… wird groß geschrieben, und das ist gut so. Wie sonst sollte Demokratie ihren Platz finden in unserer Stadt? Bürgerbeteiligung betrifft ja uns alle. Schade nur, dass kaum jemand dieses Recht wahrnimmt.
Andrea-Cora Walther
Alle Bürgerinnen und Bürger sind gefragt, sich an der Gestaltung ihrer Stadt zu beteiligen. Und sich dafür einzusetzen, dass ihre Wünsche und Bedürfnisse bei der Planung auch berücksichtigt werden. Die meisten verzichten jedoch auf dieses Recht.
Das mag nun daran liegen, dass Bürgerbeteiligung von einer „Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung“ verwaltet wird, und Verwaltung genauso Bürgerbeteiligung erlernen muss wie die Bürgerinnen und Bürger selbst. Da reicht es vielleicht nicht, wenn ein Oberbürgermeister „Bürgerbeteiligung“ nur groß schreibt. Ein Oberbürgermeister muss sie auch in der Realität umsetzen wollen.
Bürgerbeteiligung erfordert Beteiligungsmöglichkeiten für alle Bürgerinnen und Bürger. Bürgerinnen und Bürger müssen abgeholt werden. Man muss ihnen das Gefühl geben, dass ihre Beteiligung erwünscht ist. Die Verfahren und Ergebnisse müssen transparent, nachvollziehbar, öffentlich sein. Leitlinien entwickeln ist gut und richtig. Sie gewähren Verlässlichkeit der Strukturen und setzen Regeln fest für die Begegnung auf Augenhöhe.
Aber das kann nur ein Anfang sein, nicht das Ende. Stattdessen gewinnt man den Eindruck, dass die Verwaltung davon ausgeht, dass mit den Leitlinien und der Auflistung von städtischen Vorhaben in einer Vorhabenliste die Arbeit getan sei. Eine Vorhabenliste, die das auflistet, was nach mehr oder weniger längerem Nachdenken und Lesen von Ergebnissen von Bürgermeinungen mehr oder weniger offensichtlich ist.
Als Form/Gestaltungsspielraum der Beteiligung sind dann Information, Anhörung, Beratung und Mitbestimmung genannt.
Information und Anhörung scheinen so selbstverständlich, dass man sich fragt, wie eine Gesellschaft ohne sie überhaupt demokratisch funktionieren sollte. Hingegen ist in keinem einzigen dieser Vorhaben „Mitbestimmung“ als Form/Gestaltungsspielraum der Beteiligung vorgesehen.
Immerhin setzt Verwaltung auf Beratung seitens seiner Bürgerinnen und Bürger. Beratung bei den Vorhaben durch den Arbeitskreis, Beratung durch einen Bürgerrat, Beratung durch erlesene Kreise, von denen man hofft, dass sie nicht um sich selbst kreisen.
Das muss verhindert werden. Das ganze Anliegen, die zarte Pflanze der Bürgerbeteiligung muss mal in die Stadtgesellschaft getragen werden. Die Geburt selbst war nicht der Fehler, aber jetzt sollten wir Bürgerinnen und Bürger unserer Bürgerbeteiligung auch Leben einhauchen. Für eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, die diesen Namen verdient und die die Interessen aller zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in ihren jeweiligen Stadtteilen zum Erfolg führt.
WSO, Haus der Jugend und John-Lennon-Platz
Der Verein „Wir sind Oberhausen“ e. V. – kurz: WSO – hat sich im Jahr 2012 gegründet. Er ist hervorgegangen aus der Initiative zum Erhalt des Hauses der Jugend. Heute setzt sich der Verein dafür ein, dass der John-Lennon-Platz für die Anwohner- Innen als Freizeitfläche erhalten bleibt. Ein Beispiel für Bürgerbeteiligung in Oberhausen: |
aus der Oberhausener Beilage zur Avanti, Januar/Februar 2018
