Afrin oder die Sicherung von Macht und Profit

Afrin oder Herr Erdogan
und die Sicherung von Macht und Profit

Demo Halt Stand Afrin! - am 25.01.2018 in Oberhausen. Foto: Avanti O.

Ernst Kochanowski

Ger­ade fand in München die soge­nan­nte Sicher­heit­skon­ferenz statt. Soge­nan­nt, weil es „Sicherungskon­ferenz“ heißen müsste. Dort wur­den näm­lich „alter­na­tive“ Maß­nah­men zur Sicherung von Wirtschaftsin­ter­essen geplant. Kap­i­tal­is­mus ist Sicher­heit – Krieg ist Frieden – Aus­beu­tung ist Frei­heit. Unwichtig was Worte bedeuten, es kommt darauf an, wer die Macht hat, dies zu bes­tim­men. So wie ger­ade Herr Erdo­gan. Seinem Wahn eines osman­is­chen Großre­ichs ste­hen auch die Kur­den im Wege. Das kriegs­be­d­ingte Chaos in Syrien nutzt dieser Despot, um gemein­sam mit dem „Islamis­chen Staat“ das Gebi­et an der türkischen Gren­ze von kur­dis­chen „Ter­ror­is­ten“ zu „befreien“.

Sehr zur Freude von Rhein­metall, Heck­ler & Koch, von Aktien­märk­ten, von Stan­dortvertei­di­gern in Poli­tik und Gesellschaft.
Weil dies aber so ist, wer­den – welch eine Schande! – auch in Deutsch­land Men­schen, welche gegen die Ermor­dung ihrer Lieb­sten, gegen die Zer­störung ihrer Heimat, protestieren als poten­zielle Ter­ror­is­ten, als „Gefährder“ gese­hen. So find­et die Staats­ge­walt immer wieder Gründe, kur­dis­che Demos zu beschnei­den oder gar zu unter­sagen.

Alle fried­lieben­den Men­schen rufen wir auf, gegen die Gemein­heit und gegen diesen Krieg zu kämpfen. Auch in Ober­hausen am 28.2.18 um17:00 Uhr auf dem Frieden­splatz.

»Und von den Zuschauer erwarten wir, dass sie wenig­stens beschämt sind!« (Bertolt Brecht)

aus der Oberhausener Beilage zur Avanti, Januar/Februar 2018

 

GEGEN DIE OBJEKTIVEN

GEGEN DIE OBJEKTIVEN

Bertolt Brecht, 1933

Wenn die Bekämpfer des Unrechts
Ihre ver­wun­de­ten Gesichter zeigen
Ist die Ungeduld der­er, die in Sicher­heit waren
Groß.

Warum beschw­ert ihr euch, fra­gen sie
Ihr habt das Unrecht bekämpft! Jet­zt
Hat es euch besiegt: schweigt also!

Wer kämpft, sagen sie, muß ver­lieren kön­nen
Wer Stre­it sucht, beg­ibt sich in Gefahr
Wer mit Gewalt vorge­ht
Darf die Gewalt nicht beschuldigen.

Ach, Fre­unde, die ihr gesichert seid
Warum so feindlich? Sind wir
Eure Feinde, die wir Feinde des Unrechts sind?
Wenn die Kämpfer gegen das Unrecht besiegt sind
Hat das Unrecht doch nicht recht!

Unsere Nieder­la­gen näm­lich
Beweisen nichts, als daß wir zu
Wenige sind
Die gegen die Gemein­heit kämpfen
Und von den Zuschauern erwarten wir
Daß sie wenig­stens beschämt sind!

aus der Oberhausener Beilage zur Avanti, Januar/Februar 2018

Schließung von GHH Rand und Trump

Schließung von GHH-Rand
Ist Trump schuld?

P.S.

Im Jan­u­ar 2018 beka­men die mehr als 300 Beschäftigten des Schraubenkom­pres­soren-Werks GHH-Rand den Beschluss der US-amerikanis­chen Konz­ern­leitung zur Ken­nt­nis:

Der Fer­ti­gungs­stan­dort Ober­hausen wird zum Ende des Jahres geschlossen, die Pro­duk­tion über­wiegend schon bis Ende Sep­tem­ber eingestellt. Das Man­age­ment von Inger­soll Rand ver­spricht sich durch die Ver­lagerung der Pro­duk­tion auf Stan­dorte in den USA und Chi­na mehr Prof­it.

Die Kol­legIn­nen wer­den nicht alleine ste­hen: Die Entschei­dung über die Werkschließung hat in Ober­hausen für bre­ite Empörung gesorgt. Die IG Met­all, in der viele der Betrof­fe­nen organ­isiert sind, will den Kampf für den Erhalt der Arbeit­splätze aufnehmen.

Ein Satz in der Stel­lung­nahme des 1. Bevollmächtigten der IG Met­all MEO, Jörg Schlüter, wirft dabei Fra­gen auf: „Ver­mutet wird, dass die Entschei­dung des amerikanis­chen Konz­erns auf­grund der Poli­tik: ‚Amer­i­ca first’ getrof­fen wurde.“

  • Wie erk­lären sich ver­gle­ich­bare Pro­duk­tionsver­lagerun­gen, die zeitlich vor Trumps Amt­santritt im Jan­u­ar 2017 liegen?
  • Trifft es nur auf US-amerikanis­che Konz­erne zu, dass sie zur Prof­it­max­imierung auch mit Gewinn arbei­t­ende Stand orte schließen?
  • Wie will es die IG Met­all schaf­fen, inter­na­tion­al agierende Konz­erne in die Schranken zu weisen, wenn sie selb­st der Stan­dort­logik ver­haftet ist?

Es gibt Erk­lärun­gen für die Entschei­dung von Inger­soll Rand, die schlüs­siger sind, als lediglich Trump zu beschuldigen. Und die weit­ere Hand­lungsmöglichkeit­en eröff­nen, als nur hil­f­los an die Lan­desregierung zu appel­lieren.

Wir empfehlen hierzu den Besuch der Ver­anstal­tungsrei­he, die in diesem Jahr in Ober­hausen vom Bünd­nis „Rot­er Okto­ber“ durchge­führt wird.

aus der Oberhausener Beilage zur Avanti, Januar/Februar 2018

 

Kämpfen wie die Löwen

Kämpfen wie die Löwen“

P.S.

Kundgebung der IG Metall beim Warnstreik am 23.01.18 in Mülheim/Ruhr. Foto: Avanti O.

Kundge­bung der IG Met­all beim Warn­streik am 23.01.18 in Mülheim/Ruhr. Foto: Avan­ti O.

Dem Aufruf der IG-Met­all Mül­heim, Essen, Ober­hausen sowie Gelsenkirchen zum Warn­streik waren 2.500 Kol­legIn­nen gefol­gt,  nach­dem die „Arbeit­ge­ber“ auch in der drit­ten Ver­hand­lungsrunde kein akzept­a­bles Ange­bot vorgelegt hat­ten. „Wir wer­den kämpfen wie die Löwen“, war auf eini­gen Streik­west­en zu lesen.
Die wesentlichen Forderun­gen, mit denen die IG-Met­all in die Tar­ifver­hand­lun­gen für die Met­all- und Elek­troin­dus­trie gegan­gen ist: 6 Prozent mehr Geld und eine Wahlop­tion auf Reduzierung der Arbeit­szeit auf bis zu 28 Stun­den für Beschäftigte, die z.B. Kinder erziehen oder Ange­hörige pfle­gen.

aus der Oberhausener Beilage zur Avanti, Januar/Februar 2018

Bürgerbeteiligung in Oberhausen

Bürgerbeteiligung in Oberhausen…

… wird groß geschrieben, und das ist gut so. Wie son­st sollte Demokratie ihren Platz find­en in unser­er Stadt? Bürg­er­beteili­gung bet­rifft ja uns alle. Schade nur, dass kaum jemand dieses Recht wahrn­immt.

Andrea-Cora Walther

Alle Bürg­erin­nen und Bürg­er sind gefragt, sich an der Gestal­tung ihrer Stadt zu beteili­gen. Und sich dafür einzuset­zen, dass ihre Wün­sche und Bedürfnisse bei der Pla­nung auch berück­sichtigt wer­den. Die meis­ten verzicht­en jedoch auf dieses Recht.
Das mag nun daran liegen, dass Bürg­er­beteili­gung von ein­er „Koor­dinierungsstelle Bürg­er­beteili­gung“ ver­wal­tet wird, und Ver­wal­tung genau­so Bürg­er­beteili­gung erler­nen muss wie die Bürg­erin­nen und Bürg­er selb­st. Da reicht es vielle­icht nicht, wenn ein Ober­bürg­er­meis­ter „Bürg­er­beteili­gung“ nur groß schreibt. Ein Ober­bürg­er­meis­ter muss sie auch in der Real­ität umset­zen wollen.

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Nationalisten als Träger der freien Jugendhilfe

Aus dem Rathaus
Nationalisten als Träger der freien Jugendhilfe?

Andrea-Cora Walther

Auf der Sitzung des Jugend­hil­feauss­chuss­es (JHA) am 31.01.2018 hat der Vere­in Türkische Gemeinde Ober­hausen e. V. die öffentliche Anerken­nung als Träger der freien Jugend­hil­fe beantragt. Wie über den Antrag entschei­den?

Bere­its im Vor­feld gab es Zweifeln an der Recht­mäßigkeit der Satzung des Vere­ins, die einen pos­i­tiv­en Bezug auf die staatliche Ord­nung in der Türkei enthält. Diese Bedenken wur­den in ein­er Stel­lung­nahme des Rechts­bere­ich­es der Stadt weit­ge­hend entkräftet.

Auch Zweifel an den päd­a­gogis­chen Fähigkeit­en des Vere­ins, Hil­feleis­tun­gen in der Jugend­hil­fe zu geben, kon­nten nicht nur von dem Vere­in selb­st, son­dern auch von anwe­senden Mit­gliedern der AG-Jugend­hil­fe im Großen und Ganzen aus­geräumt wer­den. Der Vere­in blickt auf eine langjährige Tätigkeit im Bere­ich der Jugend­hil­fe zurück und wird von den Koop­er­a­tionspart­ner­In­nen aus dem Bere­ich als hil­fre­ich für die Jugendlichen erlebt. Dem ist nichts hinzuzufü­gen.

Den­noch bleiben Zweifel, ob dem Vere­in ein uneingeschränk­tes Ver­trauen ent­ge­genge­bracht wer­den kann:

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Internationaler Frauentag 2018 in Oberhausen

Internationaler Frauentag 2018
Veranstaltungen in Oberhausen rund um den 8. März

»Altersarmut ist weiblich«
Ausstellung des Frauen-Plenums Oberhausen
6. März bis 12. April 2018

 

Alter­sar­mut ist weib­lich“ ist eine vom Frauen-Plenum Ober­hausen gestal­tete und vom Gle­ich­stel­lungsauss­chuss der Stadt Ober­hausen geförderte Ausstel­lung zum Inter­na­tionalen Frauen­tag.

Schwerpunkte der Ausstellung sind:

  • Die Arbeitssi­t­u­a­tion von Frauen und deren Auswirkun­gen auf ihre Renten
  • Armut im Alter
  • Wie lebt es sich mit Grund­sicherung, ger­ade im Alter?
  • Die Geschichte der Renten­ver­sicherung in Deutsch­land.

Altersarmut: Kein Thema für morgen

Das The­ma Rente geht alle an: Alte und Junge, Män­ner und Frauen. Selb­st wer heute Vol­lzeit arbeit­et und ein Einkom­men über dem Min­dest­lohn erzielt, ist von Armut im Alter bedro­ht.
Aus­fal­lzeit­en durch Kinder­erziehung oder Pflege von Fam­i­lien­ange­höri­gen, Teilzeitar­beit, Niedriglöhne: von diesen Fak­toren sind Frauen beson­ders betrof­fen. Das führt dazu, dass die Renten von Frauen heute im Durch­schnitt nicht ein­mal halb so hoch wie die von Män­nern sind. Für ein würde­volles Leben im Alter braucht es jedoch eine entsprechend hohe geset­zlich garantierte Rente. Und die Weichen für das Mor­gen wer­den schon heute gestellt.

Ausstel­lungseröff­nung

Die Ausstel­lung wird am Dien­stag, 6. März um 11:30 Uhr mit ein­er Gespräch­srunde zum The­ma „Alter­sar­mut ist weib­lich“ eröffnet.
Im Anschluss beste­ht die Möglichkeit, in form­los­er Runde mit den Teil­nehmerIn­nen der Gespräch­srunde und den Organ­isatorin­nen der Ausstel­lung zu disku­tieren und Fra­gen zu stellen.
Für das leib­liche Wohl ist dabei mit kosten­losem Ein­topf und Getränken gesorgt.

Die Ver­anstal­tung wird von den Gew­erkschaften IG BAU, ver.di, NGG und GEW sowie von Arbeit und Leben (DGB/VHS) Ober­hausen unter­stützt.

Armut von Frauen ist kein Naturge­setz!
Demon­stra­tion zum Inter­na­tionalen Frauen­tag

Sam­stag, 10. März 2018,11.00 Uhr
Wil­helm-Rademach­er-Platz (Ober­hausen-Sterkrade)
Nach der Auf­tak­tkundge­bung laufen wir über die Bahn­hof­s­traße, wo es eine kurze Zwis­chenkundge­bung gibt.
Die Abschlusskundge­bung find­et am Tech­nis­chen Rathaus statt.
Frauen und Män­ner, die die Forderun­gen unter­stützen, für die der 8. März als Inter­na­tionaler Frauen­tag ste­ht, sind her­zlich zur Teil­nahme ein­ge­laden.
Bringt gerne Trans­par­ente, Schilder oder Ähn­lich­es mit, um das Anliegen der Demon­stra­tion gut sicht­bar auf die Straße zu tra­gen!
Weit­ere Infor­ma­tio­nen wie den Aufruf auf:

www.frauen-plenum-ob.de

Kul­tur- und Tanzver­anstal­tung zum Frauen­tag im Alevi­tis­chen Gemein­dezen­trum

Redner*innen: Özlem Alev Demirel (Lan­dessprecherin DIE LINKE.NRW), Zeynep Bici­ci (Bun­desvor­stand IG Bau).

Neben den poli­tis­chen Beiträ­gen hören wir Saz­musik und es treten eine Trom­mel- und eine Folk­lore­gruppe auf. Anschließend ist die Tanzfläche freigegeben.

Ein­tritt: 3 Euro (inklu­sive Essen)
11. März, 14 Uhr, Rom­bach­er Str.17, 46049 Ober­hausen

Veranstalter*innen: Alevi­tis­che Gemeinde Ober­hausen, DIE LINKE. Ober­hausen

LINKE.Frauen Ober­hausen
Ver­anstal­tung im Linken Zen­trum

10. März, 16:00 Uhr, Linkes Zen­trum, Elsäss­er Straße 19, 46045 Ober­hausen

Bei der diesjähri­gen Ver­anstal­tung zum Inter­na­tionalen Frauen*kampftag ste­ht der Aus­tausch von Aktivist*innen aus ver­schiede­nen Län­dern im Vorder­grund. Sie bericht­en über die Geschichte des 8. März sowie über aktuelle Kämpfe, poli­tis­che Forderun­gen und die soziale Sit­u­a­tion der Frauen in ihren Län­dern. Ziel des Zusam­men­tr­e­f­fens ist gegen­seit­iger Infor­ma­tion­saus­tausch und Ver­net­zung.

Referent*innen: Tamilis­ch­er Frauen­vere­in, Fre­und­schafts­ge­sell schaft BRD-Kuba (ange­fragt), Ceni – Kur­dis­ches Frauen­büro für Frieden (ange­fragt)

Das Frauen-Plenum Ober­hausen

Die Mit­glieder des Frauen-Plenums Ober­hausen engagieren sich zu frauen­spez­i­fis­chen The­men, mit dem Schw­er­punkt „Arbeitswelt von Frauen“.
Das Frauen-Plenum ist nicht partei- oder organ­i­sa­tion­s­ge­bun­den, son­dern will im Gegen­teil Frauen ungeachtet ihrer son­sti­gen Aktiv­itäten oder Mit­glied­schaften organ­isieren.
Das Inter­esse und das Engage­ment der Gruppe gilt in erster Lin­ie arbei­t­en­den bzw. von Lohnar­beit abhängi­gen Frauen.
In diesem Sinne ist das Frauen-Plenum Ober­hausen partei­isch.

Kon­takt:
Frauen-Plenum Ober­hausen
c/o Polit-Bureau
Lothringer Str. 64
46045 Ober­hausen
E-Mail: info@frauen-plenum-ob.de
Netz: www.frauen-plenum-ob.de

aus der Oberhausener Beilage zur Avanti, Januar/Februar 2018

Karl Marx wird 200 Teil I Eine neue Biografie

Karl Marx wird 200 (Teil I)
Eine neue Biografie

Manuel Kellner

Karl Marx war dafür, „alle Ver­hält­nisse umzuw­er­fen, in denen der Men­sch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein ver­lassenes, ein verächtlich­es Wesen ist.“ Aktuell bleibt auch seine Kri­tik der kap­i­tal­is­tis­chen Pro­duk­tion­sweise, die „die Erde und den Arbeit­er unter­gräbt“. Immer bere­it an allem zu zweifeln, ver­di­ent er nicht zum Säu­len­heili­gen gemacht zu wer­den. Sein Konzept der Selb­st­be­freiung der Arbei­t­erIn­nen­klasse als Mit­tel uni­ver­saler Emanzi­pa­tion bleibt allerd­ings entschei­den­der Bestandteil des rev­o­lu­tionären Kampfs für eine weltweite sozial­is­tis­che Gesellschaft.

Das Kapital als Sparbüchse. Foto: Avanti².

Das Kap­i­tal als Spar­büchse. Foto: Avan­ti².

Karl Marx wurde immer wieder zum „toten Hund“ erk­lärt oder wahlweise zum Ver­ant­wortlichen für den Gulag. Doch immer,  wenn spek­takuläre Krisen auftreten, ist seine Kri­tik der kap­i­tal­is­tis­chen Pro­duk­tion­sweise wieder in aller Munde. Seit 2013 gehören das Kom­mu­nis­tis­che Man­i­fest und Das Kap­i­tal gar zum Welt­doku­mentenerbe der UNESCO. Im Jan­u­ar 2017 stellte Die Zeit in großen Let­tern auf der Titel­seite die Frage: „Hat­te Marx doch recht?“

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DIE LINKE. Oberhausen trauert um Thomas Haller

DIE LINKE. Oberhausen trauert um Thomas Haller

Thomas Haller - Oberhausen

Thomas Haller

Am ver­gan­genen Don­ner­stag ist Thomas Haller (55) im Kreis sein­er Fam­i­lie und eng­sten Fre­unde in Folge ein­er schw­eren Erkrankung ver­stor­ben. Die Ober­hausen­er Partei DIE LINKE. ver­liert damit einen wichti­gen Fre­und, Genossen und Kämpfer.

Das poli­tis­che Engage­ment hat sein Leben von Anfang an geprägt. Seine Fam­i­lie wurde Opfer poli­tis­ch­er Ver­fol­gung von Kom­mu­nistIn­nen durch das NS-Regime und die BRD. Selb­st hat er die poli­tis­che Land­schaft in Ober­hausen entschei­dend mit bee­in­flusst. Er gehörte zu den Grün­dungsmit­gliedern des Ober­hausen­er Jugend­club Courage und hat sich als Sozial­ist lei­den­schaftlich in Ober­hausen für Frieden und Antifaschis­mus stark gemacht. Er war 1997 sowohl Grün­dungsmit­glied des PDS- als auch 2007 des Kreisver­bands DIE LINKE. Ober­hausen.

Thomas war ein großer RWO-Fan. Auch nach sein­er Nier­en­trans­plan­ta­tion blieb der Sport­begeis­terte aktiv und engagierte sich im Behin­derten­sport des BSG Sterkrade.

Treu dem Mot­to „Sol­dat­en sind Mörder“ war er ein überzeugter Kriegs­geg­n­er, ver­weigerte seinen Wehr­di­enst und half in der deutschen Friedens­ge­sellschaft DFG-VK anderen Kriegs­di­en­stver­weiger­ern.

Seine Wegge­fährten haben ihn immer für seine klaren Posi­tio­nen zu Krieg und Frieden und für sein kom­pro­miss­los­es Engage­ment gegen Rechts geschätzt. Der Kreisver­band DIE LINKE. Ober­hausen und die LINKE.LISTE Rats­frak­tio­nen ver­lieren einen wichti­gen Weg­be­gleit­er. Zulet­zt ver­trat er DIE LINKE. in der Bezirksvertre­tung Sterkrade sowie im Sportauss­chuss und Behin­derten­beirat.
16.01.2018

Wir haben den Genossen Thomas als aufrecht­en Kom­mu­nis­ten und lebenslan­gen Kämpfer gegen Unrecht sehr geschätzt und sind gerne ein Stück des Weges mit ihm zusam­men gegan­gen.

ISO Ober­hausen & Fre­undIn­nen

aus der Oberhausener Beilage zur Avanti, Januar/Februar 2018