1. Mai 2015 in Oberhausen-Osterfeld Eine vorläufige Bilanz der Repression gegen AntifaschistInnen

1. Mai 2015 in Oberhausen-Osterfeld

Eine vorläufige Bilanz der Repression gegen AntifaschistInnen

Am 1. Mai 2015 protestierten in Ober­hausen-Oster­feld auf dem Mark­t­platz hun­derte Men­schen mit einem bre­it­en Bünd­nis gegen einen Auftritt der Ras­sis­ten von „Pro NRW“. Während der Protestkundge­bung kam es zu einem unver­hält­nis­mäßi­gen Polizeiein­satz mit Pfef­fer­spray und Schlagstöck­en. Im Anschluss wur­den etliche AntifaschistIn­nen auf dem Heimweg ohne konkreten Vor­wurf eingekesselt, fotografiert und ihre Per­son­alien fest­gestellt.

Prozessbeobachter

Ins­ge­samt acht AntifaschistIn­nen wur­den in den fol­gen­den Monat­en Straf­be­fehle der Staat­san­waltschaft Duis­burg in zum Teil vier­stel­liger Höhe zugestellt. Die Vor­würfe reicht­en von Ver­stößen gegen das Ver­mum­mungsver­bot über Sachbeschädi­gung bis hin zu Land­friedens­bruch.
Die Betrof­fe­nen legten Wider­spruch gegen diese Straf­be­fehle ein. So wur­den die ver­meintlichen Straftat­en im Laufe dieses Jahres vor dem Amts­gericht Ober­hausen ver­han­delt.
Die ersten Ver­fahren ende­ten mit Freis­prüchen. Schon da war offen­sichtlich, dass ver­sucht wor­den war, mit­tels der Straf­be­fehle gegen die über­wiegend jun­gen Antifaschis­ten ein Exem­pel zu sta­tu­ieren. Diese soll­ten wohl mit kon­stru­ierten und über­triebe­nen Vor­wür­fen eingeschüchtert wer­den.
Bei allen Ver­fahren war die Sol­i­dar­ität mit den Angeklagten sehr groß. Wir gin­gen gemein­sam mit ein­er kleinen Demo am Polizeiprä­sid­i­um vor­bei zum Amts­gericht. Dort füll­ten wir jedes Mal den Sitzungssaal bis auf den let­zten Platz.

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