Weiter so?
Unser Leben ist mehr wert als ihre Profite!
Nach zwei Jahrzehnten Umverteilung von unten
nach oben liegt vieles im Argen.
Unter anderem fehlen
• unbefristete Arbeitsplätze mit existenzsichernden Löhnen und Kündigungsschutz.
• ein solidarisches Rentensystem, das niemanden in Altersar mut stürzen lässt.
• Krankenhäuser und Pflegeheime, in denen die Bedürfnisse der Menschen an erster Stelle stehen. Und nicht der Profit von Gesundheitskonzernen.
• bezahlbare, menschenwürdige Wohnungen.
• ein Bildungssystem, das diesen Namen verdient, und nicht nur „Humankapital“ hervorbringen soll.
• ein Verkehrskonzept, das Mobilität ermöglicht, ohne dass jedes Jahr Tausende den Verkehrstod sterben, unsere Städ te verschandelt, Landschaften asphaltiert und unsere Um welt vergiftet werden.
• Technologien der Energiegewinnung, die der Tatsache Rechnung tragen, dass Ressourcen endlich sind. Und die sich nicht allein deshalb rechnen, weil Gewinne von weni gen privatisiert werden, während die große Mehrheit die Kosten und die Lasten tragen muss.
• Frieden, Achtung der Menschenrechte unabhängig von Her kunft, Geschlecht, sexueller Orientierung, …
Grundlegende Bedürfnisse will oder kann unser angeblich so leistungsfähiges Wirtschaftssystem nicht erfüllen.
Wer sich auf die GroKo verlässt, ist verlassen
Die GroKo 3.0 zeigt keinerlei Neigung, die Privatisierungen wieder rückgängig zu machen, die zum aktuellen erbärmlichen Zustand des Gesundheits-, Wohnungs- und Bildungswesens geführt haben. Auch die Deregulierung des Arbeitsmarktes und das HartzIV-Regime stellen CDU/CSU und SPD nicht ernsthaft in Frage. Und es gehört schon einiges dazu, die befristete Festschreibung des Rentenniveaus auf 48 % als Erfolg zu feiern.
Tatsächlich bläst die GroKo in das Horn so genannter Rechtspopulisten und fördert deren unsolidarische „Lösungen“. Ausgrenzung, Hass und Gewalt gegen Geflüchtete, Zugewanderte, Andersgläubige, Frauen aber spaltet und schwächt alle Lohnabhängigen – auch diejenigen, die so handeln.
Unsere Alternative heißt Solidarität
Wer heute mit menschlichen Grundbedürfnissen Profite macht, wird nicht freiwillig darauf verzichten. Wer den gesetzlichen Rahmen dafür geschaffen hat, nimmt das nicht einfach zurück.
Statt darauf zu warten, das jemand anders die drängenden Probleme unserer Zeit löst, können wir alle besser selbst etwas tun. Zum Beispiel, sich einsetzen für mehr Personal in den Krankenhäusern. Oder für einen neuen gemeinnützigen Wohnungsbau. Für den Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs und der Radwege. Für ein menschenwürdiges Leben für alle.
Wer mit offenen Augen durch Oberhausen geht, wird viele Möglichkeiten finden, sich zu engagieren. Gemeinsam mit den Betroffenen und möglichst vielen UnterstützerInnen. Im besten Fall auch gemeinsam mit Gewerkschaften – nicht als Dienstleistern, sondern als den größten existierenden Solidargemeinschaften von Lohnabhängigen.
ISO Oberhausen & FreundInnen