TTIP & CETA
oder: die Unterwerfung der Welt unter die Vorherrschaft des Kapitals
Demo gegen TTIP/CETA am15.10.2015 in Berlin. Foto: Foodwatch, de.Wikipedia.org
R.J.
Die neoliberalen Freihandelsabkommen zwischen EU und USA bzw. Kanada, TTIP und CETA, rücken näher. Trotz der Versuche u. a. der Sozialdemokratie, aufgrund von Widerstand in größeren Teilen der Bevölkerung ein wenig Zeit zu gewinnen und erst einmal das eine (CETA) durchzubringen – und später dann das andere.
Es ist egal, was es an Versprechungen von Arbeitsplätzen, neuen Möglichkeiten des Konsumierens oder vielem anderen mehr gibt, mit dem vergeblich versucht wird, eine größere Zustimmung in der Bevölkerung zu diesen Verträgen zu erreichen. Denn es geht um Abkommen, die geheim verhandelt werden. Deren Wegbereiter schätzen es schon richtig ein, dass TTIP & CETA bei offenen Verhandlungen nicht durchsetzbar wären.
Übrig bleibt neben all den Versprechen und Lockungen bei einer Umsetzung von TTIP & CETA letztlich nur nahezu grenzenlose Freiheit für das Kapital bei gleichzeitiger Aushebelung sozialer Rechte, Abstrichen beim Umweltschutz, Abbau von Verbraucherschutzrechten…
Stellen doch bisher geltende Regelungen, so bescheiden sie mitunter auch sein mögen, „Handelshemmnisse“ – sprich: Einschränkungen der Profitmöglichkeiten, dar. Die überwiegend davon Betroffenen werden global die Lohnabhängigen sein.
Darum ruft auch der RSB Oberhausen zur Teilnahme an der Demo gegen TTIP & CETA am 17.09.2016 in Köln auf.
