Frauen- und ArbeiterInnenbewegung in den USA unter Trump

Frauen- und ArbeiterInnenbewegung
in den USA unter Trump

Dianne Feeley bei der Veranstaltung am 28.08.2017 in Oberhausen (3. von links). Foto: Avanti O.

Dianne Fee­ley bei der Ver­anstal­tung am 28.08.2017 in Ober­hausen (3. von links). Foto: Avan­ti O.

Trump unter­schei­det sich von seinen Vorgängern außer durch schrille Töne vor allem dadurch, dass er sich offen auf Chau­vin­is­ten und die extreme  Rechte stützt. Damit ruft er Wider­stand her­vor. Am 28. August fand in der Fab­rik K14 eine Diskus­sionsver­anstal­tung mit Dianne Fee­ley (Detroit) zur aktuellen Sit­u­a­tion in den USA statt. Dieser erste Teil des Berichts über die Ver­anstal­tung hat vor allem die ver­schiede­nen Protest­wellen zum The­ma, die es seit Trumps Amt­santritt gegeben hat. Ein zweit­er Teil fol­gt zu Rolle und Aktiv­itäten von Gew­erkschaften in den USA.

Petra Stanius

Auch im Ruh­e­s­tand engagiert sich Dianne Fee­ley, ehe­mals Arbei­t­erin unter anderem bei Ford, weit­er­hin in der Auto­mo­bi­lar­bei­t­erIn­nengew­erkschaft Unit­ed Autowork­ers (UAW). Sie hat zahlre­iche Beiträge veröf­fentlicht, u. a. in Labour Notes, der wohl wichtig­sten Zeitschrift kon­se­quenter Gew­erkschaf­terIn­nen in den USA. Und sie ist Leitungsmit­glied bei „Sol­i­dar­i­ty“, ein­er Organ­i­sa­tion, die sich als sozial­is­tisch, fem­i­nis­tisch und anti­ras­sis­tisch begreift.
Nach Deutsch­land ist Dianne Fee­ley gekom­men, um sich an den Aktion­sta­gen im Rheinis­chen Braunkohlere­vi­er zu beteili­gen. Im Anschluss an das Kli­macamp referierte sie auf ein­er Ver­anstal­tungsrei­he, die sie in sieben Städte in der BRD führte.
Die Ver­anstal­tung in Ober­hausen wurde von der ISO Ober­hausen durchge­führt, in Koop­er­a­tion mit dem Frauen-Plenum Ober­hausen, der Ini­tia­tive gegen Rechts, der Linke-Liste-Frak­tion Ober­hausen und dem Vere­in Paroli. Ein Team aus drei Über­set­zerIn­nen sorgte dafür, dass die gegen­seit­ige Ver­ständi­gung gut funk­tion­ierte.

Protest­wellen
In einem ein­lei­t­en­den Beitrag ging die Ref­er­entin ins­beson­dere auf den Wider­stand gegen Trump ein: Anders als seine Vorgänger gibt Trump mit seinen Auftrit­ten immer wieder Anlass für Presse­berichte und auch für Gegen­wehr. Dianne Fee­ley machte vier Protest­wellen aus, die es seit seinem Amt­santritt am 20. Jan­u­ar 2017 gegeben hat:
Die erste war der Women’s March on Wash­ing­ton direkt am Tag nach Trumps Amt­se­in­führung, ein Protest­marsch für Frauen- und Men­schen­rechte. Nicht nur fand in Wash­ing­ton eine Großdemon­stra­tion mit ein­er guten hal­ben Mil­lion Teil­nehmerIn­nen statt, son­dern über­all in den USA und weltweit bilde­ten sich Sol­i­dar­itätsmärsche. Ins­ge­samt gin­gen an dem Tag etwa zwei Mil­lio­nen Men­schen, über­wiegend Frauen, gegen Trump auf die Straße.
Die näch­sten Proteste entzün­de­ten sich an den Ein­rei­se­ver­boten für Aus­län­derIn­nen. An den Flughäfen im ganzen Land gab es Kundge­bun­gen. Unter den Demon­stri­eren­den waren Recht­san­wältIn­nen, um den vom Ein­rei­se­ver­bot betrof­fe­nen Men­schen direkt vor Ort Hil­fe anzu­bi­eten.
Auch der March for Sci­ence – der Marsch für die Wis­senschaft– am 22. April fand wie der Frauen­marsch ein inter­na­tionales Echo, in mehr als 600 Städten weltweit. Anlass waren hier wis­senschafts­feindliche Äußerun­gen von Trump. So tat er unter anderem die glob­ale Erwär­mung und ihre Fol­gen als Schwindel ab, um auf diese Weise die Fak­ten an sein poli­tis­ches Konzept „anzu­passen“.
Die vierte Welle fol­gte auf die gewalt­tätige Demon­stra­tion von Nazis und anderen recht­sex­tremen Grup­pen am 13. August in Char­lottesville: Nach­dem AntifaschistIn­nen aus der Nazide­mo her­aus ange­grif­f­en und am Ende eine Antifaschistin von einem Recht­sex­trem­is­ten ermordet und weit­ere Gegen­demon­stran­tInnen zum Teil schw­er ver­let­zt wur­den, fand Trump ver­ständ­nisvolle Worte für die Täter.
Offenkundig sieht sich die extreme Rechte durch Trumps Poli­tik bestätigt und bekommt dadurch Aufwind. Dage­gen wiederum wen­den sich Massen­proteste von AntifaschistIn­nen und Anti­ras­sistIn­nen.

Organ­isierung?
Dianne Fee­ley verneinte die Frage, ob sich aus den Bewe­gun­gen neue Struk­turen entwick­elt hät­ten. Hin­ter den Großdemon­stra­tio­nen ste­ht keine organ­isierende Kraft, die das Rück­grat von Wider­stand bilden und ihm einen lan­gen Atem geben kön­nte. Die Mobil­isierun­gen zu den Protesten erfol­gten vielmehr über „soziale“ Medi­en, es sind keine nach­halti­gen Struk­turen zurück­ge­blieben.
Beständi­ger Wider­stand wird auch dadurch erschw­ert, dass der Grad der gew­erkschaftlichen Organ­isierung stark zurück­ge­gan­gen ist. Immer­hin sind aber immer noch 16 Mil­lio­nen US-Bürg­erIn­nen Gew­erkschaftsmit­glieder.

Kon­ti­nu­ität
Die Häu­fung von Massen­protesten während sein­er erst kurz währen­den Amt­szeit kön­nte zu dem Schluss führen, dass Trump mit der Poli­tik sein­er Vorgänger gebrochen hat. Dianne Fee­ley sieht Trump allerd­ings in Kon­ti­nu­ität mit den Präsi­den­ten der USA seit Jim­my Carter und Ronald Rea­gan. Diese hät­ten in den Jahren 1979 bis 1981 mit der Umwand­lung der USA in einen neolib­eralen Staat begonnen. Alle Präsi­den­ten, die ihnen nach­fol­gten, hät­ten diesen Umbau fort­ge­set­zt. Und jed­er neue Präsi­dent hätte die USA weit­er nach rechts gerückt.

Fort­set­zung fol­gt

aus der Oberhausener Beilage zur Avanti, September 2017
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