Bürgerbeteiligung in Oberhausen

Bürgerbeteiligung in Oberhausen…

… wird groß geschrieben, und das ist gut so. Wie son­st sollte Demokratie ihren Platz find­en in unser­er Stadt? Bürg­er­beteili­gung bet­rifft ja uns alle. Schade nur, dass kaum jemand dieses Recht wahrn­immt.

Andrea-Cora Walther

Alle Bürg­erin­nen und Bürg­er sind gefragt, sich an der Gestal­tung ihrer Stadt zu beteili­gen. Und sich dafür einzuset­zen, dass ihre Wün­sche und Bedürfnisse bei der Pla­nung auch berück­sichtigt wer­den. Die meis­ten verzicht­en jedoch auf dieses Recht.
Das mag nun daran liegen, dass Bürg­er­beteili­gung von ein­er „Koor­dinierungsstelle Bürg­er­beteili­gung“ ver­wal­tet wird, und Ver­wal­tung genau­so Bürg­er­beteili­gung erler­nen muss wie die Bürg­erin­nen und Bürg­er selb­st. Da reicht es vielle­icht nicht, wenn ein Ober­bürg­er­meis­ter „Bürg­er­beteili­gung“ nur groß schreibt. Ein Ober­bürg­er­meis­ter muss sie auch in der Real­ität umset­zen wollen.

Bürg­er­beteili­gung erfordert Beteili­gungsmöglichkeit­en für alle Bürg­erin­nen und Bürg­er. Bürg­erin­nen und Bürg­er müssen abge­holt wer­den. Man muss ihnen das Gefühl geben, dass ihre Beteili­gung erwün­scht ist. Die Ver­fahren und Ergeb­nisse müssen trans­par­ent, nachvol­lziehbar, öffentlich sein. Leitlin­ien entwick­eln ist gut und richtig. Sie gewähren Ver­lässlichkeit der Struk­turen und set­zen Regeln fest für die Begeg­nung auf Augen­höhe.

Aber das kann nur ein Anfang sein, nicht das Ende. Stattdessen gewin­nt man den Ein­druck, dass die Ver­wal­tung davon aus­ge­ht, dass mit den Leitlin­ien und der Auflis­tung von städtis­chen Vorhaben in ein­er Vorhaben­liste die Arbeit getan sei. Eine Vorhaben­liste, die das auflis­tet, was nach mehr oder weniger län­gerem Nach­denken und Lesen von Ergeb­nis­sen von Bürg­er­mei­n­un­gen mehr oder weniger offen­sichtlich ist.

Als Form/Gestaltungsspielraum der Beteili­gung sind dann Infor­ma­tion, Anhörung, Beratung und Mitbes­tim­mung genan­nt.
Infor­ma­tion und Anhörung scheinen so selb­stver­ständlich, dass man sich fragt, wie eine Gesellschaft ohne sie über­haupt demokratisch funk­tion­ieren sollte. Hinge­gen ist in keinem einzi­gen dieser Vorhaben „Mitbes­tim­mung“ als Form/Gestaltungsspielraum der Beteili­gung vorge­se­hen.

Immer­hin set­zt Ver­wal­tung auf Beratung seit­ens sein­er Bürg­erin­nen und Bürg­er. Beratung bei den Vorhaben durch den Arbeit­skreis, Beratung durch einen Bürg­er­rat, Beratung durch erlesene Kreise, von denen man hofft, dass sie nicht um sich selb­st kreisen.

Das muss ver­hin­dert wer­den. Das ganze Anliegen, die zarte Pflanze der Bürg­er­beteili­gung muss mal in die Stadt­ge­sellschaft getra­gen wer­den. Die Geburt selb­st war nicht der Fehler, aber jet­zt soll­ten wir Bürg­erin­nen und Bürg­er unser­er Bürg­er­beteili­gung auch Leben ein­hauchen. Für eine Beteili­gung der Bürg­erin­nen und Bürg­er, die diesen Namen ver­di­ent und die die Inter­essen aller zum Wohle der Bürg­erin­nen und Bürg­er in ihren jew­eili­gen Stadt­teilen zum Erfolg führt.

WSO, Haus der Jugend und John-Lennon-Platz

Nachbarschaftsfest des WSO e.V., John-Lennon-Platz, 28.06.17. Foto: Andrea-Cora Walther

 Der Vere­in „Wir sind Ober­hausen“ e. V. – kurz: WSO – hat sich im Jahr 2012 gegrün­det. Er ist her­vorge­gan­gen aus der Ini­tia­tive zum Erhalt des Haus­es der Jugend. Heute set­zt sich der Vere­in dafür ein, dass der John-Lennon-Platz für die Anwohn­er- Innen als Freizeit­fläche erhal­ten bleibt.

Ein Beispiel für Bürg­er­beteili­gung in Ober­hausen:
2.500 Unter­schriften für den Erhalt des Haus­es der Jugend wur­den im Som­mer 2013 von der Stadtver­wal­tung ver­nichtet – durch eine ver­schüt­tete Tasse Kaf­fee sollen sie unle­ser­lich gewor­den sein.
Wenige Monate später wurde das Haus der Jugend in ein­er Nacht- und Nebe­lak­tion abgeris­sen.  Nachbarschaftsfest des WSO e.V., John-Lennon-Platz, 28.06.17. Foto: Andrea-Cora Walther
In der Folge wur­den die Anwohner­In­nen darüber befragt, wie sie sich die neue Bebau­ung des John-Lennon-Platzes vorstellen. Jedoch: Im Herb­st 2017 wur­den von der Stadt drei Inve­storen­vorschläge vorgestellt, die die wesentlichen Ergeb­nisse des Bürg­er­beteili­gungsver­fahrens gar nicht berück­sichti­gen.

aus der Oberhausener Beilage zur Avanti, Januar/Februar 2018

 

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