John-Lennon-Platz Demokratie geht anders

John-Lennon-Platz :
Demokratie geht anders

Die Oberhausener Stadtverwaltung tut sich nach wie vor schwer mit demokratischen Prozessen. Und betreibt weiterhin den Ausverkauf städtischen Vermögens.

O. G.

AnwohnerInnen diskutieren auf dem John-Lennon-Platz, 28.April 2018. Foto: Andrea-Cora Walther.

Anwohner­In­nen disku­tieren auf dem John-Lennon-Platz, 28.April 2018. Foto: Andrea-Cora Walther.

Über Jahrzehnte wurde Ober­hausen allein von der SPD regiert. Bei ihren Wäh­lerIn­nen bedank­te sich die SPD hier­für mit ein­er bemerkenswerten Arro­ganz der Macht. Spät,  näm­lich 2009, erhiel­ten die Sozialdemokrat­en die Quit­tung dafür. Seit 2014 braucht die SPD neben den „Grü­nen“ auch noch die FDP für die Mehrheit im Rat. Und 2015 wurde erst­mals nach sechzig Jahren mit Daniel Schranz ein CDU-Ober­bürg­er­meis­ter gewählt.
Der ver­sprach einen neuen Poli­tik­stil, bei dem Bürg­er­beteili­gung groß geschrieben würde. Entsprechende Leitlin­ien wur­den entwick­elt, Bürg­erIn­nen sollen in Mei­n­ungs­bil­dungs- und Entschei­dung­sprozesse ein­be­zo­gen wer­den.
Wie das neue Konzept in der Prax­is funk­tion­iert, hat die Anwohner­In­nen des John-Lennon-Platzes nun schw­er verärg­ert. Derzeit wird die Frei­fläche für Sport und Spiel und zur Entspan­nung genutzt. Doch die Stadt will, dass der Platz bebaut wird. Jet­zt geht es um das „Wie“.
Das Beispiel zeigt, dass wir Ober­hausener­In­nen sehr hart­näck­ig sein müssen, wenn es ernst wer­den soll mit der Beteili­gung an kom­mu­nalen Entschei­dun­gen.
Was in der Debat­te oft zu kurz kommt, sind zwei Punk­te, mit denen Heike Hansen unter anderem die Ablehnung aller vorgelegten Entwürfe durch die Linke Liste begrün­det hat:
Ein­mal der Verkauf des Platzes an sich.
Die Stadt Ober­hausen betreibt weit­er­hin den Ausverkauf öffentlichen Ver­mö­gens.
Und es wer­den bezahlbare Woh­nun­gen gebraucht, keine Eigen­tumswoh­nun­gen, wie sie zum größten Teil auf dem John-Lennon-Platz entste­hen sollen.

aus der Oberhausener Beilage zur Avanti, April/Mai 2018