Die künftigen Kriege
Einige Anmerkungen zur Konferenz des NATO „Joint Air Power Competence Centres“ am 23.11.2015 in Essen.
Udo Filthaut
Das ‚Joint Air Power Competence Centre’ (JAPCC) ist besorgt wegen des zunehmenden Misstrauens in der Bevölkerung gegen allem Militärischen im Allgemeinen und der Nato im Besonderen.“ Mit diesen oder ähnlichen Worten wurde in den Medien über die diesjährige Jahrestagung des „Vereinigten Luftwaffenkompetenzzentrums“, so die deutsche Übersetzung obiger Militärbehörde, berichtet.
So war ein Topthema dieser Veranstaltung auch das Schlachtfeld in den Köpfen, oder: Wie kann man Informationen als Waffen einsetzen?* Was gezielte Desinformationen ausrichten und wie die Menschen damit für oder gegen etwas eingestellt werden können, ist uns ja noch aus „Kaltenkriegszeiten“ – oder aktueller aus der „Berichterstattung“ über die Ukraine – in Erinnerung.
Allerdings wurde wenig bis gar nichts über den Inhalt dieser Konferenz bekannt. Im Gegensatz zu Herrn Ischingers Privatveranstaltung „Münchner Sicherheitskonferenz“ – dazu unten mehr – handelt es sich bei der Konferenz des JAPCC um eine rein militärische, und dem entsprechend um eine Geheimveranstaltung. Trotz, oder gerade wegen, des dort auch behandelten „Problems“ des negativen Images in der zivilen Welt. Die Meinung des JAPCC-Direktors General Frank Gorenc: Es gebe Einheiten, welche der NATO gegenüber feindlich eingestellt seien, da sie geschickt die Unterstützung der Bevölkerung für militärische Operationen untergrüben.
Mit Sicherheit aber wurden auch hier wieder aktuelle Ereignisse erörtert und strategische Maßnahmen beschlossen.
Das JAPCC ist in Kalkar beheimatet, und von dort aus wird der gesamte Nato-Luftkrieg einschließlich Drohnen für den Nahen und ferneren Osten und für Afrika gesteuert. Also auch Einsätze gegen „die Achse des Bösen“, zum Beispiel in Syrien und gegen den Daesch.
Aber das sind vielleicht nur banale Standartsituationen.
Denn wenn man die vergangenen Konferenzen der, wie die WAZ sie nennt, „militärischen Denkfabrik für die Welt“, in Kalkar – Essen war das erste Mal Tagungsort – betrachtet, so drängt sich gerade zu auf: Die wirklich wichtigen Probleme, welche bearbeitet wurden, sind wahrscheinlich viel weitergehend.
So wurde sich 2007 mit Angriffen auf Staaten, mit denen man sich nicht im Krieg befindet, befasst. 2008 wurde die Zukunft der NATO als Allstreitmacht geplant, 2014 sogar ein möglicher Dritter Weltkrieg (Major War) nicht mehr ausgeschlossen.
Zum 21. November hatten verschiedene Organisationen von DKP bis zu den Gewerkschaften zu einer Demo in Essen aufgerufen. Gekommen waren so zwischen 600 und 800 Menschen. Es war zwar eine lautstarke Veranstaltung mit guten Redebeiträgen, aber angesichts der Wichtigkeit dieser NATO-Konferenz und auch entgegen der Meinung Frank Gorenc’ ein wenig zu klein.
In München findet am 13.02.2016 wieder die so genannte Sicherheitskonferenz statt. Dies ist eine Veranstaltung, bei welcher Militär, Politik und Wirtschaft zusammen den neoliberalen Krieg um die Ressourcen der Welt planen. Also die Umverteilung von unten nach oben mit militärischen Mitteln. Dazu werden einige tausend oder mehr DemonstrantInnen erwartet.
Aber dies ist kein Selbstläufer. In München fangen die Planungen für die Demos und Gegenveranstaltungen ab Mitte des vorausgehenden Jahres an. Das so genannte „große Anti-Siko-Bündnis“ besteht aus Mitgliedern der meisten linken Organisationen und hat enge Beziehungen zu Gewerkschaften, Attac und Friedensinitiativen.
Die beiden Konferenzen in München und Essen sollten wir als eine Einheit sehen.
Wir sehen uns hoffentlich Anfang Februar in München!
Und: Tausende DemonstrantInnen in der kleineren und engeren Stadt Essen wären eine prima Sache!
* Quelle: Junge Welt vom 17.11.2015
