Linie 105?, Guter ÖPNV für alle!

Brauchen wir die Linie 105?

Wir brauchen einen guten ÖPNV für alle!

Petra Stanius

Der Stad­trat hat beschlossen, dass die Ober­hausen­er Bürg­erIn­nen am 8. März 2015 über die Ver­längerung der Straßen­bahn­lin­ie 105 entschei­den sollen.

Der Abriss des Haus­es der Jugend im vorver­gan­genen Jahr erfol­gte in ein­er Nacht-und-Nebel-Aktion. Ein Bürg­er­begehren für den Erhalt von Stadt­teil­bädern, für das mehr als 16.000 Unter­schriften gesam­melt wur­den, wurde im Jahr 2007 mit dem Hin­weis auf Form­fehler abgewehrt.

Dies sind nur zwei markante Beispiele dafür, welch­es Ver­ständ­nis von Demokratie und Mitbes­tim­mung wir von der Ober­hausen­er Stadt­spitze gewohnt sind. Bei der Entschei­dung über die Lin­ie 105 weicht sie von ihrer üblichen Prax­is ab. Dies ist begrüßenswert, wirft aber auch die Frage auf, warum der Rat aus­gerech­net hier von sich aus auf sein Entschei­dungsrecht verzichtet.

Wird hier wieder ein­mal die öffentliche Hand pri­vat­en Unternehmen kosten­los Infra­struk­tur zur Ver­fü­gung stellen? Prof­i­tieren wür­den von der ver­längerten 105 sowohl das Cen­tro als auch die kün­fti­gen Ansied­lun­gen auf dem Stahlw­erks­gelände, wie mut­maßlich die Unternehmensgruppe XXXL mit dem Möbel­haus Rück. Die aufwändi­ge Wer­bekam­pagne für die 105 macht eher mis­strauisch, als dass sie überzeu­gend wirkt.
Der RSB Ober­hausen ist den­noch für die Ver­längerung der Lin­ie 105. Wir sind nicht der Mei­n­ung, dass es sich hier um ein unbezahlbares Leucht­turm­pro­jekt han­delt. Es ist notwendig, dass städteüber­greifende Verbindun­gen aus­ge­baut wer­den. Ob die Lin­ie 105 der wichtig­ste Lück­en­schluss ist, oder ob es dringlichere Pro­jek­te gäbe, sei ein­mal dahin gestellt. Aber es wäre ein Anfang.

Unzweifel­haft wäre es sin­nvoll, zunächst ein Konzept für einen städteüber­greifend­en öffentlichen Per­so­nen­nahverkehr zu erstellen und dann einzelne Maß­nah­men in Angriff zu nehmen. Allerd­ings wird ein Verzicht auf die 105 wed­er zu einem solchen Konzept noch zum Aus­bau ander­er Lin­ien führen – son­dern den schlecht­en Ist-Zus­tand besten­falls aufrecht erhal­ten. Wir erhof­fen uns von der Diskus­sion um Sinn und Unsinn der Lin­ie 105 eine umfassende Debat­te über die Bedeu­tung des ÖPNV, über die Notwendigkeit des Aus­bau und sein­er Finanzierung.

Warum gibt es in Mül­heim die Über­legung, die Straßen­bahn einzustellen? Es ist – mit umgekehrtem Vorze­ichen – der­selbe Grund, warum in Ober­hausen (aus­gerech­net) die Lin­ie 105 ver­längert wer­den soll: Die Gewährung, oder eben die Nicht-Gewährung, von öffentlichen Zuschüssen.
Dem öffentliche Nahverkehr wird immer mehr die finanzielle Grund­lage ent­zo­gen. Die immensen – nicht nur finanziellen – Kosten für den Autoverkehr, die von der All­ge­mein­heit getra­gen wer­den müssen, sind dage­gen sel­ten ein The­ma.
Die durch „Spar­maß­nah­men“ kün­stlich arm gehal­te­nen Kom­munen sehen sich gehal­ten, möglichst wenig Geld für den ÖPNV zur Ver­fü­gung zu stellen. Nicht zulet­zt wur­den die Bun­desmit­tel in den ver­gan­genen Jahren erhe­blich gekürzt, z. B. für die Beförderung von Schü­lerIn­nen und Men­schen mit Behin­derung. Ins­ge­samt ist der ÖPNV drama­tisch unter­fi­nanziert.

Dies bedeutet nicht weniger, als dass der Staat sich auch hier aus der Daseinsvor­sorge zurückzieht und damit ein gutes Stück Leben­squal­ität für die große Mehrheit der Men­schen ver­loren geht. Ein guter ÖPNV bedeutet Mobil­ität für Viele bei möglichst geringer Belas­tung und Beläs­ti­gung durch Dreck, Ges­tank und verun­stal­tete Land­schaften. Zu einem guten ÖPNV gehören ein dicht­es städteüber­greifend­es Verkehrsnetz, häu­fige Fahrten und gute Anschlüsse – und die Bezahlbarkeit. Doch mit jedem Jahr steigen die Kosten für die Tick­ets. Kein Wun­der, dass immer weniger Men­schen Bus und Bahn nutzen wollen oder kön­nen. Die sink­enden Fahrgastzahlen sind wieder ein Argu­ment für weit­ere Kürzun­gen.
Ein kosten­los­er öffentlich­er Nahverkehr und ein gut aus­ge­bautes Nahverkehrsnetz wür­den neben Einsparun­gen bei Fahrkarten­verkauf und -kon­trollen vor allem auch zu sink­enden Kosten beim Autoverkehr führen. Zu den Kosten für den let­zteren zählen auch bun­desweit jährlich mehrere Tausend Tote und hun­dert­tausende Ver­let­zte.

Ein guter ÖPNV liegt heute in weit­er Ferne, weil die chro­nis­che Unter­fi­nanzierung von den Ver­ant­wortlichen als unver­mei­dlich und gegeben hin­genom­men wird. Eine spür­bare Verbesserung der Sit­u­a­tion wäre möglich, wenn die für den laufend­en Betrieb und für Investi­tio­nen zur Ver­fü­gung ste­hen­den Mit­tel erhe­blich erhöht wür­den. Die Forderung nach diesen Mit­teln muss von den Kom­munen aus­ge­hen – und natür­lich von den hier leben­den Men­schen, die von den Einsparun­gen bei der Daseinsvor­sorge direkt betrof­fen sind. Die Debat­te über die Lin­ie 105 bringt diese Fra­gen endlich auf die Tage­sor­d­nung.

aus der Oberhausener Beilage zur Avanti 230, Februar 2015
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