Flugblatt der ISO Oberhausen zum 1. Mai 2017 Welche Alternative?

Flugblatt der ISO Oberhausen zum 1. Mai 2017
Welche Alternative?

Wir begrüßen, dass der DGB ein deut­lich­es Zeichen gegen Rechts set­zen will.
Der Aufruf des DGB, dass wir bei der anste­hen­den Land­tagswahl nicht die AfD, son­dern eine demokratis­che Partei wählen sollen, blendet jedoch aus, dass es für Lohn­ab­hängige nicht nur „post­fak­tis­che“ Gründe für Äng­ste und Unsicher­heit gibt.
Unwider­sprochen bleibt das neolib­erale Glaubens­beken­nt­nis: „There is no Alter­na­tive“, es gibt keine Alter­na­tive zu den herrschen­den Ver­hält­nis­sen. Und damit gibt es auch keine pos­i­tive Per­spek­tive. Gle­ichgültigkeit, Pas­siv­ität und Res­ig­na­tion, die durch Per­spek­tivlosigkeit befördert wer­den, bilden aber den Nährbo­den für die recht­en Parteien, die doch eigentlich bekämpft wer­den sollen.

Alter­na­tiv­los?
Auch im reichen Deutsch­land sehen immer mehr Men­schen ihre wirtschaftliche Exis­tenz bedro­ht. „Nor­malar­beitsver­hält­nisse“ wer­den durch prekäre Arbeitsver­hält­nisse erset­zt. Unternehmen wer­den umstruk­turi­ert und Arbeit­splätze ver­nichtet. Das Inter­esse der Prof­it­max­imierung von weni­gen zählt offen­bar mehr als das Wohl der Beschäftigten und der All­ge­mein­heit.
Das Kap­i­tal betreibt Klassenkampf von oben. Rechte für Beschäftigte und Betrieb­sräte, Tar­ifverträge und Gew­erkschaften sehen die Kap­i­tal­is­ten als Behin­derung an. Darum bekämpfen sie sys­tem­a­tisch aktive Betrieb­sräte und die gew­erkschaftliche Organ­isierung. Auch in Deutsch­land gibt es inzwis­chen ein Net­zw­erk aus Anwalt­skan­zleien, Unternehmens­ber­atun­gen und Denk­fab­riken, die sie dabei unter­stützen.

In Ober­hausen sind aktuelle Beispiele für solche Angriffe
•    das skan­dalöse Vorge­hen von XXXL gegen die Altbeschäftigten des Möbel­haus­es Rück und
•    die Arbeit­splatzver­nich­tung bei MAN Diesel & Tur­bo, mit der die Beschäftigten für Fehler des Man­age­ments zur Kasse gebeten wer­den.

Die Gew­erkschaften nutzen die ihnen zur Ver­fü­gung ste­hen­den Möglichkeit­en bis­lang nicht. So haben sie den Kampf gegen das gezielte Fer­tig­machen von engagierten Gew­erkschaf­terIn­nen immer noch nicht aufgenom­men. Es gibt keine gew­erkschaft­süber­greifende Gegen­strate­gie, um diese Angriffe abzuwehren.
Welche Zukun­ft aber hat eine Gew­erkschaft, die ihre aktiv­en Mit­glieder nicht schützen kann?

Was tun?
Es kann nicht nur darum gehen, der AfD mit dem Stim­mzettel eine Abfuhr zu erteilen. Auch eine Beteili­gung der Partei Die Linke an Koali­tion­sregierun­gen mit SPD und Grü­nen würde keine grundle­gende Wende zum Besseren ein­leit­en. Eher sorgte sie dafür, dass sich weit­ere Wäh­ler­schicht­en von der Poli­tik ab-  oder gar der AfD zuwen­den.
Dem in der arbei­t­en­den Klasse ver­bre­it­eten ras­sis­tis­chen und nation­al­is­tis­chen Gift kann nur durch eine Klassen­poli­tik von unten effek­tiv ent­ge­gengewirkt wer­den, die gemein­same Kämpfe von Flüchtlin­gen, Migran­tInnen, prekären und nicht-prekären Lohn­ab­hängi­gen fördert. Nötig ist die sol­i­darische Organ­isierung von Wider­stand und der Auf­bau von Gegen­druck, um unsere Rechte erfol­gre­ich vertei­di­gen zu kön­nen.
Die Bil­dung aktiv­er Kerne in den Betrieben und in möglichst vie­len gesellschaftlichen Bere­ichen braucht Geduld und lan­gen Atem. Aber auf diese Weise kön­nen wir wirk­liche Alter­na­tiv­en zum herrschen­den Konkur­ren­zkampf aller gegen alle entwick­eln, bei dem nur eine ver­schwindende Min­der­heit auf der Gewin­ner­seite ste­ht.

So kön­nen wir auch glaub­würdig Ras­sis­mus und braunem Pop­ulis­mus ent­ge­gen­treten:
Denn tat­säch­liche Alter­na­tiv­en machen Scheinal­ter­na­tiv­en über­flüs­sig.

aus der Oberhausener Beilage zur Avanti, Mai 2017
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