Flug­blatt der ISO Ober­hau­sen zum 1. Mai 2017
Wel­che Alternative?

Wir begrü­ßen, dass der DGB ein deut­li­ches Zei­chen gegen Rechts set­zen will.
Der Auf­ruf des DGB, dass wir bei der anste­hen­den Land­tags­wahl nicht die AfD, son­dern eine demo­kra­ti­sche Par­tei wäh­len sol­len, blen­det jedoch aus, dass es für Lohn­ab­hän­gi­ge nicht nur „post­fak­ti­sche“ Grün­de für Ängs­te und Unsi­cher­heit gibt.
Unwi­der­spro­chen bleibt das neo­li­be­ra­le Glau­bens­be­kennt­nis: „The­re is no Alter­na­ti­ve“, es gibt kei­ne Alter­na­ti­ve zu den herr­schen­den Ver­hält­nis­sen. Und damit gibt es auch kei­ne posi­ti­ve Per­spek­ti­ve. Gleich­gül­tig­keit, Pas­si­vi­tät und Resi­gna­ti­on, die durch Per­spek­tiv­lo­sig­keit beför­dert wer­den, bil­den aber den Nähr­bo­den für die rech­ten Par­tei­en, die doch eigent­lich bekämpft wer­den sollen.

Alter­na­tiv­los?
Auch im rei­chen Deutsch­land sehen immer mehr Men­schen ihre wirt­schaft­li­che Exis­tenz bedroht. „Nor­mal­ar­beits­ver­hält­nis­se“ wer­den durch pre­kä­re Arbeits­ver­hält­nis­se ersetzt. Unter­neh­men wer­den umstruk­tu­riert und Arbeits­plät­ze ver­nich­tet. Das Inter­es­se der Pro­fit­ma­xi­mie­rung von weni­gen zählt offen­bar mehr als das Wohl der Beschäf­tig­ten und der Allgemeinheit.
Das Kapi­tal betreibt Klas­sen­kampf von oben. Rech­te für Beschäf­tig­te und Betriebs­rä­te, Tarif­ver­trä­ge und Gewerk­schaf­ten sehen die Kapi­ta­lis­ten als Behin­de­rung an. Dar­um bekämp­fen sie sys­te­ma­tisch akti­ve Betriebs­rä­te und die gewerk­schaft­li­che Orga­ni­sie­rung. Auch in Deutsch­land gibt es inzwi­schen ein Netz­werk aus Anwalts­kanz­lei­en, Unter­neh­mens­be­ra­tun­gen und Denk­fa­bri­ken, die sie dabei unterstützen.

In Ober­hau­sen sind aktu­el­le Bei­spie­le für sol­che Angriffe
•    das skan­da­lö­se Vor­ge­hen von XXXL gegen die Alt­be­schäf­tig­ten des Möbel­hau­ses Rück und 
•    die Arbeits­platz­ver­nich­tung bei MAN Die­sel & Tur­bo, mit der die Beschäf­tig­ten für Feh­ler des Manage­ments zur Kas­se gebe­ten werden.

Die Gewerk­schaf­ten nut­zen die ihnen zur Ver­fü­gung ste­hen­den Mög­lich­kei­ten bis­lang nicht. So haben sie den Kampf gegen das geziel­te Fer­tig­ma­chen von enga­gier­ten Gewerk­schaf­te­rIn­nen immer noch nicht auf­ge­nom­men. Es gibt kei­ne gewerk­schafts­über­grei­fen­de Gegen­stra­te­gie, um die­se Angrif­fe abzuwehren.
Wel­che Zukunft aber hat eine Gewerk­schaft, die ihre akti­ven Mit­glie­der nicht schüt­zen kann?

Was tun?
Es kann nicht nur dar­um gehen, der AfD mit dem Stimm­zet­tel eine Abfuhr zu ertei­len. Auch eine Betei­li­gung der Par­tei Die Lin­ke an Koali­ti­ons­re­gie­run­gen mit SPD und Grü­nen wür­de kei­ne grund­le­gen­de Wen­de zum Bes­se­ren ein­lei­ten. Eher sorg­te sie dafür, dass sich wei­te­re Wäh­ler­schich­ten von der Poli­tik ab-  oder gar der AfD zuwenden.
Dem in der arbei­ten­den Klas­se ver­brei­te­ten ras­sis­ti­schen und natio­na­lis­ti­schen Gift kann nur durch eine Klas­sen­po­li­tik von unten effek­tiv ent­ge­gen­ge­wirkt wer­den, die gemein­sa­me Kämp­fe von Flücht­lin­gen, Migran­tIn­nen, pre­kä­ren und nicht-pre­kä­ren Lohn­ab­hän­gi­gen för­dert. Nötig ist die soli­da­ri­sche Orga­ni­sie­rung von Wider­stand und der Auf­bau von Gegen­druck, um unse­re Rech­te erfolg­reich ver­tei­di­gen zu können.
Die Bil­dung akti­ver Ker­ne in den Betrie­ben und in mög­lichst vie­len gesell­schaft­li­chen Berei­chen braucht Geduld und lan­gen Atem. Aber auf die­se Wei­se kön­nen wir wirk­li­che Alter­na­ti­ven zum herr­schen­den Kon­kur­renz­kampf aller gegen alle ent­wi­ckeln, bei dem nur eine ver­schwin­den­de Min­der­heit auf der Gewin­ner­sei­te steht. 

So kön­nen wir auch glaub­wür­dig Ras­sis­mus und brau­nem Popu­lis­mus entgegentreten:
Denn tat­säch­li­che Alter­na­ti­ven machen Schein­al­ter­na­ti­ven überflüssig.

aus der Ober­hau­se­ner Bei­la­ge zur Avan­ti, Mai 2017