Putschversuch in der Türkei: Pest gegen Cholera

Putschversuch in der Türkei:

Pest gegen Cholera

Der RSB Ober­hausen hat in der Avan­ti O. mehrfach kri­tis­che Beiträge veröf­fentlicht zur Poli­tik des türkischen Staat­spräsi­den­ten Recep Tayyip Erdoğan und sein­er Partei AKP („Partei für Gerechtigkeit und Auf­schwung“), die seit 2002 die Türkei allein regiert. Kurz zusam­menge­fasst strebt Erdoğan offen­bar eine Prä­sidialdik­tatur an und baut den türkischen Staat entsprechend um. In ein­er Allianz mit den faschis­tis­chen Grauen Wölfen und ihrer par­la­men­tarischen Vertreterin, der MHP („Partei der Nation­al­is­tis­chen Bewe­gung“), führt die AKP Krieg gegen die kur­dis­che Bevölkerung. (Siehe Avan­ti O. Nr. 22, Juni 2016.)

Am 15. und 16. Juli 2016 ver­sucht­en nun Teile des türkischen Mil­itärs, sich an die Macht zu putschen. Als Reak­tion gab es Massendemon­stra­tio­nen von TürkIn­nen, die gegen den Putschver­such protestierten und Erdoğan ihre Unter­stützung zusicherten. Auch im Ruhrge­bi­et, so in Essen und in Duis­burg, gin­gen Tausende auf die Straße.

Erdoğan nutzt jet­zt den schnell niedergeschla­ge­nen Putschver­such als Legit­i­ma­tion, um mit schar­fer Repres­sion gegen poten­tielle Wider­sacherIn­nen und Kri­tik­erIn­nen jed­er Art vorzuge­hen.
Wir doku­men­tieren die Erk­lärung, die unserere Schwes­t­eror­gan­i­sa­tion Sosyal­ist Demokrasi için Yeniy­ol, türkische Sek­tion der IV. Inter­na­tionale, unmit­tel­bar nach dem Putschver­such veröf­fentlicht hat und deren poli­tis­che Stoßrich­tung wir unter­stützen.

RSB Ober­hausen, 18. Juli 2016

aus der Oberhausener Beilage zur Avanti 246,  Juli/August 2016

Erklärung von Yeniyol, Lasst uns die demokratische Front gegen die Staatsstreiche von Militär und Erdoğan organisieren und Klassenpolitik aufbauen

Erklärung von Yeniyol

Lasst uns die demokratische Front gegen die Staatsstreiche von Militär und Erdoğan organisieren und Klassenpolitik aufbauen

 

Wir haben am 15. Juli Sekunde für Sekunde den Ablauf eines Putsches erlebt, mit all seinen Unsicher­heit­en, der Unschlüs­sigkeit, den Bewe­gun­gen der sich gegenüber­ste­hen­den Seit­en und den Grausamkeit­en. Diese blutige Nacht, die in Erin­nerung bleiben wird mit dem Kampf zwis­chen Sol­dat­en und der Polizei, der Beset­zung der Medi­en, Bildern von mas­sakri­erten ZivilistIn­nen und gelyncht­en Sol­dat­en und der Bom­bardierung des Par­la­ments als einem Höhep­unkt, erscheint als ein­er der let­zten Akte des Machtkampfes zwis­chen  ursprünglich Ver­bün­de­ten in dem Staat, den die AKP und die Gülen-Bewe­gung gemein­sam errichtet haben1.

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