Biji Roja­va – Es lebe Roja­va!

Biji Roja­va – Es lebe Roja­va!

ISO Ober­hau­sen & Freun­dIn­nen

Wäh­rend wir mit­ten in der Redak­ti­ons­ar­beit für die März-Aus­ga­be der Avan­ti O. ste­cken, errei­chen uns nun nahe­zu im Minu­ten­takt Nach­rich­ten, die immer mehr zur Solidarität ist unsere Stärke. Biji Rojava – Es lebe Rojava!Gewiss­heit wer­den: Afrin ist gefal­len, die tür­ki­sche Armee und ihre dschi­ha­dis­ti­schen Söld­ner sind im Zen­trum von Afrin Stadt.
Uns errei­chen Nach­rich­ten von Luft­an­grif­fen auf Flücht­lings­kon­vois und Kran­ken­häu­ser; von Fol­ter, Ver­trei­bung und Mord unter Alla­hu Akbar-Rufen an am Ort ver­blie­be­nen Zivi­lis­tIn­nen. Wir hören von einer Bar­ba­rei, die schon hin­läng­lich vom so genann­ten IS, dem Daesh, bekannt ist.

War die­se Ent­wick­lung lei­der in den letz­ten zwei Wochen schon abseh­bar, so sind wir doch geschockt, dass es nun so weit gekom­men ist. An den Pro­tes­ten der kur­di­schen Genos­sIn­nen, die es trotz einer zuneh­men­den Repres­si­on gegen alles Kur­di­sche gege­ben hat, haben auch wir uns betei­ligt. Doch auch die zahl­rei­chen Demons­tra­tio­nen haben nicht genug Men­schen wach­ge­rüt­telt gegen einen völ­ker­rechts­wid­ri­gen Angriffs­krieg der Tür­kei, der nur mit Unter­stüt­zung und Dul­dung der NATO-Staa­ten und Russ­lands durch­ge­führt wer­den konn­te.
Die Bun­des­re­gie­rung lässt zu, dass die Tür­kei in Syri­en mit deut­schen Waf­fen mor­det. Sie greift sogar auf Sei­ten Erdo­gans in den Kon­flikt ein, indem sie ille­gal Waf­fen­ex­por­te in die­ses Kriegs­ge­biet ermög­licht. Im Aus­füh­rungs­ge­setz zu Arti­kel 26 Abs. 2 des Grund­ge­set­zes (Kriegs­waf­fen­kon­troll­ge­setz) steht u. a.:

Die Geneh­mi­gung [des Expor­tes] ist zu ver­sa­gen, wenn:
1. die Gefahr besteht, dass die Kriegs­waf­fen bei einer frie­dens­stö­ren­den Hand­lung, ins­be­son­de­re bei einem Angriffs­krieg, ver­wen­det wer­den.

Das also schänd­li­che, grund­ge­setz­wid­ri­ge Ver­hal­ten der Gro­Ko wird noch von der Nie­der­tracht und Gemein­heit beglei­tet, Kur­dIn­nen, wel­che hier gegen die­sen bar­ba­ri­schen Über­fall, gegen die Ver­nich­tung ihrer Hei­mat und gegen die Ermor­dung ihrer Freun­dIn­nen und Ver­wand­ten auf die Stra­ßen gehen, als Ter­ro­ris­ten und Geg­ner der Völ­ker­freund­schaft zu ver­fol­gen. Kur­di­sche Fah­nen, Far­ben und, wie letz­ten Sams­tag in Han­no­ver, kur­di­sche Sprech­chö­re wer­den will­kür­lich von der Staats­ge­walt als Aus­druck ter­ro­ris­ti­scher Gesin­nung unter­sagt und mit Sank­tio­nen bedroht. Dem ent­ge­gen­ste­hen­de Gerichts­ent­schei­dun­gen wer­den igno­riert.

Wir befürch­ten, dass dies erst der Anfang war, und dass die Aggres­sio­nen wei­ter­ge­hen wer­den. Auch gegen Gebie­te von Min­bidsch, Qamisch­li, Koba­ne und Sere­ka­ni­ye – Roja­va. Die Unter­stüt­zung und Dul­dung Deutsch­lands und ande­rer Nato-Staa­ten und Russ­lands ist gewiss, ist es doch auch das Gesell­schafts­mo­dell des Demo­kra­ti­schen Kon­fö­de­ra­lis­mus, das ange­grif­fen wird: Eine Gesell­schaft, in der alle Men­schen unab­hän­gig von Eth­nie, Reli­gi­on und Her­kunft fried­lich mit­ein­an­der leben kön­nen, und in der es kon­kre­te und prak­ti­sche Ansät­ze zur einer wirk­li­chen Frau­en­be­frei­ung gibt.
Die­ses Modell, so wird wohl befürch­tet, könn­te eine Vor­bild­funk­ti­on für den „Nahen Osten“ haben und somit auch kapi­ta­lis­ti­schen Inter­es­sen ent­ge­gen ste­hen. Für Impe­ria­lis­mus und Aus­plün­de­rung sind repres­si­ve Staa­ten ob ihres enor­men Bedarfs an Kapi­tal und Rüs­tung natür­lich die bes­se­ren Geschäfts­part­ner.
Nicht zuletzt erklärt der schmut­zi­ge Deal, den die Bun­des­re­gie­rung mit Erdo­gan geschlos­sen hat, das Ver­hal­ten der BRD: Der Des­pot hat gegen finan­zi­el­le Leis­tun­gen zuge­si­chert, Flüch­ten­de von Euro­pa fern zu hal­ten.

Für die Tür­kei sol­len die Phan­ta­si­en von einem „neu­en osma­ni­schen Reich“ Wirk­lich­keit wer­den. Der Sieg über einen selbst­ge­schaf­fe­nen Feind soll Tür­kIn­nen in einen natio­na­lis­ti­schen und völ­ki­schen Tau­mel ver­set­zen, um den Wider­stand dage­gen und auch gegen das auto­kra­ti­sche Erdo­gan-Regime und sei­ne AKP zu bre­chen.
In Afrin, Min­bidsch, Qamisch­li, Koba­ne und Sere­ka­ni­ye wird nichts weni­ger als grund­le­gen­de Men­schen­rech­te ver­tei­digt.
Statt kur­di­scher Flag­gen müs­sen deut­sche Waf­fen­ex­por­te ver­bo­ten wer­den! Das kann nur durch den Auf­bau einer star­ken Anti­kriegs­be­we­gung durch­ge­setzt wer­den.

Den Pro­test auf die Stra­ße tra­gen und die Ver­ant­wort­li­chen hier in der BRD mit ihrer Kom­pli­zen­schaft mit dem Aggres­sor Erdo­gan kon­fron­tie­ren!
Stoppt den Angriffs­krieg der Tür­kei!

aus der Ober­hau­se­ner Bei­la­ge zur Avan­ti, März 2018
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