Medail­le. Meh­re­re Marxist*innen (so E. Man­del in „Der Spät­ka­pi­ta­lis­mus“) haben für den gegen­wär­ti­gen Kapi­ta­lis­mus eine grund­sätz­lich ver­än­der­te Hal­tung des Ein­zel­ka­pi­ta­lis­ten oder Unter­nehmens gegen­über dem Staat fest­ge­stellt. Heu­te beschäf­tigt jedes mitt­le­re Unter­neh­men einen Trupp von Speziali­stinnen, der aus­schließ­lich das Umge­hen von staat­li­chen Auf­la­gen, von Steu­er­ge­set­zen und Vor­schrif­ten erkun­den und sicher­stel­len soll. Dies gilt in der Umwelt­po­li­tik ver­stärkt. Im Bereich der Umwelt­si­che­rung und Schadensbe­grenzung gibt es mitt­ler­wei­le ein dich­tes Netz von Verord­nungen, Grenz­wer­ten und EG-Vor­schrif­ten. Die sind vom öko­lo­gi­schen Stand­punkt sicher mehr als unzu­rei­chend, vom Stand­punkt des Unter­neh­mens jedoch läs­tig. Des­halb wächst das Feld der Umwelt­ver­bre­chen. Dabei taucht die schon von Marx ange­pran­ger­te Lebens­mit­tel­ver­fäl­schung auf (zuletzt waren die gepansch­ten Wei­ne und das hormon­angereicherte Fleisch in den Schlag­zei­len) als auch ille­ga­le Abfall­be­sei­ti­gung (ein­schließ­lich der welt­weit ope­rie­ren­den Atom­müll-Mafia), heim­li­che Ein­lei­tun­gen und Abgas-Ab­­ga­ben. Die Buß­gel­der (maxi­mal 100.000 DM) wer­den not­falls aus der Por­to­kas­se bezahlt. Jedoch wer­den über 80 Pro­zent der Umwelt­ver­bre­cher nicht belangt, weil sie ent­weder nicht ermit­telt wer­den oder sich raus­re­den können.

Die Mög­lich­kei­ten der Kon­trol­le und Über­wa­chung sind gene­rell schwach. Wenn der frü­he­re Umwelt­mi­nis­ter der Grü­nen, Fischer, bei­spiels­wei­se beklagt, dass allein die ent­sprechende Abtei­lung beim Che­mie-Kon­zern Hoechst um eini­ges grö­ßer ist, als „sein“ Umwelt­mi­nis­te­ri­um, wird klar, wie die Macht­ver­hält­nis­se aus­se­hen. Es gibt kei­ne Beweis­pflicht beim Umwelt­zer­stö­rer, dass sei­ne Pro­duk­te unschäd­lich sind, son­dern umge­kehrt müs­sen die Opfer bewei­sen, dass sie von einem kon­kre­ten Stoff aus einer kon­kreten Anla­ge geschä­digt wurden.

Die Kom­bi­na­ti­on von tech­ni­scher Unzu­läng­lich­keit, kri­mineller Auf­la­gen­ver­let­zung und Arbeits­het­ze bei den Be­schäftigten ist in fast allen Fäl­len die Ursa­che für Unfäl­le mit mehr oder weni­ger gro­ßen Aus­wir­kun­gen auf die Um­welt. Für die Schä­den muss auch hier die „All­ge­mein­heit“ aufkommen.

Die kri­mi­nel­len Aspek­te des Ver­hält­nis­ses von Kapitalis­mus und Umwelt sind jedoch, wie all­ge­mein auch, nur eine ver­kürz­te, unver­hüll­te Illus­tra­ti­on der gene­rel­len Zustän­de. Kapi­ta­lis­mus und eine Wie­der­her­stel­lung der natür­li­chen Umwelt sind des­halb nicht vereinbar.

Thies Gleiss, Dezem­ber 1988

 

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