Pegida und Islamismus haut ab! Flugblatt RSB Oberhausen

Pegida und Islamismus - haut ab!

Flugblatt des RSB Oberhausen zu den Pegida-Aufmärschen in Duisburg und anderswo

Pegi­da und Islamis­mus - haut ab!
Pegi­da et islamisme dégagez vous!
„Wer aber vom Kap­i­tal­is­mus nicht reden will, sollte auch vom Faschis­mus schweigen.” (Max Horkheimer)
„Ihr kön­nt keinen Kap­i­tal­is­mus haben ohne Ras­sis­mus.” (Mal­colm X)

Gegen den Ter­ror-Anschlag auf die Redak­tion von Char­lie Heb­do haben weltweit Mil­lio­nen Men­schen protestiert. Zugle­ich hat die poli­tis­che Vere­in­nah­mung dieses Ver­brechens begonnen.

Nein zur Instru­men­tal­isierung des Anschlags!

Pegi­da, Front Nation­al und Kon­sorten vergießen braune Krokodil­strä­nen. Die Herrschen­den aber nutzen ihn für die näch­ste Stufe des „Kriegs gegen den Ter­ror”.
Obwohl es in Frankre­ich eine Vor­rats­daten­spe­icherung gibt, kon­nte der Mord an den 12 Jour­nal­is­ten und Karika­tur­is­ten von Char­lie Heb­do nicht ver­hin­dert wer­den. Den­noch will die GroKo jet­zt die im Inter­net und der Telekom­mu­nika­tion bere­its prak­tizierte Totalüberwachung auch in Deutsch­land legal­isieren.
Vertreter unter­schiedlich­er Parteien und Reli­gio­nen fordern eine Ein­schränkung von Satire. Einige behaupten sog­ar, Char­lie Heb­do habe den Anschlag provoziert. Der Schrift­steller Kurt Tuchol­sky hat bere­its 1919 geschrieben: „Die Satire muss übertreiben und ist ihrem tief­sten Wesen nach ungerecht. Sie bläst die Wahrheit auf, damit sie deut­lich­er wird […]. Was darf die Satire? Alles.”

Nein zu Aus­gren­zung und Ras­sis­mus!

Das „Prob­lem” sind nicht die Immi­gran­tInnen, son­dern Ras­sis­mus und Diskri­m­inierung. Die zunehmende Zahl restrik­tiv­er Ein­wan­derungs­ge­set­ze in den let­zten Jahren treibt Migran­tInnen in die Ille­gal­ität, macht sie leichter angreif- und damit für die mod­er­nen Sklaven­hal­ter aus­beut­bar.
Die Lösung liegt in der Gle­ich­heit der Rechte: Recht auf Bes­tim­mung des Aufen­thalts- und Wohnortes, Legal­isierung der „Ille­galen” und ein neues Staats­bürg­er­recht, das nicht an die Nation­al­ität gekop­pelt ist, son­dern das aktive und pas­sive Wahlrecht allen Ein­wohner­In­nen bei allen Wahlen zubil­ligt. Deshalb: Für die volle poli­tis­che, soziale und rechtliche Gle­ich­stel­lung aller Men­schen!

Neo­faschis­mus und Islamis­mus bekämpfen!

Zuerst mit dem von Spitzeln und Staatsmit­teln unter­stützten Ter­ror des NSU und jet­zt mit Pegi­da & Co. haben Neo­faschis­mus, Ras­sis­mus und Frem­den­feindlichkeit neue Höhep­unk­te erre­icht. Dieser Gefahr ist mit ein­er kon­se­quenten Poli­tik der Aktion­sein­heit ent­ge­gen­zutreten. Die Hin­ter­gründe des NSU-Ter­rors und die Ver­strick­ung der Geheim­di­en­ste sind ohne Ein­schränkung offen­zule­gen.
Der Islamis­mus wurde und wird von den Fre­un­den des Kap­i­tal­is­mus unter US-Vorherrschaft gefördert und finanziert: in Sau­di-Ara­bi­en, Afghanistan, Pak­istan, Irak oder Syrien. Es gilt, die Wurzeln dieses Ver­wandten des west­lichen Faschis­mus offen­zule­gen und seine men­schen­ver­ach­t­en­den Bestre­bun­gen zu bekämpfen. Auch deshalb ist Sol­i­dar­ität mit dem kur­dis­chen Vertei­di­gungskampf in Kobanê erforder­lich.

Demokratis­che Rechte vertei­di­gen!

Die Herrschen­den konzen­tri­eren sich darauf, den „starken Staat” zu fördern. Angesichts der ver­schärften Angriffe auf unsere demokratis­chen Rechte ist eine entschlossene Gegen­wehr erforder­lich. Ein uneingeschränk­tes Demon­stra­tions- und Streikrecht ist hier­für unab­d­ing­bar. Der fort­ge­set­zte Aus­bau der Überwachung unter dem Vor­wand der „Ter­ror­bekämp­fung” muss gestoppt wer­den.
Eine Gesellschaft­sor­d­nung, deren ober­stes Gesetz der Konkur­ren­zkampf
um immer mehr Reich­tum und Macht für wenige Herrschende ist, kann keine men­schliche Sol­i­dar­ität ent­fal­ten. Im Gegen­teil: Ras­sis­mus und Islamis­mus ein­er­seits, Pas­siv­ität und Gle­ichgültigkeit ander­er­seits sind die poli­tis­chen Fol­gen. Kon­se­quenz ist die Förderung des Kampfs aller gegen alle. Dessen Nutznießer sind die Herrschen­den, denn die Vere­inzelung ver­hin­dert kollek­tiv­en Wider­stand.

Was tun?

Wir sind der Mei­n­ung, dass Faschis­mus, Islamis­mus und Ras­sis­mus nicht per Dekret aus der Welt zu schaf­fen sind. Wir ver­trauen keinem Staat­sap­pa­rat, dessen Polizeispitzel in den faschis­tis­chen Organ­i­sa­tio­nen ver­ankert sind und der die Totalüberwachung vorantreibt.
Wir set­zen auf die gemein­same Kraft von AntifaschistIn­nen und Anti­ras­sistIn­nen. Wir set­zen auf eine bre­ite außer­par­la­men­tarische und inter­na­tion­al­is­tis­che Bewe­gung für die kon­se­quente Vertei­di­gung der Men­schen­würde und der Men­schen­rechte. In Ober­hausen, Essen, Duis­burg und über­all.

Rev­o­lu­tionär Sozial­is­tis­ch­er Bund (RSB) / IV. Inter­na­tionale
RSB Ober­hausen, Post­fach 10 01 25, 46001 Ober­hausen , Tel.: 0208-768 422 46
Email: info@rsb4-oberhausen.de, Netz: www.rsb4.de

aus der Oberhausener Beilage zur Avanti 230, Februar 2015
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