TTIP & CETA oder: die Unterwerfung der Welt unter die Vorherrschaft des Kapitals

TTIP & CETA

oder: die Unterwerfung der Welt unter die Vorherrschaft des Kapitals

Demo gegen TTIP / CETA am15.10.2015 in Berlin. Foto: Foodwatch, de.Wikipedia.org

Demo gegen TTIP/CETA am15.10.2015 in Berlin. Foto: Food­watch, de.Wikipedia.org

R.J.

Die neolib­eralen Frei­han­delsabkom­men zwis­chen EU und USA bzw. Kana­da, TTIP und CETA, rück­en näher. Trotz der Ver­suche u. a. der Sozialdemokratie, auf­grund von Wider­stand in größeren Teilen der Bevölkerung ein wenig Zeit zu gewin­nen und erst ein­mal das eine (CETA) durchzubrin­gen – und später dann das andere.
Es ist egal, was es an Ver­sprechun­gen von Arbeit­splätzen, neuen Möglichkeit­en des Kon­sum­ierens oder vielem anderen mehr gibt, mit dem verge­blich ver­sucht wird, eine größere Zus­tim­mung in der Bevölkerung zu diesen Verträ­gen zu erre­ichen. Denn es geht um Abkom­men, die geheim ver­han­delt wer­den. Deren Weg­bere­it­er schätzen es schon richtig ein, dass TTIP & CETA bei offe­nen Ver­hand­lun­gen nicht durch­set­zbar wären.

Übrig bleibt neben all den Ver­sprechen und Lock­un­gen bei ein­er Umset­zung von TTIP & CETA let­ztlich nur nahezu gren­zen­lose Frei­heit für das Kap­i­tal bei gle­ichzeit­iger Aushe­belung sozialer Rechte, Abstrichen beim Umweltschutz, Abbau von Ver­brauch­er­schutzrecht­en…

Stellen doch bish­er gel­tende Regelun­gen, so beschei­den sie mitunter auch sein mögen, „Han­delshemm­nisse“ – sprich: Ein­schränkun­gen der Prof­it­möglichkeit­en, dar. Die über­wiegend davon Betrof­fe­nen wer­den glob­al die Lohn­ab­hängi­gen sein.
Darum ruft auch der RSB Ober­hausen zur Teil­nahme an der Demo gegen TTIP & CETA am 17.09.2016 in Köln auf.

aus der Oberhausener Beilage zur Avanti 247, September 2016
Speichere in deinen Favoriten diesen Permalink.