Putschversuch in der Türkei: Pest gegen Cholera

Putschversuch in der Türkei:

Pest gegen Cholera

Der RSB Ober­hausen hat in der Avan­ti O. mehrfach kri­tis­che Beiträge veröf­fentlicht zur Poli­tik des türkischen Staat­spräsi­den­ten Recep Tayyip Erdoğan und sein­er Partei AKP („Partei für Gerechtigkeit und Auf­schwung“), die seit 2002 die Türkei allein regiert. Kurz zusam­menge­fasst strebt Erdoğan offen­bar eine Prä­sidialdik­tatur an und baut den türkischen Staat entsprechend um. In ein­er Allianz mit den faschis­tis­chen Grauen Wölfen und ihrer par­la­men­tarischen Vertreterin, der MHP („Partei der Nation­al­is­tis­chen Bewe­gung“), führt die AKP Krieg gegen die kur­dis­che Bevölkerung. (Siehe Avan­ti O. Nr. 22, Juni 2016.)

Am 15. und 16. Juli 2016 ver­sucht­en nun Teile des türkischen Mil­itärs, sich an die Macht zu putschen. Als Reak­tion gab es Massendemon­stra­tio­nen von TürkIn­nen, die gegen den Putschver­such protestierten und Erdoğan ihre Unter­stützung zusicherten. Auch im Ruhrge­bi­et, so in Essen und in Duis­burg, gin­gen Tausende auf die Straße.

Erdoğan nutzt jet­zt den schnell niedergeschla­ge­nen Putschver­such als Legit­i­ma­tion, um mit schar­fer Repres­sion gegen poten­tielle Wider­sacherIn­nen und Kri­tik­erIn­nen jed­er Art vorzuge­hen.
Wir doku­men­tieren die Erk­lärung, die unserere Schwes­t­eror­gan­i­sa­tion Sosyal­ist Demokrasi için Yeniy­ol, türkische Sek­tion der IV. Inter­na­tionale, unmit­tel­bar nach dem Putschver­such veröf­fentlicht hat und deren poli­tis­che Stoßrich­tung wir unter­stützen.

RSB Ober­hausen, 18. Juli 2016

aus der Oberhausener Beilage zur Avanti 246,  Juli/August 2016
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