Am 18. November 2020 fand bereits zum fünften Mal die Videokonferenz der Initiative „Wer, wenn nicht wir? Wann, wenn nicht jetzt? Wo, wenn nicht hier?“ statt.
N. B., Avanti², Region Rhein-Neckar
Einmal im Monat kommen Aktive aus unserer und anderen Regionen zum Gedankenaustausch zusammen. Gemeinsam wollen wir überlegen, was wir den Krisen und den ständigen Angriffen auf unser Leben und unsere Rechte entgegensetzen können. Zudem suchen wir Antworten auf folgende Fragen: Welche Alternativen können wir entwickeln zum prokapitalistischen Handeln von Staat, Politik, Unternehmen und rechten wie reaktionären Bewegungen? Wie ist es möglich, bestehende Solidaritätsstrukturen zu stärken und weitere aufzubauen? Wie können wir sie gemeinsam mit anderen über Bereichsgrenzen hinweg zusammenzuführen?
Egoistische oder solidarische Proteste?
Zu Beginn des Abends verschafften wir uns einen Überblick über die aktuellen politischen Entwicklungen und Bewegungen. Bestimmt werden diese weiterhin durch die Corona-Pandemie. Eine der aktivsten Bewegungen ist aktuell die der „Querdenker“. Sie lehnen insbesondere einen wirksamen Gesundheitsschutz und jede gesellschaft- liche Verantwortung ab. Angesichts der chaotischen und an Profitinteressen orientierten Corona-Politik der Herrschenden ist die massenhafte Mobilisierung durch diese Szene aus faschistischen und individualistischen Corona-Leugner*innen umso gefährlicher.
Die Teilnehmenden wussten aber auch von verantwortungsbewusst durchgeführten Protestveranstaltungen unter Pandemie-Bedingungen zu berichten: eine Fahrraddemo und mehrere Kundgebungen gegen rechts und gegen Corona-Leugner*innen in Oberhausen, Info- stände und die dezentrale Aktion der Seebrücke Mannheim am 21. November mit mehreren thematischen Stationen an verschiedenen Orten in der Innenstadt. Außerdem gibt es im Öffentlichen Nahverkehr weiterhin Tarifauseinandersetzungen. In der Metall- und Elektro-Industrie steht ein offenbar harter Konflikt bevor.
In der Diskussion kristallisierte sich ein Thema heraus, das viele Bewegungen und Bereiche sozialen und gesellschaftlichen Lebens miteinander verknüpft:
Die Verkehrswende
Die Klimabewegung ist weiterhin aktiv, aktuell insbesondere im Dannenröder Wald (Danni) und im Hambacher Forst (Hambi). Im Danni in Hessen geht es darum, die Rodung der alten Baumbestände für den Ausbau der A 49 zu stoppen.
Auch gegen Flughäfen formiert sich immer wieder Protest. Insbesondere kleine, lokale Flughäfen werden häufig nur von großen Unternehmen und Superreichen genutzt. Sie ziehen so den Unmut der Bevölkerung auf sich. Anwohner*innen beschweren sich außerdem oft über die massive Lärmbelästigung. Zu Flughäfen wurde aber auch schon von Abschiebungsgegner*innen mobilisiert.
Gleichzeitig werden im Öffentlichen Nahverkehr von ver.di Tarifauseinandersetzungen geführt, mit denen sich auch die Klimabewegung Fridays for Future solidarisiert. Bei der Bahn steht die Tarifrunde der GDL (Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer) an und auch die S 21-Proteste werden weitergeführt.
In Mannheim kämpfen die Beschäftigten von Bombardier (Bahnindustrie) für die Sicherung ihrer Arbeits- und Ausbildungsplätze. Angesichts dieser vielen Beispiele, die sich noch um zahlreiche andere lokale und überregionale ergänzen ließen, drängt sich die Frage auf: Wie können diese Proteste und Kämpfe miteinander verbunden werden? Wie kann eine gemeinsame Bewegung für eine radikale Verkehrswende entstehen?
Die an der Diskussion Teilnehmenden einigten sich darauf, das Thema weiter zu verfolgen und sich zunächst einen noch besseren Überblick über die unterschiedlichen Aktivitäten auf diesem Feld zu verschaffen. Beim nächsten Gedankenaustausch am Mittwoch, den 16.12.2020, werden wir daran anknüpfen können.
siehe auch die dazugehörigen Artikel:
https://iso-4-oberhausen.de/startbahn-frei-fuer-die-verkehrswende-kundgebung-am-dortmund-airport/
https://iso-4-oberhausen.de/wer-wenn-nicht-wir-wann-wenn-nicht-jetzt-wo-wenn-nicht-hier/
