Solidarität mit den Streiks im Einzelhandel!

Solidarität mit den Streiks im Einzelhandel!

NRW-Streikkundgebung Einzelhandel, Essen, 24.5.2017. Foto: AvantiO.

C. P.

Die Gew­erkschaft ver­di hat­te den Tar­ifver­trag über Gehäl­ter, Löhne und Aus­bil­dungsvergü­tun­gen zum 31. März 2017 gekündigt. Sie fordert für die rund 490.000 Einzel­han­dels­beschäftigten in Deutsch­land mehr Geld.

Im Einzel­nen laut­en die Gew­erkschafts-Forderun­gen:
• Erhöhung der Löhne und Gehäl­ter um 6 %
• Anhebung der Aus­bil­dungsvergü­tun­gen um monatlich 100 €
• Tar­i­flich­es Min­desteinkom­men von 1.900 €
• Laufzeit: 12 Monate
Nicht zulet­zt ver­langt ver­di von den Unternehmen, gemein­sam die Tar­ifverträge des Einzel­han­dels für all­ge­mein­verbindlich erk­lären zu lassen. Dies war bis zum Jahr 2000 üblich, um Lohn­dump­ing im Einzel­han­del zu ver­hin­dern.

In der vierten Ver­hand­lungsrunde am 4. Juli boten die Arbeit­ge­ber nach zwei Null­monat­en zwei Prozent im ersten Jahr und ab dem 1. Mai 2018 weit­ere 1,8 Prozent. Die Aus­bil­dungsvergü­tun­gen sollen um die gle­ichen prozen­tualen Erhöhun­gen jew­eils zum 1. Sep­tem­ber 2017 und 2018 steigen.
Auch dieses Ange­bot entspricht in kein­er Weise den Erwartun­gen der Kol­legIn­nen. Die Streiks wer­den also fort­ge­set­zt.
Auch im Einzel­han­del gilt: Nur wer kämpft, kann gewin­nen!

aus der Oberhausener Beilage zur Avanti, Juni/Juli 2017.

Baumarkt Hagebau Ziesak Bisher kein Tarifvertrag für die KollegInnen in Oberhausen

Baumarkt Hagebau Ziesak

Bisher kein Tarifvertrag für die KollegInnen in Oberhausen

Ein Großteil der Beschäftigten des Bau­mark­tes Hage­bau Ziesak an der Mül­heimer Straße hat sich gew­erkschaftlich bei ver­di organ­isiert und fordert einen Tar­ifver­trag. Mitte März schrieb ver­di die Unternehmensleitung an, ver­bun­den mit der Auf­forderung, einen Anerken­nungstar­ifver­trag zu unterze­ich­nen. Als keine Antwort erfol­gte, ver­liehen die Kol­legIn­nen ihrer Forderung Nach­druck.

R. J.

Mit 99 % Zus­tim­mung wurde am 26.05.2017 die Urab­stim­mung bei Ziesak abgeschlossen. Dieses starke Sig­nal führte dazu, dass bere­its wenige Tage später das erste Tar­ifge­spräch zwis­chen der Gew­erkschaft ver­di und der Geschäft­sleitung von Ziesak stat­tfand. Das Ergeb­nis der ersten Ver­hand­lung war eine Gesamtzusage der Geschäft­sleitung, dass die Beschäftigten 2017 das tar­i­fliche Urlaub­s­geld mit der Juli-Abrech­nung erhal­ten und die Tar­ifver­hand­lun­gen am 21.06.2017 fort­ge­set­zt wür­den. Auf der ver­di-Mit­gliederver­samm­lung wurde am gle­ichen Abend mit ein­er hohen Beteili­gung der Beschäftigten die Gesamtzusage vorgestellt. Die Beschäftigten freuten sich über das Ergeb­nis, stell­ten aber gle­ichzeit­ig fest, dass dies in der Per­spek­tive nicht aus­re­iche.

Bei Ziesak liegen die Löhne und Gehäl­ter zum Teil bis zu 30 % unter­halb des Tar­ifver­trages im Einzel­han­del. Die ger­ingfügig Beschäftigten erhal­ten nur den Min­dest­lohn in Höhe von 8,84 €. Dage­gen liegt die Arbeit­szeit mit 40-42 Stun­den pro Woche deut­lich über der tar­i­flich fest­gelegten Arbeit­szeit von 37,5 Stun­den. Eben­so erhal­ten die Beschäftigten viele Leis­tun­gen aus dem Tar­ifver­trag nicht. So wür­den die Kol­legIn­nen ohne ihr Engage­ment und ihre Kampf­bere­itschaft 2017 kein Urlaub­s­geld erhal­ten.

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Unterstützt die gemobbten Betriebsräte von H&M

Unterstützt die gemobbten Betriebsräte von H&M

C.P.

Es ist nicht neu, dass die Mod­ekette Hennes & Mau­ritz sys­tem­a­tisch gegen Inter­essen­vertre­tun­gen der Belegschaft vorge­ht. Von Dezem­ber 2012 an kämpfte Dami­ano Quin­to, langjähriger Betrieb­sratsvor­sitzen­der in der Tri­er­er Fil­iale der Mod­ekette Hennes & Mau­ritz, um seinen Arbeit­splatz. Nach mehreren Anträ­gen zu sein­er frist­losen Kündi­gung stellte endlich im Mai 2016 das Bun­de­sar­beits­gericht fest: Die Kündi­gung des engagierten Gew­erkschafters ist unwirk­sam, die vom Unternehmen vorge­bracht­en Kündi­gungs­gründe nicht stich­haltig.
Nun ver­sucht H&M in mehreren Fällen wieder, Betrieb­sratsmit­glieder, die ihre Auf­gabe ernst nehmen, loszuw­er­den. Betrof­fen sind Betrieb­sräte in Lev­erkusen, Bonn und Tübin­gen.
Der aktuelle Fall in Lev­erkusen: Seit Novem­ber 2016 ist ein amtieren­der Betrieb­srat von sein­er Arbeit „frei gestellt“ und befind­et sich in einem Kündi­gungsver­fahren. Dem BR wirft H&M vor, seinen Urlaub im let­zten Jahr eigen­mächtig ver­längert zu haben. Der wahre Grund ist offen­sichtlich seine engagierte Arbeit.
Das erstin­stan­zliche Urteil des zuständi­gen Solinger Arbeits­gericht fiel zu Gun­sten des Lev­erkusen­er Betrieb­srates aus, aber H&M ist in Beru­fung gegan­gen.
Nun find­et das Beru­fungsver­fahren statt:

Fre­itag, 28.07.2017 um 10:00 Uhr
Lan­desar­beits­gericht Düs­sel­dorf, Lud­wig-Erhard-Allee 21
40227 Düs­sel­dorf
Unter­stützerin­nen und Unter­stützer sind willkom­men!

Quelle: www.work-watch.de
Hier find­et Ihr auch weit­ere Infor­ma­tio­nen über die Offen­sive von H&M gegen BR-Mit­glieder.

aus der Oberhausener Beilage zur Avanti, Juni/Juli 2017.

Zum Tod von Simone Veil

Zum Tod von Simone Veil

Pressemitteilung der NPA1

Simone Veil (2008). Foto: Marie-Lan Nguyen. CC BY 3.0, Wipipedia.

Simone Veil (2008). Foto: Marie-Lan Nguyen. CC BY 3.0, Wip­i­pedia.

Nach ihrem Tod wurde Simone Veil von einem Chor beste­hend aus den ehe­ma­li­gen Führern der RPR2, der UDF3 und des FN4 gewürdigt.  Genau von  den­jeni­gen, die sie auf üble Art und Weise beschimpft haben, als Simone Veil das Gesetz zur Legal­isierung des Schwanger­schaftsab­bruchs im Jahre 1974 vertei­digt hat.

Die NPA (Neue Antikap­i­tal­is­tis­che Partei) teilt diese Ein­hel­ligkeit nicht. Trotz­dem gilt unsere Hochachtung dem Mut ein­er Über­leben­den der nation­al­sozial­is­tis­chen Konzen­tra­tionslager. Sie zeigte den Mut, ein Gesetz zu vertei­di­gen, welch­es kein Führer ihrer Partei haben wollte und welch­es fast alle bekämpften.

Doch der Mut von Simone Veil erin­nert uns auch daran, dass das Gesetz zur Legal­isierung des Schwanger­schaftsab­bruchs ein­er Mobil­isierung von Frauen und Män­nern nicht nur in Frankre­ich, son­dern zum Beispiel auch in ganz Europa, den USA, Kana­da, Lateinameri­ka zu ver­danken ist, ein­er Mobil­isierung für das Recht der Frauen, über ihren Kör­p­er selb­st zu bes­tim­men.

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Aufruf: Grenzenlose Solidarität statt G20!

Aufruf: „Grenzenlose Solidarität statt G20!“

Am 7. und 8. Juli kom­men zahlre­iche Präsi­den­ten und Premierminister*innen mit ihrem Tross zum 20. Gipfel­tr­e­f­fen der 19 „wichtig­sten Indus­trie- und Schwellen­län­der“ plus der Europäis­chen Kom­mis­sion in die Innen­stadt von Ham­burg. Sie wer­den alle dabei sein: Trump, Putin, Xi Jin­ping, Erdoğan, May, Macron, Macri, Modi, Temer, der saud­is­che König Salman ibn Abd al-Aziz, als Vertreter ein­er „Gast­na­tion“ der philip­pinis­che Präsi­dent Rodri­go Duterte und natür­lich die Gast­ge­berin Angela Merkel …

Sie wer­den so tun, als gebe es den zunehmenden Ver­lust an Legit­i­ma­tion der tra­di­tionellen Parteien und der neolib­eralen Eliten nicht, sie wer­den Loblieder auf „freie Märk­te“ anstim­men, über ihre Wider­sprüche hin­weg wer­den sie ihre Welt-Unord­nung hochhal­ten und ihre Macht demon­stri­eren.
Sofern sie sich auf etwas eini­gen wer­den, wer­den die Prekarisierung der Arbeitswelt, die Gen­tri­fizierung der Städte, die Pri­vatisierun­gen von öffentlichen Betrieben und Dien­sten, Fun­da­men­tal­is­men ver­schieden­er Aus­prä­gun­gen, reak­tionär­er Nation­al­is­mus, Frem­den­feindlichkeit und Ras­sis­mus, Mil­i­tarisierung, Antifem­i­nis­mus und Homo­pho­bie weit­erge­hen und gesteigert wer­den.

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Nachschau: G20 – das war der Gipfel

Nachschau: G20 – das war der Gipfel

Auch wir Ober­hausener­In­nen haben uns an ver­schiede­nen Aktiv­itäten von NOG20 beteiligt, und wir haben unsere eige­nen Ein­drücke und Ein­schätzun­gen vom Geschehen in Ham­burg. Eine Auswer­tung der Ereignisse vornehmen wollen wir an dieser Stelle aber nicht. Stattdessen ver­weisen wir auf unser­er Web­site auf ver­schiedene Augen­zeu­gen­berichte und Stel­lung­nah­men, von denen wir denken, dass sie für die Beurteilung des Geschehens nüt­zlich sind. Nur so viel:

Der Krawall im Schanzen­vier­tel am Abend vor der Großdemon­stra­tion war genau das, was seit Monat­en her­beigere­det und -geschrieben wurde, was aber trotz der ständi­gen Pro­voka­tio­nen der Repres­sion­skräfte bis dahin aus­ge­blieben war. Er wird von inter­essiert­er Seite dazu benutzt, linke Kräfte pauschal zu diskred­i­tieren. Wie weit Linke tat­säch­lich beteiligt waren, inter­essiert diese Leute nicht.

Und der Krawall wird benutzt, um von dem eigentlich Bericht­enswerten abzu­lenken:
Von der alltäglichen Gewalt, die diejeni­gen zu ver­ant­worten haben, die sich bei G20 trafen. Von ein­er Poli­tik, die Weni­gen uner­messlichen Reich­tum bringt, indem sie viele Mil­lio­nen Men­schen in tiefes Elend stürzt. Und von dem unüberse­hbaren, massen­haften Protest dage­gen.
Auf diese Poli­tik und auf diese Proteste, die sich wed­er durch Het­ze noch durch Polizeige­walt haben unter­drück­en oder spal­ten lassen, haben wir in der Avan­ti O. unseren Schw­er­punkt gelegt.

 
aus der Oberhausener Beilage zur Avanti, Juni/Juli 2017.

NoG20 Aktionstage 2017

Impressionen: NoG20-Aktionstage 2017

Die Proteste in Hamburg
- ohne Anspruch auf Vollständigkeit -

 

Mittwoch, 5. Juli bis Don­ner­stag, 6. Juli
Gipfel für glob­ale Sol­i­dar­ität

Weit über 2.000 poli­tisch inter­essierte und aktive Men­schen besucht­en nach Angabe der Organ­isatorIn­nen die elf Podi­en in der Kul­tur­fab­rik Kamp­nagel und die über 70 Work­shops in der näheren Umge­bung. Auch die ISO, namentlich Paul Michel, bot einen Work­shop an, an dem ca. 50 Inter­essierte teil­nah­men. Das The­ma: „Alter­na­tiv­en zu konz­erngetriebe­nen Glob­al­isierung“.

Beim Gegengipfel auf Kampnagel. Foto: http://rabe.ch

Beim Gegengipfel auf Kamp­nagel. Foto: http://rabe.ch

Mittwoch, 5. Juli
LIEBER TANZ ICH ALS G20 – Alle­sAllen“
Nacht­tanzde­mo

Anscheinend die einzige Demon­stra­tion, die unbe­hel­ligt von der Polizei durchge­führt wer­den kon­nte: Tausende tanzten gegen G20. Die Angaben zu den Teil­nehmenden schwanken zwis­chen mehr als 10.000 und 25.000.

 Don­ner­stag, 6. Juli
G20 Wel­come to Hell“
Inter­na­tionale antikap­i­tal­is­tis­che Demon­stra­tion

Die Demo mit etwa 12.000 Teil­nehmerIn­nen wurde nach weni­gen Metern von der Polizei mit Schlä­gen, Pfef­fer­spray und Wasser­w­er­fern ange­grif­f­en, ohne das sie einen Anlass dazu geboten hät­ten. Doch die kraft Polizei­willkür Auseinan­der­getriebe­nen gin­gen nicht nach Hause, son­dern sam­melten sich ander­norts wieder und forderten weit­er ihr Demon­stra­tionsrecht ein. Stun­den später kon­nten sich zwei Demozüge mit jew­eils mehreren tausend Teil­nehmerIn­nen vere­ini­gen und gemein­sam ihren Protest auf die Straße tra­gen.

 

Die Welcome-to-Hell-Demo sammelt sich auf dem Fischmarkt . Foto: AvantiO.

Die Wel­come-to-Hell-Demo sam­melt sich auf dem Fis­chmarkt . Foto: Avan­tiO.

Fre­itag, 7. Juli
„Den Gipfel stören, die Stadt zurücker­obern“
Aktion­stag

Das Ums Ganze-Bünd­nis hat­te zum Ham­burgC­i­tyS­trike aufgerufen: Eine Block­ade legte über mehrere Stun­den erfol­gre­ich den Betrieb des Ham­burg­er Hafens lahm.
BlockG20 rief auf zum Tag der wider­ständi­gen und unge­hor­samen Masse­nak­tion zur Roten Zone in der Ham­burg­er Innen­stadt. Mehr als 10.000 Men­schen beteiligten sich an den Block­aden, die – obgle­ich heftig von der Polizei attack­iert – für einige Verzögerun­gen und Pro­gram­män­derun­gen beim Gipfel sorgten, und so ihr Ziel erre­icht­en.

Sam­stag, 8. Juli
„Gren­zen­lose Sol­i­dar­ität statt G20
Großdemon­stra­tion eines bre­it­en Bünd­niss­es

Min­destens 76.000 Teil­nehmerIn­nen zählte „Gren­zen­lose Sol­i­dar­ität statt G20“zum Abschluss des G20-Gipfels und war damit die größte Demon­stra­tion, die Ham­burg seit Jahrzehn­ten gese­hen hat. Dabei hin­derten Polizeikon­trollen zahlre­iche Men­schen an der Teil­nahme. So lan­de­ten Jugendliche aus dem Ruhrge­bi­et, die gemein­sam mit einem Bus der Falken nach Ham­burg reis­ten, direkt in der Gefan­genen­sam­mel­stelle (Gesa).

 

Die Großdemonstration am Samstag. Foto: Uwe Bitzel.

Die Großdemon­stra­tion am Sam­stag. Foto: Uwe Bitzel.

Son­ntag, 9. Juli
„Sol­i­dar­ität mit den Gefan­genen“
Demon­stra­tion zur Gefan­genen­sam­mel­stelle in Ham­burg-Har­burg

Hun­derte AktivistIn­nen wur­den im Laufe der Aktion­stage in der „Gesa“ fest­ge­hal­ten, oft ohne Mit­teilung des Grun­des oder Prü­fung der Vor­würfe durch Rich­terIn­nen. AnwältIn­nen des „Legal Teams“, die ihnen Rechts­bei­s­tand leis­ten woll­ten, wur­den gezielt bei ihrer Arbeit behin­dert. Etwa 2.000 Demon­stran­tInnen zogen am Sam­stag vom Rathaus Har­burg zur „Gesa“, einem ehe­ma­li­gen Bau­markt, erk­lärten sich sol­i­darisch mit den Gefan­genen und forderten ihre sofor­tige Freilas­sung.

aus der Oberhausener Beilage zur Avanti, Juni/Juli 2017.

Die Juli-Tage 1917 in Russland

Die Juli-Tage 1917 in Russland

Ein „gescheiterter Putschversuch“ der Bolschewiki?

Manuel Kellner

4. Juli 1917, Petrograd, Newski-Prospekt: Regierungstruppen schießen Demonstranten mit Maschinengewehren nieder. Foto: Wikipedia, gemeinfrei.

4. Juli 1917, Pet­ro­grad, News­ki-Prospekt: Regierungstrup­pen schießen Demon­stran­ten mit Maschi­nengewehren nieder. Foto: Wikipedia, geme­in­frei.

Eine große Demon­stra­tion am 18. Juni 1917 in Pet­ro­grad hat­te den inzwis­chen über­wälti­gen­den Ein­fluss der Bolschewi­ki unter den Arbei­t­erin­nen und  Arbeit­ern der Haupt­stadt gezeigt. Mehr war durch Straßen­proteste allein nicht zu erre­ichen. Doch für einen Auf­s­tand war es zu früh, weil im großen Rus­s­land ins­ge­samt noch keine Mehrheit zu sehen war, die einen solchen Umsturz unter­stützt hätte. Darum bemüht­en sich die Bolschewi­ki seit­dem, die sieden­den Gemüter zu kühlen. Sie waren bestrebt, die Massen der Haupt­stadt von unnöti­gen Kon­fronta­tio­nen abzuhal­ten.

Post­fak­tis­ches über die Juli-Tage
In der Süd­deutschen Zeitung vom 8. März 2017 heißt es: „Die linksradikalen Bolschewis­ten ver­suchen im Juli 1917 einen Staatsstre­ich und wer­den von regierungstreuen Trup­pen zusam­mengeschossen“.
Das ist die Mut­ter aller fake-news, die bürg­er­liche Jour­nal­is­ten immer noch ein­er vom andern abschreiben. Das Ziel ist es, die Bolschewi­ki als Putschis­ten zu ver­leum­den. Mit der his­torischen Wahrheit, also mit den dama­li­gen Ereignis­sen, hat diese an den Haaren her­beige­zo­gene Behaup­tung nichts zu tun.

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Der Kornilow-Putsch 1917

Der Kornilow-Putsch 1917

Einheitsfronttaktik als Gegenwehr?

Manuel Kellner

Regierungstruppen besetzen die Redaktion der Prawda. Foto: anton-dannat.de.

Regierungstrup­pen beset­zen die Redak­tion der Praw­da. Foto: anton-dannat.de.

Mit bewaffneter Repres­sion waren die rebel­lieren­den Arbei­t­erIn­nen und Sol­dat­en der Haupt­stadt Pet­ro­grad zurückge­drängt wor­den. Die Bolschewi­ki  wur­den ver­leumdet und unter­drückt, und die Pro­vi­sorische Regierung schien das Heft des Han­delns wieder in die Hand zu bekom­men.
Die Atem­pause für die von Keren­s­ki geführte Regierung kon­nte aber aus vie­len Grün­den nicht lange andauern. Der wichtig­ste Fak­tor dafür war der völ­lige Mis­ser­folg der beschlosse­nen kriegerischen Offen­sive. Vom 18. Juni bis zum 6. Juli 1917 fie­len nach Angaben des rus­sis­chen Haup­tquartiers alleine an der Süd­west­front 56.000 Mann. Als Ursache des Scheit­erns wurde die Tat­sache genan­nt, dass die Vorge­set­zten bis hin zum Ober­be­fehlshaber bei den Sol­dat­en kein­er­lei Autorität mehr genossen.

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4. Konferenz Betriebsräte im Visier

4. Konferenz „Betriebsräte im Visier“

Konferenz  Betriebsräte im Visier 2017 Faltblatt

Immer wieder wer­den Angriffe auf Betrieb­sräte (BR) bekan­nt. Medi­en nen­nen in diesem Zusam­men­hang die Namen XXXL, MK-Kliniken, WISAG, BITO, GE, H&M, IKEA, HYUNDAI, RHENUS und andere mehr oder weniger promi­nente Unternehmen.
Fir­men­leitun­gen, „Unrecht­san­wälte“ und „Beratungs­fir­men“ zer­stören mit ihren strate­gisch koor­dinierten Attack­en vor allem sowohl die Gesund­heit von „stören­den“ Betrieb­sräten als auch deren beru­fliche und finanzielle Exis­tenz. In der Regel schädi­gen die Mob­ber durch ihren Psy­choter­ror mas­siv auch die Fam­i­lien der betrof­fe­nen Kol­legIn­nen. Es geht hier­bei um krim­inelle Angriffe auf engagierte Men­schen und um Men­schen­rechtsver­let­zun­gen.
Alle bish­er öffentlich wahrnehm­baren Fälle sind nur die sicht­bare Spitze eines großen Eis­berges. In den let­zten Jahren sind offen­bar hun­derte von engagierten Betrieb­sratsmit­gliedern gemobbt wor­den. Zehn­tausende der von ihnen in den Betrieben vertrete­nen Kol­legIn­nen haben also beängsti­gende Angriffe auf ihre demokratisch gewählten Inter­essen­vertre­tun­gen erlebt.
Gegen BR-Mob­bing muss im konkreten Fall wirk­samer Wider­stand auf betrieblich­er, rechtlich­er und poli­tis­ch­er Ebene geleis­tet wer­den. Das Mannheimer Komi­tee „Sol­i­dar­ität gegen BR-Mob­bing“ organ­isiert dazu im vierten Jahr in Folge die Kon­ferenz „Betrieb­sräte im Visi­er“. Hier wer­den sowohl aktuelle Beispiele der Gew­erkschafts- und Betrieb­srats­bekämp­fung dargestellt als auch Wege der Gegen­wehr analysiert. Nicht zulet­zt aber will die Tagung Kol­legIn­nen, die von BR-Mob­bing betrof­fen sind, ein Forum zum sol­i­darischen Erfahrungsaus­tausch und zur noch wirk­sameren Unter­stützung bieten.

aus der Oberhausener Beilage zur Avanti, Juni/Juli 2017.