Esse­ner Tafel Gegen Ras­sis­mus – für ein Leben in Wür­de!

Esse­ner Tafel
Gegen Ras­sis­mus – für ein Leben in Wür­de!

ISO Ober­hau­sen & Freun­dIn­nen

Die Maß­nah­me der Esse­ner Tafel, Men­schen ohne deut­schen Pass vor­über­ge­hend von der Essens­aus­ga­be aus­zu­schlie­ßen, ist ras­sis­tisch. Bei der Ent­schei­dung, wem gehol­fen wer­den soll, ist die Staats­an­ge­hö­rig­keit ein sach­frem­des Kri­te­ri­um. Um auf so einen Gedan­ken zu kom­men, bedarf es schon einer ent­spre­chen­den Geis­tes­hal­tung.
Eben­so inak­zep­ta­bel ist aller­dings die schein­hei­li­ge Kri­tik der­je­ni­gen, die maß­geb­lich dafür ver­ant­wort­lich sind, dass so eine Situa­ti­on über­haupt ein­tre­ten konn­te. In Deutsch­land hat jeder Mensch ein grund­ge­setz­lich ver­brief­tes Recht auf ein Leben in Wür­de. Jedoch erfüllt der Staat sei­ne Pflicht­auf­ga­ben nicht und ver­weist statt­des­sen Bedürf­ti­ge an die pri­va­te Wohl­fahrt.
Wir unter­stüt­zen den unten ste­hen­den Auf­ruf.

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 Arme Men­schen nicht gegen­ein­an­der aus­spie­len –
Sozi­al­leis­tun­gen end­lich erhö­hen

Die momen­tan geführ­te öffent­li­che Dis­kus­si­on um eine Tafel zeigt, dass arme Men­schen nicht gegen­ein­an­der aus­ge­spielt wer­den dür­fen. Sozi­al­staat­li­che Leis­tun­gen müs­sen dafür sor­gen, dass für alle hier leben­den Men­schen, gleich wel­cher Her­kunft, das Exis­tenz­mi­ni­mum sicher­ge­stellt ist. Es ist ein Skan­dal, dass die poli­tisch Ver­ant­wort­li­chen das seit Jah­ren bestehen­de gra­vie­ren­de Armuts­pro­blem ver­harm­lo­sen und kei­ne Maß­nah­men zur Lösung ein­lei­ten. Damit dro­hen neue Ver­tei­lungs­kämp­fe.
Die Zahl derer, bei denen Ein­kom­men und Sozi­al­leis­tun­gen nicht im Min­des­ten aus­rei­chen, um Armut zu ver­hin­dern, wird zuneh­mend grö­ßer. Es betrifft Woh­nungs­lo­se, in Alters­ar­mut Leben­de, pre­kär Beschäf­tig­te, Allein­er­zie­hen­de, Erwerbs­lo­se und Geflüch­te­te.
Wie­der ein­mal wird sicht­bar, wor­auf Fach­leu­te seit Jah­ren hin­wei­sen: Die Regel­sät­ze in Deutsch­land sind zu gering bemes­sen, um grund­le­gen­de Bedürf­nis­se abzu­de­cken. Für Ein-Per­so­nen-Haus­hal­te und Allein­er­zie­hen­de sieht der Hartz IV-Regel­satz täg­lich 4,77 Euro für Essen und alko­hol­freie Geträn­ke vor. Für Kin­der im Alter unter sechs Jah­ren sind 2,77 Euro vor­ge­se­hen, für Kin­der von sechs bis 14 Jah­ren 3,93 Euro.
Dass Men­schen, egal wel­cher Her­kunft, über­haupt die Leis­tun­gen der Tafeln in Anspruch neh­men müs­sen, ist Aus­druck poli­ti­schen Ver­sa­gens in die­sem rei­chen Land. Die Ehren­amt­li­chen der Tafeln vor Ort dür­fen nicht län­ger dazu die­nen, armuts­po­li­ti­sches Unter­las­sen aus­zu­glei­chen. Die Siche­rung des Exis­tenz­mi­ni­mums ist Auf­ga­be des Sozi­al­staa­tes und nicht pri­va­ter Initia­ti­ven und ehren­amt­li­chen Enga­ge­ments.
Wir for­dern die zukünf­ti­ge Bun­des­re­gie­rung auf, die Regel­sät­ze in Hartz IV und der Sozi­al­hil­fe auf ein bedarfs­ge­rech­tes und exis­tenz­si­chern­des Niveau anzu­he­ben. Dies muss auch für die Leis­tun­gen für Geflüch­te­te gel­ten, die bis­her sogar noch nied­ri­ger sind. Sozi­al­leis­tun­gen müs­sen nicht nur das nack­te Über­le­ben, son­dern auch ein Min­dest­maß an Teil­ha­be ermög­li­chen.

Die­sen Auf­ruf von mehr als 30 bun­des­weit akti­ven Orga­ni­sa­tio­nen könnt Ihr online beim Pari­tä­ti­schen eben­falls unter­zeich­nen:
www.der-paritaetische.de/aufruf/

aus der Ober­hau­se­ner Bei­la­ge zur Avan­ti, März 2018
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