John-Len­non-Platz: Demo­kra­tie geht anders

 

Die Ober­hau­se­ner Stadt­ver­wal­tung tut sich nach wie vor schwer mit demo­kra­ti­schen Pro­zes­sen. Und betreibt wei­ter­hin den Aus­ver­kauf städ­ti­schen Ver­mö­gens.

O. G.

AnwohnerInnen diskutieren auf dem John-Lennon-Platz, 28.April 2018. Foto: Andrea-Cora Walther.

Anwoh­ne­rIn­nen dis­ku­tie­ren auf dem John-Len­non-Platz, 28.April 2018. Foto: Andrea-Cora Walt­her.

Über Jahr­zehn­te wur­de Ober­hau­sen allein von der SPD regiert. Bei ihren Wäh­le­rIn­nen bedank­te sich die SPD hier­für mit einer bemer­kens­wer­ten Arro­ganz der Macht. Spät,  näm­lich 2009, erhiel­ten die Sozi­al­de­mo­kra­ten die Quit­tung dafür. Seit 2014 braucht die SPD neben den „Grü­nen“ auch noch die FDP für die Mehr­heit im Rat. Und 2015 wur­de erst­mals nach sech­zig Jah­ren mit Dani­el Schranz ein CDU-Ober­bür­ger­meis­ter gewählt.
Der ver­sprach einen neu­en Poli­tik­stil, bei dem Bür­ger­be­tei­li­gung groß geschrie­ben wür­de. Ent­spre­chen­de Leit­li­ni­en wur­den ent­wi­ckelt, Bür­ge­rIn­nen sol­len in Mei­nungs­bil­dungs- und Ent­schei­dungs­pro­zes­se ein­be­zo­gen wer­den.
Wie das neue Kon­zept in der Pra­xis funk­tio­niert, hat die Anwoh­ne­rIn­nen des John-Len­non-Plat­zes nun schwer ver­är­gert. Der­zeit wird die Frei­flä­che für Sport und Spiel und zur Ent­span­nung genutzt. Doch die Stadt will, dass der Platz bebaut wird. Jetzt geht es um das „Wie“.
Das Bei­spiel zeigt, dass wir Ober­hau­se­ne­rIn­nen sehr hart­nä­ckig sein müs­sen, wenn es ernst wer­den soll mit der Betei­li­gung an kom­mu­na­len Ent­schei­dun­gen.
Was in der Debat­te oft zu kurz kommt, sind zwei Punk­te, mit denen Hei­ke Han­sen unter ande­rem die Ableh­nung aller vor­ge­leg­ten Ent­wür­fe durch die Lin­ke Lis­te begrün­det hat:
Ein­mal der Ver­kauf des Plat­zes an sich.
Die Stadt Ober­hau­sen betreibt wei­ter­hin den Aus­ver­kauf öffent­li­chen Ver­mö­gens.
Und es wer­den bezahl­ba­re Woh­nun­gen gebraucht, kei­ne Eigen­tums­woh­nun­gen, wie sie zum größ­ten Teil auf dem John-Len­non-Platz ent­ste­hen sol­len.

aus der Ober­hau­se­ner Bei­la­ge zur Avan­ti, April/Mai 2018
Tagged , , , , . Bookmark the permalink.