Flugblatt der ISO Oberhausen zum 1. Mai 2017:
Welche Alternative?
Flugblatt der ISO Oberhausen zum 1. Mai 2017
Wir begrüßen, dass der DGB ein deutliches Zeichen gegen Rechts setzen will.
Der Aufruf des DGB, dass wir bei der anstehenden Landtagswahl nicht die AfD, sondern eine demokratische Partei wählen sollen, blendet jedoch aus, dass es für Lohnabhängige nicht nur „postfaktische“ Gründe für Ängste und Unsicherheit gibt.
Unwidersprochen bleibt das neoliberale Glaubensbekenntnis: „There is no Alternative“, es gibt keine Alternative zu den herrschenden Verhältnissen. Und damit gibt es auch keine positive Perspektive. Gleichgültigkeit, Passivität und Resignation, die durch Perspektivlosigkeit befördert werden, bilden aber den Nährboden für die rechten Parteien, die doch eigentlich bekämpft werden sollen.
Alternativlos?
Auch im reichen Deutschland sehen immer mehr Menschen ihre wirtschaftliche Existenz bedroht. „Normalarbeitsverhältnisse“ werden durch prekäre Arbeitsverhältnisse ersetzt. Unternehmen werden umstrukturiert und Arbeitsplätze vernichtet. Das Interesse der Profitmaximierung von wenigen zählt offenbar mehr als das Wohl der Beschäftigten und der Allgemeinheit.
Das Kapital betreibt Klassenkampf von oben. Rechte für Beschäftigte und Betriebsräte, Tarifverträge und Gewerkschaften sehen die Kapitalisten als Behinderung an. Darum bekämpfen sie systematisch aktive Betriebsräte und die gewerkschaftliche Organisierung. Auch in Deutschland gibt es inzwischen ein Netzwerk aus Anwaltskanzleien, Unternehmensberatungen und Denkfabriken, die sie dabei unterstützen.
In Oberhausen sind aktuelle Beispiele für solche Angriffe das skandalöse Vorgehen von XXXL gegen die Altbeschäftigten des Möbelhauses Rück und die Arbeitsplatzvernichtung bei MAN Diesel & Turbo, mit der die Beschäftigten für Fehler des Managements zur Kasse gebeten werden.
Die Gewerkschaften nutzen die ihnen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten bislang nicht. So haben sie den Kampf gegen das gezielte Fertigmachen von engagierten GewerkschafterInnen immer noch nicht aufgenommen. Es gibt keine gewerkschaftsübergreifende Gegenstrategie, um diese Angriffe abzuwehren.
Welche Zukunft aber hat eine Gewerkschaft, die ihre aktiven Mitglieder nicht schützen kann?
Was tun?
Es kann nicht nur darum gehen, der AfD mit dem Stimmzettel eine Abfuhr zu erteilen. Auch eine Beteiligung der Partei Die Linke an Koalitionsregierungen mit SPD und Grünen würde keine grundlegende Wende zum Besseren einleiten. Eher sorgte sie dafür, dass sich weitere Wählerschichten von der Politik ab- oder gar der AfD zuwenden.
Dem in der arbeitenden Klasse verbreiteten rassistischen und nationalistischen Gift kann nur durch eine Klassenpolitik von unten effektiv entgegengewirkt werden, die gemeinsame Kämpfe von Flüchtlingen, MigrantInnen, prekären und nicht-prekären Lohnabhängigen fördert. Nötig ist die solidarische Organisierung von Widerstand und der Aufbau von Gegendruck, um unsere Rechte erfolgreich verteidigen zu können.
Die Bildung aktiver Kerne in den Betrieben und in möglichst vielen gesellschaftlichen Bereichen braucht Geduld und langen Atem. Aber auf diese Weise können wir wirkliche Alternativen zum herrschenden Konkurrenzkampf aller gegen alle entwickeln, bei dem nur eine verschwindende Minderheit auf der Gewinnerseite steht.
So können wir auch glaubwürdig Rassismus und braunem Populismus entgegentreten:
Denn tatsächliche Alternativen machen Scheinalternativen überflüssig.
