Essener Tafel Gegen Rassismus – für ein Leben in Würde!

Essener Tafel
Gegen Rassismus – für ein Leben in Würde!

ISO Oberhausen & FreundInnen

Die Maß­nahme der Essen­er Tafel, Men­schen ohne deutschen Pass vorüberge­hend von der Essen­saus­gabe auszuschließen, ist ras­sis­tisch. Bei der Entschei­dung, wem geholfen wer­den soll, ist die Staat­sange­hörigkeit ein sach­fremdes Kri­teri­um. Um auf so einen Gedanken zu kom­men, bedarf es schon ein­er entsprechen­den Geis­te­shal­tung.
Eben­so inakzept­abel ist allerd­ings die schein­heilige Kri­tik der­jeni­gen, die maßge­blich dafür ver­ant­wortlich sind, dass so eine Sit­u­a­tion über­haupt ein­treten kon­nte. In Deutsch­land hat jed­er Men­sch ein grundge­set­zlich ver­brieftes Recht auf ein Leben in Würde. Jedoch erfüllt der Staat seine Pflich­tauf­gaben nicht und ver­weist stattdessen Bedürftige an die pri­vate Wohlfahrt.
Wir unter­stützen den unten ste­hen­den Aufruf.

ISO Ober­hausen & Fre­undIn­nen

 Arme Menschen nicht gegeneinander ausspielen –
Sozialleistungen endlich erhöhen

Die momen­tan geführte öffentliche Diskus­sion um eine Tafel zeigt, dass arme Men­schen nicht gegeneinan­der aus­ge­spielt wer­den dür­fen. Sozial­staatliche Leis­tun­gen müssen dafür sor­gen, dass für alle hier leben­den Men­schen, gle­ich welch­er Herkun­ft, das Exis­tenzmin­i­mum sichergestellt ist. Es ist ein Skan­dal, dass die poli­tisch Ver­ant­wortlichen das seit Jahren beste­hende gravierende Armut­sprob­lem ver­harm­losen und keine Maß­nah­men zur Lösung ein­leit­en. Damit dro­hen neue Verteilungskämpfe.
Die Zahl der­er, bei denen Einkom­men und Sozialleis­tun­gen nicht im Min­desten aus­re­ichen, um Armut zu ver­hin­dern, wird zunehmend größer. Es bet­rifft Woh­nungslose, in Alter­sar­mut Lebende, prekär Beschäftigte, Allein­erziehende, Erwerb­slose und Geflüchtete.
Wieder ein­mal wird sicht­bar, worauf Fach­leute seit Jahren hin­weisen: Die Regel­sätze in Deutsch­land sind zu ger­ing bemessen, um grundle­gende Bedürfnisse abzudeck­en. Für Ein-Per­so­n­en-Haushalte und Allein­erziehende sieht der Hartz IV-Regel­satz täglich 4,77 Euro für Essen und alko­hol­freie Getränke vor. Für Kinder im Alter unter sechs Jahren sind 2,77 Euro vorge­se­hen, für Kinder von sechs bis 14 Jahren 3,93 Euro.
Dass Men­schen, egal welch­er Herkun­ft, über­haupt die Leis­tun­gen der Tafeln in Anspruch nehmen müssen, ist Aus­druck poli­tis­chen Ver­sagens in diesem reichen Land. Die Ehre­namtlichen der Tafeln vor Ort dür­fen nicht länger dazu dienen, armut­spoli­tis­ches Unter­lassen auszu­gle­ichen. Die Sicherung des Exis­tenzmin­i­mums ist Auf­gabe des Sozial­staates und nicht pri­vater Ini­tia­tiv­en und ehre­namtlichen Engage­ments.
Wir fordern die zukün­ftige Bun­desregierung auf, die Regel­sätze in Hartz IV und der Sozial­hil­fe auf ein bedarf­s­gerecht­es und exis­ten­zsich­ern­des Niveau anzuheben. Dies muss auch für die Leis­tun­gen für Geflüchtete gel­ten, die bish­er sog­ar noch niedriger sind. Sozialleis­tun­gen müssen nicht nur das nack­te Über­leben, son­dern auch ein Min­dest­maß an Teil­habe ermöglichen.

Diesen Aufruf von mehr als 30 bun­desweit aktiv­en Organ­i­sa­tio­nen kön­nt Ihr online beim Par­itätis­chen eben­falls unterze­ich­nen:
www.der-paritaetische.de/aufruf/

aus der Oberhausener Beilage zur Avanti, März 2018

Nein zum Europa der HERRschenden!, Ja zu internationaler Solidarität!

¡Ya basta! Es reicht!

Nein zum Europa der HERRschenden!
Ja zu internationaler Solidarität!

L.M.

Im Mit­telmeer find­et ein Massen­ster­ben von Flüchtlin­gen statt. Flüchtlinge, die es bis nach Deutsch­land schaf­fen, wer­den hier mit Ras­sis­mus von diskri­m­inieren­den Geset­zen über Het­ze bis hin zu gewalt­täti­gen Über­grif­f­en kon­fron­tiert.
In Südeu­ropa soll die große Mehrheit der Men­schen immer weit­ere Kürzun­gen ihrer Einkün­fte hin­nehmen, obwohl ihre Exis­tenz schon längst nicht mehr gesichert ist. Die Rechte von Lohn­ab­hängi­gen wer­den europaweit stetig weit­er beschnit­ten.
Höch­ste Zeit, dieser Poli­tik einen organ­isierten inter­na­tionalen Wider­stand von Unten ent­ge­gen zu set­zen! Und dieser Wider­stand fängt im Kleinen an …

aus der Oberhausener Beilage zur Avanti 235, Juli/August 2015